Bettina Heiderhoff - Zwangsvollstreckungsrecht

von

Prof. Dr. Bettina HeiderhoffProfessorin an der Universität Münster

Dr. Frank SkamelRichter, Lehrbeauftragter an der Universität Leipzig

3.Auflage

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ISBN 978-3-8114-7352-2

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Das vorliegende Buch richtet sich an Studierende der mittleren Semester und in der Examensvorbereitung. Es sieht bewusst von einer vollständigen Gesamtdarstellung des Zwangsvollstreckungsrechts ab; hierzu gibt es andere, ebenso hervorragende wie umfangreiche Werke. Vielmehr beschränkt sich dieses Buch auf diejenigen Schwerpunkte, deren Verständnis eine eigene methodische Weiterarbeit ermöglicht und deren Kenntnis für die Bearbeitung von Klausuren unentbehrlich ist. Besonders gekennzeichnete Abschnitte vertiefen den Pflichtfachstoff und bieten ergänzende Hinweise für Studierende des Schwerpunktbereichs.

Nachweise aus Rechtsprechung und Literatur sind auf das Nötigste beschränkt. Das Buch gibt den Gesetzesstand vom 1.6.2017 wieder.

Bearbeitet haben Bettina Heiderhoff die §§ 1–6 und 11, Frank Skamel die §§ 7–10, 12 und 13.

Leipzig und Münster, im Juni 2017

Bettina Heiderhoff

Frank Skamel

Vorwort Vorwort Das vorliegende Buch richtet sich an Studierende der mittleren Semester und in der Examensvorbereitung. Es sieht bewusst von einer vollständigen Gesamtdarstellung des Zwangsvollstreckungsrechts ab; hierzu gibt es andere, ebenso hervorragende wie umfangreiche Werke. Vielmehr beschränkt sich dieses Buch auf diejenigen Schwerpunkte, deren Verständnis eine eigene methodische Weiterarbeit ermöglicht und deren Kenntnis für die Bearbeitung von Klausuren unentbehrlich ist. Besonders gekennzeichnete Abschnitte vertiefen den Pflichtfachstoff und bieten ergänzende Hinweise für Studierende des Schwerpunktbereichs. Nachweise aus Rechtsprechung und Literatur sind auf das Nötigste beschränkt. Das Buch gibt den Gesetzesstand vom 1.6.2017 wieder. Bearbeitet haben Bettina Heiderhoff die §§ 1–6 und 11, Frank Skamel die §§ 7–10, 12 und 13. Leipzig und Münster, im Juni 2017 Bettina Heiderhoff Frank Skamel

Literaturverzeichnis

Zur Arbeit mit diesem Buch Zur Arbeit mit diesem Buch Das Zwangsvollstreckungsrecht ist in allen Bundesländern (außer in Bremen) Pflichtgegenstand der Ersten Juristischen Prüfung. Allerdings werden überall nur Grundzüge oder einzelne, in den Prüfungsordnungen benannte Gegenstände erfasst. Gelegentlich dienen vollstreckungsrechtliche Klausuren nur der Einkleidung materiell-rechtlicher Fragen; regelmäßig aber haben sie einen vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelf zum Gegenstand. Von besonderer Bedeutung sind hier die Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO), die Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) und am Rande auch die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO). Diese drei Rechtsbehelfe eignen sich besonders für Pflichtfachklausuren, da ihre Begründetheitsprüfung stets materiell-rechtliche Fragen aufwirft. Namentlich bei der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) stellen sich dagegen auch im Rahmen der Begründetheitsprüfung spezifisch zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen. Als wesentlicher Stoff für die Klausuren stehen die Rechtsbehelfe im Mittelpunkt dieses Buchs. Eine effektive Prüfungsvorbereitung setzt nicht die Kenntnis des gesamten Zwangsvollstreckungsrechts und aller seiner Streitfragen voraus. Für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung ist es vielmehr erforderlich und ausreichend, die Systematik dieses Rechtsgebiets zu verstehen und sich mit den wesentlichen Schwerpunkten vertraut zu machen. Das vorliegende Buch erfasst diese Schwerpunkte des Pflichtfachstoffs und orientiert sich bei ihrer Darstellung am typischen Klausuraufbau. Hierzu werden die Rechtsfragen abstrakt behandelt und ihre Lösung an konkreten Beispielen illustriert. Zu jedem Rechtsbehelf sind kurze, den klausurtypischen Aufbau erläuternde Schemata eingefügt; sie dienen lediglich dem Überblick und werden gelegentlich ergänzt durch Formulierungshilfen, die namentlich bei unproblematischen Prüfungspunkten die klausurmäßige Bearbeitung erleichtern können. Im gesamten Text werden Hinweise auf typische Klausurprobleme gegeben und in Klausurhinweisen erläutert, an welcher Stelle der Klausur diese Probleme gelöst werden können. Jedem Kapitel sind zusammenfassende Übersichten angefügt; sie orientieren sich am klausurmäßigen Aufbau und sollen der raschen Wiederholung dienen. Schließlich wird jedes Kapitel mit einem Fall abgeschlossen, der mit einer ausformulierten Lösung versehen ist; es fördert den Lernerfolg, sich nach der Lektüre des Kapitels zunächst selbst an der Lösung des Falls zu versuchen. Zur Vertiefung des Pflichtfachstoffs ergänzt wird die Darstellung durch Hinweise an Studierende des Schwerpunktbereichs, an die sich im Wesentlichen auch die Ausführungen zu den Klauselrechtsbehelfen (§§ 731, 732, 768 ZPO) richten.

§ 1 § 1 Überblick Inhaltsverzeichnis I. Zwangsvollstreckungsverfahren II. Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand § 1 Überblick › I. Zwangsvollstreckungsverfahren Überblick § 1 Überblick Inhaltsverzeichnis I. Zwangsvollstreckungsverfahren II. Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand § 1 Überblick › I. Zwangsvollstreckungsverfahren

I. I. Zwangsvollstreckungsverfahren 1 Es ist unbedingt sinnvoll, sich vor der Erarbeitung der prüfungsrelevanten Einzelprobleme des Zwangsvollstreckungsrechts einen groben Überblick über das Verfahren und die Interessenlagen zu verschaffen. Nur so wird die Einordnung der jeweiligen Probleme später gleich gelingen. § 1 Überblick › I. Zwangsvollstreckungsverfahren › 1. Begriff der Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckungsverfahren I. Zwangsvollstreckungsverfahren 1 Es ist unbedingt sinnvoll, sich vor der Erarbeitung der prüfungsrelevanten Einzelprobleme des Zwangsvollstreckungsrechts einen groben Überblick über das Verfahren und die Interessenlagen zu verschaffen. Nur so wird die Einordnung der jeweiligen Probleme später gleich gelingen. § 1 Überblick › I. Zwangsvollstreckungsverfahren › 1. Begriff der Zwangsvollstreckung