Claudia Keil - Pensions- und Unterstützungskassenzusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften

9. Kapitel Fälle aus der täglichen Beratungspraxis

A. Beitragsorientierte Leistungszusage, die sich an einer bereits bestehenden Rückdeckungsversicherung orientiert

B. Handelsbilanzielle Überschuldung einer Rentner GmbH trotz bestehender kongruenter Rückdeckungsversicherung

10. Kapitel Versorgungszusagen über Unterstützungskassen

A. Historie

B. Grundlagen

I. Allgemeines

II.Unterstützungskasse

1. Rechtsfähige Versorgungseinrichtung

2. Kein Rechtsanspruch auf die Versorgungsleistungen

3. Befreiung von der Versicherungsaufsicht

4. Freiheit in der Vermögensanlage

5. Befreiung von der Körperschaftsteuer

III. Begriff „Trägerunternehmen“

IV. Finanzierung und Vermögensanlage der Unterstützungskasse

V. Unterscheidung zwischen pauschaldotierter und rückgedeckter Unterstützungskasse

1. Pauschal dotierte Unterstützungskasse

2. Rückgedeckte Unterstützungskasse

C. Versorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern über Unterstützungskassen

I. Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für nicht beteiligte Geschäftsführer und Arbeitnehmer

1. Schriftformerfordernis und Klarheitsgebot

2. Angemessenheit – 75 %-Grenze und Überversorgung

II. Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für nicht beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

1. Zivilrechtliche Wirksamkeit

2. Wartezeit und Beobachtungszeit

3. Erdienbarkeit

4. Finanzierbarkeit

5. Ernsthaftigkeit

6. Angemessenheit der Gesamtvergütung

III. Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

11. Kapitel Umgang mit bestehenden Pensionszusagen

A. Allgemeines

B. Ausfinanzierung

I. Allgemeines

1.Barwertfinanzierung

a) Finanzierungsziel Heubeckbarwert

b) Finanzierungsziel Versichererbarwert

c) Zusammenfassung Barwertfinanzierung

2. Rentenwertfinanzierung

a) Kongruente Rentenwertfinanzierung

b) Quasi kongruente Rentenwertfinanzierung

c)Überschussverwendungsarten

II. Tarifvarianten

1. Aufgeschobene Rentenversicherung mit Rentengarantiezeit

2. Aufgeschobene Rentenversicherung mit Guthabenschutz

3. Aufgeschobene Rentenversicherung ohne Leistungen im Todesfall

III. Aspekte bei der Untersuchung der Tarifvarianten

1. Todesfallleistung

2. Flexibilität

C. Auslagerung

I. Auslagerung von Ansprüchen (laufende Leistungen)

1.Auslagerung auf Unterstützungskasse

a) Pauschal dotierte Unterstützungskasse

b) Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse

c)Steuerliche Behandlung

2.Auslagerung auf Pensionsfonds

a) Allgemeines

b)Steuerliche Behandlung

II. Auslagerung von Anwartschaften

1.Auslagerung auf Unterstützungskasse

a) Pauschal dotierte Unterstützungskasse

b) Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse

2.Auslagerung auf Pensionsfonds

a) Allgemeines

b)Steuerliche Auswirkungen

III. Kombination von Pensionsfonds und Unterstützungskasse

IV. Zusammenfassung – Auslagerung von Pensionszusagen

D. Rentner-GmbH

I. Allgemeines

II. Motive für die Gründung einer Rentner-GmbH

III. Übertragungswege

1. Rechtsgeschäftliche Einzelrechtsnachfolge

2. Partielle Gesamtrechtsnachfolge

3. Schuldbeitritt

4. Erfüllungsübernahme

IV. Ausgleichsbetrag

V.Steuerliche Auswirkungen

1. Für den Gesellschafter-Geschäftsführer

2. Für die übertragende GmbH

3. Für die Rentner-GmbH

VI. Vor- und Nachteile einer Rentner-GmbH

VII. Fazit

E. Zusammenfassung

I. Beibehalten der Pensionszusage

II. Past-Service über Pensionszusage und Future-Service über Unterstützungskasse

III. Past-Service über Pensionsfonds und Future-Service über Pensionszusage

IV. Past- und Future-Service über Unterstützungskasse

12. Kapitel Versorgungsausgleich – Rechtslage ab dem 1.9.2009

A. Allgemeines

B. Begrifflichkeiten

I. Ausgleichspflichtige Person – Ausgleichsberechtigte Person

II. Anrechte i.S.d. §§ 2, 3 VersAusglG

III. Versorgungsträger i.S.d. VersAusglG

IV. Ehezeitanteil, (korrespondierender) Kapitalwert, Ausgleichswert

1. Ehezeitanteil

2. Ausgleichswert – (korrespondierender) Kapitalwert

C. Interne Teilung

I. Interne Teilung – Begründung des Anrechts

II. Teilungskosten

III. Umsetzung der internen Teilung

IV.Steuerliche Auswirkungen

1. Beim Ausgleichspflichtigen und Ausgleichberechtigten

2. Beim Versorgungsträger

D. Externe Teilung

I. Vorgehensweise und Ausnahmefälle

II.Steuerliche Auswirkungen

1. Beim Ausgleichspflichtigen und Ausgleichsberechtigten

2. Beim Versorgungsträger

E. Ausschluss des Versorgungsausgleiches

F. Praxisbeispiel – Pensionszusage

G. Übersicht zum Versorgungsausgleich

13. Kapitel Fazit und Ausblick

Anhang

I.Muster für Pensionszusagen

1. Pensionszusage für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer

2. Beitragsorientierte Pensionszusage

3. Nachtrag zur Pensionszusage (zum 5. Kapitel Rn. 339)

4. Neufassung der Pensionszusage (zum 9. Kapitel Buchst. B)

5. Beitragsorientierte Pensionszusage (zum 9. Kapitel Buchst. A)

II.Rechtsvorschriften

1. Einkommensteuergesetz

2.Einkommensteuer-Richtlinien i.d.F. der EStÄR 2012

3.Körperschaftsteuer-Richtlinien 2015

4. Körperschaftsteuer-Hinweise 2015

III.Merkblatt 300 M 1

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis