Thomas Rauscher - Internationales Privatrecht

Mit internationalem Verfahrensrecht

von

Dr. Dr. h.c. Thomas RauscherProfessor an der Universität Leipzig Professor h.c. der Eötvös Loránd Universität Budapest

5., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9244-8

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de www.cfmueller-campus.de

© 2017 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Seit der 4. Auflage sind fünf Jahre vergangen, in denen das IPR und das IZPR erneut unter dem Einfluss des Europarechts große Änderungen erfahren haben. Die EU-ErbVO trat in Kraft, im Güterrecht von Ehe und ELP wurden Instrumente erlassen, die ab 2019 gelten. Das Zuständigkeits- und Anerkennungsrecht der Brüssel I-VO wurde zur Brüssel Ia-VO reformiert, eine Reform der Brüssel IIa-VO (Ehe- und Kindschaftssachen) steht vor der Tür. Auch kleinere Instrumente, insbesondere die EG-BagatellVO, wurden reformiert.

Die Kritik an Unübersichtlichkeit und oft mangelnder Abstimmung der EU-Instrumente wird dadurch eher verstärkt. Dass inzwischen für die Anerkennung und Vollstreckung in Zivilsachen drei Modelle mit mehreren Varianten zu beachten sind, erleichtert die Lösung internationaler Fälle in der Praxis nicht. Zudem stehen zwangsläufig intertemporal altes nationales und neues europäisches Kollisionsrecht nebeneinander. Zu hoffen ist, dass nach einer Phase, in der die Kommission die großen Pläne von Tampere nun weitgehend „abgearbeitet“ hat, eine Konsolidierung stattfindet, die dem EuIPR/EuZPR einen Zuwachs an Qualität beschert.

Die vorliegende 5. Auflage verfolgt trotz eines unvermeidbaren Zuwachses an Umfang, diese Vielfalt in einer kompakten Darstellung zu fassen und dabei vor allem die praktische Anwendung durch eine noch vergrößerte Zahl von Fallbeispielen verständlich zu machen. Ebenfalls stärker präsent ist die Rechtsprechung des EuGH, der in wachsendem Maß mit Vorabentscheidungsersuchen zur Thematik befasst ist.

Eingearbeitet sind alle im Zeitpunkt des Erscheinens verabschiedeten EU-Instrumente, auch wenn sie erst künftig in Kraft treten. Auf die im Vorschlagsstadium befindlichen Änderungen der Brüssel IIa-VO wird hingewiesen.

In dieser Konzeption bietet das Buch nicht nur Studierenden eine umfassende Basis, sondern will sich auch als „kleines Handbuch“ des IPR und IZPR dem Praktiker empfehlen, der einen schnellen Einstieg in Grundsatzfragen seines Falles mit Auslandsberührung sucht.

Mit einem gewissen Abstand wird auch der Klausurenkurs im Internationalen Privatrechtin dann 4. Auflage erscheinen, der sich ergänzend zu diesem Lehrbuch vor allem an Studierende im Schwerpunkt IPR/IZPR und in Masterstudiengängen richtet.

Ich danke herzlich meinen wissenschaftlichen und studentischen Mitarbeitern für ihre Hilfe beim Sammeln und Auswerten und für das Aufspüren von Versehen des Verfassers.

Allen Lesern und Nutzern des Buches wünsche ich viel Erfolg, Erkenntnisse und Freude an den Überraschungen, die dieses spannende Rechtsgebiet in Fülle bereit hält.

Leipzig, im Juni 2017 Thomas Rauscher

Vorwort Vorwort Seit der 4. Auflage sind fünf Jahre vergangen, in denen das IPR und das IZPR erneut unter dem Einfluss des Europarechts große Änderungen erfahren haben. Die EU-ErbVO trat in Kraft, im Güterrecht von Ehe und ELP wurden Instrumente erlassen, die ab 2019 gelten. Das Zuständigkeits- und Anerkennungsrecht der Brüssel I-VO wurde zur Brüssel Ia-VO reformiert, eine Reform der Brüssel IIa-VO (Ehe- und Kindschaftssachen) steht vor der Tür. Auch kleinere Instrumente, insbesondere die EG-BagatellVO, wurden reformiert. Die Kritik an Unübersichtlichkeit und oft mangelnder Abstimmung der EU-Instrumente wird dadurch eher verstärkt. Dass inzwischen für die Anerkennung und Vollstreckung in Zivilsachen drei Modelle mit mehreren Varianten zu beachten sind, erleichtert die Lösung internationaler Fälle in der Praxis nicht. Zudem stehen zwangsläufig intertemporal altes nationales und neues europäisches Kollisionsrecht nebeneinander. Zu hoffen ist, dass nach einer Phase, in der die Kommission die großen Pläne von Tampere nun weitgehend „abgearbeitet“ hat, eine Konsolidierung stattfindet, die dem EuIPR/EuZPR einen Zuwachs an Qualität beschert. Die vorliegende 5. Auflage verfolgt trotz eines unvermeidbaren Zuwachses an Umfang, diese Vielfalt in einer kompakten Darstellung zu fassen und dabei vor allem die praktische Anwendung durch eine noch vergrößerte Zahl von Fallbeispielen verständlich zu machen. Ebenfalls stärker präsent ist die Rechtsprechung des EuGH, der in wachsendem Maß mit Vorabentscheidungsersuchen zur Thematik befasst ist. Eingearbeitet sind alle im Zeitpunkt des Erscheinens verabschiedeten EU-Instrumente, auch wenn sie erst künftig in Kraft treten. Auf die im Vorschlagsstadium befindlichen Änderungen der Brüssel IIa-VO wird hingewiesen. In dieser Konzeption bietet das Buch nicht nur Studierenden eine umfassende Basis, sondern will sich auch als „kleines Handbuch“ des IPR und IZPR dem Praktiker empfehlen, der einen schnellen Einstieg in Grundsatzfragen seines Falles mit Auslandsberührung sucht. Mit einem gewissen Abstand wird auch der Klausurenkurs im Internationalen Privatrecht in dann 4. Auflage erscheinen, der sich ergänzend zu diesem Lehrbuch vor allem an Studierende im Schwerpunkt IPR/IZPR und in Masterstudiengängen richtet. Ich danke herzlich meinen wissenschaftlichen und studentischen Mitarbeitern für ihre Hilfe beim Sammeln und Auswerten und für das Aufspüren von Versehen des Verfassers. Allen Lesern und Nutzern des Buches wünsche ich viel Erfolg, Erkenntnisse und Freude an den Überraschungen, die dieses spannende Rechtsgebiet in Fülle bereit hält. Leipzig, im Juni 2017 Thomas Rauscher

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. I. Lehrbücher Geimer Internationales Zivilprozessrecht (7. Aufl., 2014) von Hoffmann/Thorn Internationales Privatrecht (10. Aufl., 2017) Junker Internationales Privatrecht (2. Aufl., 2017) Kegel/Schurig Internationales Privatrecht (9. Aufl., 2004) Koch/Magnus/Winkler von Mohrenfels IPR und Rechtsvergleichung (4. Aufl., 2010) Kropholler Internationales Privatrecht (6. Aufl., 2006) Linke/Hau Internationales Zivilprozessrecht (6. Aufl., 2015) Schack Internationales Zivilverfahrensrecht (6. Aufl., 2014) Schlechtriem/Schroeter Internationales UN-Kaufrecht (6. Aufl., 2016) Zweigert/Kötz Einführung in die Rechtsvergleichung auf dem Gebiete des Privatrechts (3. Aufl., 1996) Lehrbücher I. Lehrbücher Geimer Internationales Zivilprozessrecht (7. Aufl., 2014) von Hoffmann/Thorn Internationales Privatrecht (10. Aufl., 2017) Junker Internationales Privatrecht (2. Aufl., 2017) Kegel/Schurig Internationales Privatrecht (9. Aufl., 2004) Koch/Magnus/Winkler von Mohrenfels IPR und Rechtsvergleichung (4. Aufl., 2010) Kropholler Internationales Privatrecht (6. Aufl., 2006) Linke/Hau Internationales Zivilprozessrecht (6. Aufl., 2015) Schack Internationales Zivilverfahrensrecht (6. Aufl., 2014) Schlechtriem/Schroeter Internationales UN-Kaufrecht (6. Aufl., 2016) Zweigert/Kötz Einführung in die Rechtsvergleichung auf dem Gebiete des Privatrechts (3. Aufl., 1996)