Besonderes Verwaltungsrecht

Besonderes Verwaltungsrecht Band 2

C.F.Müller GmbH

www.cfmueller.de

Vorwort

Das Besondere Verwaltungsrecht wandelt sich in noch stärkerem Maße als die meisten anderen Rechtsgebiete. Denn es geht um das konkrete Handeln der Exekutive in weit ausfächernden Bereichen, das auf sich häufig ändernde Sachlagen reagieren muss und immer neuen Vorgaben des Gesetzgebers ausgesetzt ist. Zudem ist die aktuelle Rechtsprechung einzubeziehen und dem Diskussionsstand im Schrifttum Rechnung zu tragen. Dem entsprechend ist die Rechtsentwicklung seit Erscheinen der 3. Auflage des Lehr- und Handbuchs erheblich voran geschritten. Dies hat eine Neuauflage erforderlich gemacht.

Die grundsätzliche Konzeption des Lehr- und Handbuchs ist unverändert geblieben. Auch im Kreis der Autorinnen und Autoren ist es nur zu wenigen Wechseln gekommen. Wiederum wird das Werk in drei Bänden erscheinen. Band 1 zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht ist bereits erschienen. Hiermit wird Band 2 vorgelegt. Band 3 folgt in Kürze.

Die Manuskripte für den zweiten Band wurden überwiegend Ende Mai 2020 abgegeben. Die umfangreichen redaktionellen Arbeiten sind von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Lehrstuhls von Michael Fehling für Öffentliches Recht mit Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School Hamburg durchgeführt worden. Ihnen allen sei nochmals sehr herzlich gedankt.

Wie Bücher im Allgemeinen, leben auch Lehr- und Handbücher davon, dass sie auf Resonanz stoßen. Gerade auch kritische Stimmen sind willkommen, weil sie zu künftigen Verbesserungen beitragen können. Herausgeber, Autorinnen und Autoren freuen sich über alle Stellungnahmen und Hinweise. Sie können auch den Herausgebern wie bisher auf elektronischem Wege übermittelt werden (Band 1: ehlersd@uni-muenster.de; Band 2: michael.fehling@law-school.de; Band 3: hermann.puender@law-school.de).

Münster und Hamburg, im Juli 2020

Dirk Ehlers

Michael Fehling

Hermann Pünder

Inhalts- und Autorenübersicht

Vorwort Besonderes Verwaltungsrecht Band 2 C.F.Müller GmbH www.cfmueller.de

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Sechstes Kapitel Planungsrecht, Baurecht, Straßenrecht

Erster Abschnitt Planungsrecht

§ 38 Raumordnung und Landesplanung Prof. Dr. Dieter Dörr, Mainz

§ 39 Fachplanung Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (Michigan), Hamburg

§ 40 Bauplanung Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (Michigan), Hamburg

Zweiter Abschnitt Bauordnungs- und Denkmalrecht

§ 41 Bauordnungsrecht Prof. Dr. Anna-Bettina Kaiser, LL.M. (Cambridge), Berlin

§ 42 Denkmalrecht Prof. Dr. Janbernd Oebbecke, Münster

Dritter Abschnitt Straßenrecht

§ 43 Straßenrecht Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, München und Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M. (London), Bonn

Siebtes Kapitel Umweltrecht

Erster Abschnitt Allgemeines Umweltrecht

§ 44Allgemeine Grundlagen des Umweltrechts Prof. Dr. Michael Kloepfer, Berlin

§ 45Instrumente des Umweltrechts Prof. Dr. Klaus Meßerschmidt, Erlangen-Nürnberg

Zweiter Abschnitt Einzelne Umweltmedien

§ 46Immissionsschutz und Klimaschutz Prof. Dr. Klaus Meßerschmidt, Erlangen-Nürnberg

§ 47Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht Prof. Dr. Klaus Meßerschmidt, Erlangen-Nürnberg

§ 48Wasserrecht Prof. Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Frankfurt (Oder)

§ 49Bodenschutzrecht Prof. Dr. Josef Ruthig, Mainz

§ 50Naturschutzrecht Prof. Dr. Sabine Schlacke und Benedikt Huggins, Münster

Dritter Abschnitt Schutz gegen besondere Risiken

§ 51Gentechnikrecht Prof. Dr. Ivo Appel, Hamburg

§ 52Atom- und Strahlenschutzrecht Dr. Herbert Posser, Düsseldorf

Achtes Kapitel Gesundheitsrecht

Erster Abschnitt Medizinische Behandlung

§ 53Krankenversorgung Prof. Dr. Helge Sodan, Berlin

§ 54Technische und ethische Fragen der Medizin Prof. Dr. Jens Kersten, München

§ 55Arzneimittel Dr. Anna-Miria Fuerst, Hamburg

Zweiter Abschnitt Schutz vor besonderen Gesundheitsrisiken

§ 56Infektionsschutzrecht Prof. Dr. Helge Sodan, Berlin

§ 57Lebensmittelrecht Prof. Dr. Rudolf Streinz, München

§ 58Chemikalien Prof. Dr. Martin Führ, Darmstadt

Neuntes Kapitel Medien- und Informationsrecht

Erster Abschnitt Medienrecht

§ 59 Rundfunk Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Hamburg

§ 60Presse Prof. Dr. Fabian Wittreck, Münster

§ 61Internet (Telemedien) Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Kassel

Zweiter Abschnitt Datenschutzrecht

§ 62 Datenschutzrecht Prof. Dr. Marion Albers, Hamburg

Dritter Abschnitt Freier Informationszugang

§ 63 Informationsfreiheitsrecht Prof. Dr. Matthias Rossi, Augsburg

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Inhalts- und Autorenübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Sechstes Kapitel Planungsrecht, Baurecht, Straßenrecht

Erster Abschnitt Planungsrecht

§ 38 Raumordnung und Landesplanung

A. Einleitung – Grundbegriffe und die Bedeutung staatlicher Raumplanung

I. Abgrenzung zur Fach- und Bauleitplanung

II. Definition der Raumordnung

B.Geschichtliche Entwicklung des Raumordnungsrechts

I. Vom kommunalen Bedürfnis nach Planung zur überörtlichen Planung der Länder

II. Die Phase der Planungseuphorie

III. Die Phase der Planungsernüchterung und Konsolidierung

IV. Die Reformphase unter europarechtlichem Einfluss bis heute

C.Die gesetzlichen Grundlagen des Raumordnungsrechts

I. Die Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder

II. Verteilung der Gesetzgebungskompetenz

III. Umfang und Abgrenzung der Regelungsbereiche des Bundes und der Länder

D.Die allgemeinen Vorschriften über die Raumordnung

I. Geltungsbereich, Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (§ 1 ROG)

II. Grundsätze der Raumordnung (§ 2 ROG)

III. Ziele der Raumordnung (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG)

IV. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung

E.Die Raumordnungspläne nach dem ROG

I. Raumordnung auf Bundesebene (§ 17 ROG)

II. Die Regelungen des ROG zur Landes- und Regionalplanung

F. Instrumente zur Sicherung und Verwirklichung der Raumordnung

I. Raumordnerische Zusammenarbeit

II. Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Raumordnungsverfahren)

III. Die Untersagung von Planungen und Maßnahmen

IV. Raumordnungsberichte und Beiräte

V. Raumordnungskataster, Mitteilungs-, Auskunfts-, und sonstige Pflichten

G. Rechtsschutzmöglichkeiten

H. Europarechtliche Bezüge des Raumordnungsrechts

§ 39 Fachplanung

A.Grundlagen

I. Anwendungsbereich der Planfeststellung

II. Anwendbares Recht

III. Europarechtliche Einflüsse

IV. Planfeststellung als Instrument der Anlagenzulassung

V. Planfeststellung im System der Raumplanungen

VI. Planfeststellung im System gestufter Planungen

VII. Gemeinnützige und privatnützige Vorhaben