Mathias Schubert - Besonderes Verwaltungsrecht

1. Räumlicher Geltungsbereich

2. Zulässigkeitskriterien nach § 34 I BauGB

3. Zulässigkeitskriterien nach § 34 II BauGB

4. Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche als Genehmigungshindernis

5. Ausnahmebestimmungen nach § 34 IIIa BauGB

6. Möglichkeiten des Satzungserlasses nach § 34 IV und V BauGB

7. Einvernehmen der Gemeinde

IV. Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich

1. Privilegierungstatbestände

2. Sonstige Vorhaben

3. Öffentliche Belange

4. Begünstigte Vorhaben

5. Ausführung der Vorhaben und Einvernehmen der Gemeinde

6. Außenbereichssatzung

7. Steuerung von Außenbereichsvorhaben durch den Flächennutzungsplan und die Ziele der Raumordnung

a) Darstellungen im Flächennutzungsplan

b) Ziele im Regionalplan

V. Zulassung von Vorhaben auf Grund eines in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplans

VI. Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie

§ 29 Grundlagen des Bauordnungsrechts

I. Rechtsquellen

II. Regelungsgegenstände

§ 30 Materielles Bauordnungsrecht

I.Grundbegriffe

1. Bauliche Anlage

2. Grundstück

3. Baulast

4. Weitere Legaldefinitionen

II. Die bauordnungsrechtliche Generalklausel

III. Anforderungen an die Bauausführung

1.Bausicherheit

a) Überblick

b) Abstandsvorschriften

2.Baugestaltung

a) Verunstaltungsschutz

b) Stellplatzpflicht

3. Verwirklichung sozialer Standards

4. Umweltschutz

§ 31 Formelles Bauordnungsrecht

I. Die Bauaufsichtsbehörden

II.Die Baugenehmigung

1. Erforderlichkeit einer Baugenehmigung

a) Grundsatz der Genehmigungsbedürftigkeit

b) Genehmigungsfreiheit und vereinfachte Verfahren

2.Das Verfahren

a) Bauantrag

b) Mitwirkung öffentlicher Stellen

c) Beteiligung Dritter und der Öffentlichkeit

d) Entscheidung

e) Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

3. Abweichungen

4. Nebenbestimmungen

5. Nachträgliche Anordnungen

6.Die Wirkungen der Baugenehmigung

a) Sicherungswirkung

b) Geltungsdauer

c) Bindungswirkung

d) Privatrechtsunabhängige Wirkung

e) Reichweite der Wirkung

III. Weitere baurechtliche Genehmigungen

1. Der Bauvorbescheid

2. Die Teilbaugenehmigung

3. Typengenehmigung und Fliegende Bauten

IV. Rechtsschutz des Bauherrn

1. Klagearten und Sachentscheidungsvoraussetzungen

2. Begründetheit

V. Die bauaufsichtsrechtlichen Eingriffsbefugnisse

1. Ermächtigungsgrundlagen

2.Folgen rechtswidrigen Bauens/rechtswidriger Nutzung

a) Formelle Illegalität

b) Formelle und materielle Illegalität

c) Nutzungsuntersagung

d) Ermessen der Behörde

e) Richtiger Adressat

f) Rechtsnachfolge

g) Durchsetzung

3. Allgemeine bauordnungsrechtliche Befugnisnorm

4. Rechtsschutz des Adressaten einer Eingriffsverfügung

§ 32 Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht

I.Hauptsacheverfahren

1.Zulässigkeit der Nachbarklage

a) Statthafte Klageart

b) Klagebefugnis

c) Vorverfahren

2. Zur Begründetheit der Nachbarklage

II. Einstweiliger Rechtsschutz

Sachverzeichnis

Die Angaben beziehen sich auf die Randnummern.