Manuel Lorenz - Churning

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Sowohl der im internationalen Vergleich recht junge Kontakt der deutschen Rechtstheorie und -praxis mit dem Phänomen des Churning als auch die fehlende einschlägige strafgerichtliche Befassung mit dieser Thematik machen die Klärung der Frage erforderlich, ob die deutschen straf- sowie ordnungswidrigkeitenrechtlichen Vorschriften eine wirksame Handhabe gegen die «Spesenschinderei» bieten.
Zu Beginn wird ein kapitalmarkt- und börsenrechtliches Fundament unter Berücksichtigung der Termin- sowie Kassageschäfte gelegt, einschließlich der zentralen Finanzdienstleistungen des Wertpapierhandelsgesetzes. Im Anschluss wird das Phänomen des Churning im Detail beschrieben. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden folgende Aspekte:
– der Nachweis der Spesenschinderei anhand objektiver und subjektiver Indizien
– die Prüfung sowohl des Untreue- (§ 266 StGB) sowie des Betrugstatbestandes (§ 263 StGB)
– die Prüfung der «drei Musketiere» des Ordnungswidrigkeitengesetzes (§§ 9, 30, 130 OWiG)Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass nicht jeder Fall von Churning vom deutschen Kernstrafrecht erfasst wird und eine Sanktionierung über das Ordnungswidrigkeitenrecht praktische Vorzüge aufweist.
Der Praktiker erhält im Anschluss eine Leitlinie in Form einer präzisen Handlungsanweisung zur Vermeidung des Churning-Verdachts. Insbesondere werden die Kennzahlen gebündelt dargestellt, ab denen Churning derzeit als indiziert gilt. Zudem wird eine für das schnelle Auffinden hilfreiche Auflistung einschlägiger nationaler zivilgerichtlicher Judikate abgebildet.

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Churning

Churning

Das Phänomen der kapitalmarkt- und börsenrechtlichen Spesenschinderei und die Sanktionierung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht

von

Manuel Lorenz

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Churning Churning › Herausgeber

Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Mark Deiters, Münster

Prof. Dr. Thomas Rotsch, Gießen

Prof. Dr. Mark Zöller, Trier

Impressum

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4147-7

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

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Impressum Impressum › Zitat

Gibtʼs schönʼre Pflichten für ein edles Herz,

Als ein Verteidiger der Unschuld sein,

Das Recht der Unterdrückten zu beschirmen?

Friedrich von Schiller

Vorwort

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/2015 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis einschließlich Dezember 2014 berücksichtigt werden.

Besonderer Dank gilt zuvorderst meinem hochverehrten akademischen Lehrer und Doktorvater Herrn Professor Dr. Mark A. Zöller nicht nur für die hervorragende Betreuung dieser Arbeit, sondern vor allem für den steten Ansporn und das wissenschaftliche Vorbild während der Zeit als Assistent an seinem Lehrstuhl sowie die Verschaffung des zeitlichen und inhaltlichen Freiraums, den das Gelingen einer solchen Arbeit erfordert. Seiner umfangreichen Unterstützung ist es aber schließlich auch zu verdanken, dass ich bei Gerichten und anderen Stellen Einsicht in Materialien und Akten erhalten habe, die mir sonst verborgen geblieben wären.

Herrn Rechtsanwalt Professor Dr. Alfred Dierlamm, auf den letztlich auch das Thema dieser Arbeit zurückgeht, danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Zu dem Gelingen und der praktischen Tiefe der Arbeit hat Herr Präsident des Landgerichts Berlin Dr. Bernd Pickel entscheidend beigetragen, indem er meinem Akteneinsichtsgesuch aus wissenschaftlichen Zwecken in Akten eines Verfahrens vor dem Landgericht Berlin den erforderlichen Fortgang verschafft hat, als ich an dessen Gewährung schon nicht mehr zu glauben gewagt hatte, weshalb ich ihm zu Dank verpflichtet bin. In diesem Zusammenhang möchte ich überdies Herrn Rainer von Arnim nachdrücklich dafür danken, dass er der Verwertung sowie Zitierung seiner Sachverständigengutachten zugestimmt hat, die er in jenem Verfahren angefertigt hatte.

Ganz besonders herzlich möchte ich mich bei meinem Assistentenkollegen Herrn Dr. Saleh R. Ihwas für die hervorragende Zusammenarbeit während der gemeinsamen Dienstzeit am Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller bedanken und dafür, dass er mir stets als Ansprech- und Diskussionspartner zur Seite stand.

Allen anderen Kolleginnen und Kollegen am Lehrstuhl danke ich für die angenehme Atmosphäre und die stets vorbildliche Zusammenarbeit.

Den Herausgebern danke ich herzlichst für die Aufnahme in die Schriftenreihe.

Trier, im April 2015

Manuel Lorenz

Vorwort Vorwort › Widmung

Meinem Vater

Meiner lieben Rebecca

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/2015 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis einschließlich Dezember 2014 berücksichtigt werden. Besonderer Dank gilt zuvorderst meinem hochverehrten akademischen Lehrer und Doktorvater Herrn Professor Dr. Mark A. Zöller nicht nur für die hervorragende Betreuung dieser Arbeit, sondern vor allem für den steten Ansporn und das wissenschaftliche Vorbild während der Zeit als Assistent an seinem Lehrstuhl sowie die Verschaffung des zeitlichen und inhaltlichen Freiraums, den das Gelingen einer solchen Arbeit erfordert. Seiner umfangreichen Unterstützung ist es aber schließlich auch zu verdanken, dass ich bei Gerichten und anderen Stellen Einsicht in Materialien und Akten erhalten habe, die mir sonst verborgen geblieben wären. Herrn Rechtsanwalt Professor Dr. Alfred Dierlamm, auf den letztlich auch das Thema dieser Arbeit zurückgeht, danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Zu dem Gelingen und der praktischen Tiefe der Arbeit hat Herr Präsident des Landgerichts Berlin Dr. Bernd Pickel entscheidend beigetragen, indem er meinem Akteneinsichtsgesuch aus wissenschaftlichen Zwecken in Akten eines Verfahrens vor dem Landgericht Berlin den erforderlichen Fortgang verschafft hat, als ich an dessen Gewährung schon nicht mehr zu glauben gewagt hatte, weshalb ich ihm zu Dank verpflichtet bin. In diesem Zusammenhang möchte ich überdies Herrn Rainer von Arnim nachdrücklich dafür danken, dass er der Verwertung sowie Zitierung seiner Sachverständigengutachten zugestimmt hat, die er in jenem Verfahren angefertigt hatte. Ganz besonders herzlich möchte ich mich bei meinem Assistentenkollegen Herrn Dr. Saleh R. Ihwas für die hervorragende Zusammenarbeit während der gemeinsamen Dienstzeit am Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller bedanken und dafür, dass er mir stets als Ansprech- und Diskussionspartner zur Seite stand. Allen anderen Kolleginnen und Kollegen am Lehrstuhl danke ich für die angenehme Atmosphäre und die stets vorbildliche Zusammenarbeit. Den Herausgebern danke ich herzlichst für die Aufnahme in die Schriftenreihe. Trier, im April 2015 Manuel Lorenz

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung und Begriff des Churning

Teil 1 Der kapitalmarkt- und börsenrechtliche Hintergrund

A. Die Termingeschäfte

I. Die Festgeschäfte

II. Die Optionsgeschäfte

B. Die Kassageschäfte

I. Allgemeines

II. Die Optionsscheingeschäfte

C. Der Over-The-Counter-Markt (OTC-Markt)

D. Die zentralen Finanzdienstleistungen des WpHG

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