Meinrad Dreher - Wettbewerbs- und Kartellrecht

Wettbewerbs- und Kartellrecht

Eine systematische Darstellung des deutschen und europäischen Rechts

von

Dr. Meinrad Dreher, LL.M.Professor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

und

Dr. Michael Kulka, LL.M.ehem. Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin

begründet von

Professor Dr. Dr. h.c. Fritz Rittner †

11., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Wettbewerbs- und Kartellrecht Wettbewerbs- und Kartellrecht › Autoren

Meinrad Dreher , Jahrgang 1955, Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Freiburg, Lausanne (CH) und Philadelphia/University of Pennsylvania (USA), Promotion 1986 in Freiburg. Habilitation in Freiburg 1990 für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung. O. Professor 1991 in Gießen; o. Professor 1995 in Mainz; ehem. Richter am OLG Frankfurt (Kartellsenat); seit 2014 Richter des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. – Veröffentlichungen u. a.: Konglomerate Zusammenschlüsse, Verbotsvermutungen und Widerlegungsgründe – eine Untersuchung zur Fortentwicklung des Kartellrechts am Beispiel des U.S.-amerikanischen Antitrustrechts, 1987; Die Versicherung als Rechtsprodukt, 1991; Die Konkretisierung der Mißstandsaufsicht nach § 81 VAG, 1997; Kommentierung des Kartellvergaberechts, in: Immenga/Mestmäcker (Hrsg.), GWB, 3. Aufl. 2001, 4. Aufl. 2007, 5. Aufl. 2014, 6. Aufl. 2021; Vergabefremde Regelungen und Beihilferecht, 2002 (mit Haas und von Rintelen); Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Abwerbung von Versicherungsvertretern, 2005 (mit Kling); Europäisches und deutsches Wirtschaftsrecht, 3. Aufl. 2008 (mit Rittner); Kartell- und Wettbewerbsrecht der Versicherungsunternehmen, 2007, 2. Aufl. 2015 (mit Hoffmann und Kling); Treatises on Solvency II, 2015; Prölss/Dreher, VAG, 13. Aufl. 2018; Burgi/Dreher (Hrsg.), Vergaberecht, 3. Aufl., Band 1 2017 und Band 2 2019; IT- und Cloud-Dienste – Versicherungsaufsicht bei Ausgliederung, 2020 (mit Gerigk). Vollständiges Schriftenverzeichnis unter http://www.jura.uni-mainz.de/dreher.

Michael Kulka , Jahrgang 1953; Studium der Rechtswissenschaften in Marburg und Freiburg; Assistent am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht der Universität Freiburg; Promotion 1983 in Freiburg; Studium an der University of Michigan, Ann Arbor (LL.M.); Referent im Bundeskartellamt mit Abordnung zur Europäischen Kommission, Generaldirektion Wettbewerb; Assistent am Zentrum für deutsches und internationales Kartellrecht der Freien Universität Berlin; Habilitation 1996 an der Freien Universität Berlin für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Wirtschaftsrecht; bis 2019 Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin. – Veröffentlichungen u. a.: Die gleichzeitige Ausschließung mehrerer Gesellschafter aus Personengesellschaften und GmbH, 1983; Rechtliche Grundlagen der Privatisierung von Dienstleistungen im Museum (mit Küfner-Schmitt), 1998; Wettbewerbs- und Kartellrecht, 7. Aufl. 2008 (mit Rittner).

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8875-5

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 6221/1859-599

Telefax: +49 6221/1859-598

www.cfmueller.de www.cfmueller-campus.de

© 2021 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Vorwort

Die 11. Auflage des Lehrbuchs ist insgesamt erheblich verändert. Hintergrund für zum Teil sogar vollständig neugeschriebene Kapitel sind im kartellrechtlichen Teil die ECN-Plus-Richtlinie, die 10. GWB-Novelle mit der Umsetzung dieser Richtlinie und vielen zusätzlichen Änderungen des GWB sowie die lebhafte Tätigkeit der Kartellgerichte und -behörden. Die 10. GWB-Novelle ist wie die sonstigen Entwicklungen in allen Einzelheiten in den Text des Lehrbuchs eingearbeitet.

Die Überarbeitung des wettbewerbsrechtlichen Teils wird durch eine Vielzahl von Änderungen im deutschen und europäischen Recht (GeschGehG, Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, EU-VSchDG, P2B-Verordnung, Omnibus-Richtlinie) und die neuere Judikatur geprägt. Berücksichtigt wurden auch bereits angelaufene Gesetzgebungsverfahren (Gesetz für faire Verbraucherverträge, Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht), die weitere und zum Teil erhebliche Änderungen im Wettbewerbsrecht bringen werden.

Wie die Vorauflagen wendet sich die 11. Auflage vor allem an Studenten der höheren Semester, insbesondere diejenigen, die Wettbewerbs- und Kartellrecht bzw. Wirtschaftsrecht als Schwerpunktfach gewählt haben, sowie an Referendare mit diesen Wahlfächern und an jüngere, im Wirtschaftsrecht tätige Personen. Das Lehrbuch soll darüber hinaus der Praxis und Wissenschaft die systematischen und historischen Zusammenhänge erschließen, die für eine vorhersehbare und rechtsstaatliche Anwendung des geltenden Rechts bedeutsam sind.

Die inhaltliche Verantwortung liegt für den wettbewerbsrechtlichen Teil bei dem Autor Kulka und für den kartellrechtlichen Teil bei dem Autor Dreher . Das Buch befindet sich auf dem Stand von Januar 2021.

Ein herzlicher Dank für große und umsichtige Hilfe bei der Vorbereitung der Neuauflage am Lehrstuhl des Autors Dreher in Mainz geht an den Wissenschaftlichen Mitarbeiter Ref. iur. Leon Burkhart , LL.M., und Frau Béatrice Colinot im Sekretariat. Ebenfalls zu danken ist den Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Ass. iur. Lucia Oegel und Ass. iur. Svenja Huemer bzw. den wissenschaftlichen Hilfskräften Ref. iur. Sarah Gillenberg und Ref. iur. Lisa Potrikus .

Mainz und Berlin, Januar 2021

Meinrad Dreher

Michael Kulka

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung Rechtssystematische und rechtspolitische Grundlagen

I.Das Wettbewerbs- und Kartellrecht als Rechtsgebiet

1. Der Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs als Ausgangspunkt

2. Das Wettbewerbs- und Kartellrecht innerhalb der Gesamtrechtsordnung

3. Das Verhältnis von Unlauterkeitsrecht und Kartellrecht zueinander