Simon Schafer - Antikorruptions-Compliance

III. Compliance

IV. Whistleblowing

C.System der Korruptionstatbestände im öffentlichen Bereich

I. Die aktive (art. 333 brasStGB), die passive Seite der Korruption (art. 317 brasStGB) und der „Missbräuchlichen Einflussnahme“ („tráfico de influência“, art. 332 brasStGB)

II. Das Problem der politischen Korruption und der Parteienfinanzierung

D. Private Korruption und Untreue

E. Strafprozessuale Aspekte: Kronzeugenregelung und Absprachen

4. Teil Forensics & Internal Investigations

24. KapitelVerhalten bei und Verhaltensempfehlungen für Durchsuchungen

A. Einleitung

B.Strafprozessualer Rahmen

I. Zuständigkeit für die Anordnung der Durchsuchung

II. Voraussetzungen für die Durchsuchung beim Beschuldigten

III. Voraussetzungen für die Durchsuchung bei anderen Personen

IV. Voraussetzungen für die Durchsuchung bei Berufsgeheimnisträgern

V. Anforderungen an den Durchsuchungsbeschluss

VI. Orte und Gegenstände der Durchsuchung

C.Folgen der Durchsuchung

I.Sicherstellung und Beschlagnahme

1. Überblick

2. Beschlagnahmeverbote

3. Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien

II. Zufallsfunde

D. Strategien zur Vermeidung einer Durchsuchung

E. Maßnahmen zur Vorbereitung auf eine Durchsuchung

I. Schulung von Mitarbeitern

II. „Mock Dawn Raids“

III. Ablaufplan und Handlungsempfehlungen

IV. Kontaktaufnahme mit Unternehmensanwälten

V. Technische und organisatorische Vorbereitung

VI. Getrennte Aufbewahrung von beweiserheblichen Unterlagen

F. Verhaltensempfehlungen während der Durchsuchung

I. Ankunft der Ermittlungspersonen

II. Beginn der „eigentlichen“ Durchsuchung

III. Weiteres Vorgehen

IV. Verhaltensempfehlungen während der Durchsuchung

V. Fragen der Ermittlungspersonen

VI. Beendigung der Durchsuchung

G. Maßnahmen nach der Durchsuchung

H.Rechtsschutzmöglichkeiten

I. Rechtsschutz gegen die Durchsuchung

II. Rechtsschutz gegen die Sicherstellung

25. KapitelInternal Investigations in der Krise – Rechtliche Grundlagen

A.Pflicht zur Durchführung einer Internal Investigation

I. Rechtsgrundlagen der Untersuchungspflicht

1. Aufklärungspflicht als Ausfluss der allgemeinen Legalitäts- und Compliance-Pflichten

2. Pflicht zur Aufklärung und Untersuchung nach § 130 OWiG

3. Pflicht zur Aufklärung und Untersuchung als Ausfluss der Vermögenssorgepflicht

4. Pflicht zur Untersuchung nach § 25a KWG?

II. Mögliche näher zu untersuchende Anhaltspunkte für Korruption ( red flags )

III.Verdachtsquellen, vorgelagerte Plausibilitätsprüfung und Mindestaufgriffsschwelle

1. Relevante Verdachtsquellen

a) Whistleblower

b) Hinweise durch Compliance Officer und Internal Audit

c) Hinweise durch Abschlussprüfer

d) Presseberichterstattungen

e) Behördliche Ermittlungsverfahren

2. Vorgelagerte Plausibilitätsprüfung

3. Mindestaufgriffsschwelle

IV.Verhältnis der internen Aufklärungspflichten zu den Ermittlungen staatlicher Behörden und Opportunitätserwägungen

1. Keine Pflicht zur Selbstanzeige

2. Fortbestehende Pflicht zur Durchführung interner Aufklärungsmaßnahmen und Opportunitätserwägungen

B.Vorbereitung der Untersuchung

I.Zuständigkeit für die Entscheidung zur Einleitung einer internen Untersuchung

1. Anordnung durch den Geschäftsleiter

2.Anordnung durch den Aufsichtsrat

a) Autonome Aufklärungspflichten des Aufsichtsrats

b) Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Vorstands- und Aufsichtsratsuntersuchung

3. Anordnung durch nachgeordnete Ebenen

4. Besonderheiten im Konzern

II. Interne Unterrichtungspflichten vor Einleitung einer Untersuchung

III.Weitere Pflichten vor Einleitung einer Untersuchung

1. Ad-hoc-Publizität und Selbstbefreiung/Fortlaufende Folgeprüfung

2.Entscheidungen über vorläufige Maßnahmen

a) Vorläufige Sicherungsmaßnahmen

b) Anordnung einer Veränderungssperre ( legal hold )

c) Umgang mit Medienanfragen und Leaks

3.Grundlagenentscheidungen zur Untersuchungsorganisation

a) Bestellung von internen oder externen Ermittlern

b) Beteiligung von anderen internen Abteilungen

c) Sicherung der Unabhängigkeit der Untersuchung

d) Festlegung des Untersuchungsgangs und der Untersuchungsmethoden

e) Schriftlich dokumentierter Untersuchungsplan

4.Legal Privilege Strategie

a) Begriff des Legal Privilege

b) Das Legal Privilege im deutschen Recht

c) Entwicklung einer Legal Privilege Strategie

5. Dawn Raid Policy

6. Schutz der Untersuchungshoheit gegen Einflussnahme Dritter

C.Durchführung der Untersuchung

I.Informations- und Datenbeschaffung

1. Freiheit in der Nutzung der unternehmenseigenen Daten

2. Rechtlicher Rahmen des E-Mail-Screenings

a) Zulässigkeit eines E-Mail-Screenings nach dem Telekommunikationsgesetz

b) Zulässigkeit eines E-Mail-Screenings nach der Datenschutzgrundverordnung

c) Beteiligungsrechte des Betriebsrats

d) Erfordernis einer sog. Datenschutzfolgeabschätzung

3. Rechtlicher Rahmen für Interviews

a) Teilnahme und Auskunftspflicht

b) Hinzuziehung eines Anwalts

c) Rechte des Betriebsrats

d) Vorabinformation über den Inhalt des Interviews; Belehrung und Protokollierung

4. Rechte der Betroffenen nach Art. 15 DSGVO

5. Sicherung der Vollständigkeit der Informations- und Datenbeschaffung

6. Besonderheiten im Hinblick auf die Aufklärungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats im Vergleich zur Vorstandsuntersuchung

a) Informationsanspruch des Aufsichtsrats gegenüber dem Vorstand

b) Informationsanspruch des Aufsichtsrats gegenüber Mitarbeitern

c) Screening von Mitarbeiter-E-Mail-Accounts

II.Zwischenberichterstattung und Ausweitung bzw. Einschränkung der laufenden Untersuchung

1. Zwischenberichterstattung

2. Ergänzung oder Änderung von vorläufigen Maßnahmen

3.Umfang und Grenzen der Aufklärungspflicht

a) Ausweitung einer bereits eingeleiteten Untersuchung

b) Grenzen der Aufklärungspflicht

III. Untersuchungsbericht

26. KapitelInternal Investigations in der Krise – Straf(-verfahrens-)rechtliche Aspekte

I. Internal Investigations und Strafverfahren – eine Begriffsklärung

II. Internal Investigations und Strafverfahren in Deutschland – ein rechts„historischer“ Überblick

1. Rechtsprechung der Instanzgerichte bis zur „JonesDay“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

2. Die Jones Day-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

3. Reaktionen in Literatur und Praxis auf die Jones Day-Entscheidung

4. Folgerungen de lege ferenda – Aktuelle Entwürfe zum Verbandssanktionenrecht

III. Kooperationsmodelle im Strafverfahren bei unternehmensbezogener Kriminalität

1. Ermittlungsverfahren ohne Beteiligung des Unternehmens durch eigene Untersuchungen

2. Ermittlungsverfahren aufgrund von Anzeigen des Unternehmens

3. Fazit

27. KapitelInternal Investigation in der Krise – Forensische Internal Investigation: Planung, Steuerung, Durchführung und Reporting

A. Vorbemerkungen

B.Definition „Forensische Internal Investigation“

I. Begriffsbestimmung

II. Grundsätze einer internen forensischen Untersuchung

1. Referentenentwurf VerSanG

2. US-amerikanische Grundsätze

a) US Department of Justice

b) US Sentencing Guidelines

3. Vereinte Nationen

4. ISO 37001 – Antikorruptions-Management-System

C.Durchführung einer internen forensischen Untersuchung

I. Aufbau

II. Auslöser

III. Triage