Simon Schafer - Antikorruptions-Compliance

1. Komplexität

2. Schweregrad

3. Glaubwürdigkeit

4. Dringlichkeit

IV. Planung

1. Investigation Committee, Ziele und Befugnisse

2. Verfassen von Hypothesen

3. Investigation-Team

4. Umgang mit verdächtigen Personen

5. Beweissicherung

a) Physische Unterlagen

b) Elektronische Informationen

6. Interviews

7. Sofortmaßnahmen

V. Untersuchung

1. Analyse physischer Dokumente

2. Analyse strukturierter ESI („Forensic Data Analytics“)

3. Analyse unstrukturierter ESI („eDiscovery“)

4. Durchführung forensischer Interviews

5. Open Source Intelligence

VI. Reporting

28. KapitelInternal Investigations – Rechtliche und praktische Besonderheiten auslandsbezogener bzw. internationaler Internal Investigations

A. Einleitung

B.Planung der Internal Investigation

I. Ausgangslage

II.Mandatierung externer Berater

1. Zur prinzipiellen Notwendigkeit der Einbindung externer Berater

2. Modalitäten der Mandatierung externer Rechtsberater

3. Auswirkungen des VerSanG-E auf die Mandatierungsmodalitäten

III.Entscheidung zur Durchführung einer Internal Investigation

1. Rechtlicher Ausgangspunkt

2. Gründe für parallele interne Ermittlungen

3. Internal Investigations im Rahmen der Kooperation mit ausländischen Behörden

4. Auswirkungen auf den Umgang mit deutschen Behörden

5. Ausblick: Kooperationsmodell des VerSanG-E

C.Durchführung der Internal Investigation

I. Bestimmung des anwendbaren materiellen Rechts

1. Deutsches Recht

2. Ausländisches Recht

II. Vorläufige rechtliche Einschätzung

III. Rechtliche Vorbereitung der Sachverhaltsaufklärung

1. Deutsches Recht

2. Ausländisches Recht

IV.Praktische Durchführung der Internal Investigation

1. Organisatorische Vorbereitungen

2. Identifikation relevanter Beweismittel und Beweissicherung

3. Auswertung elektronischer und physischer Unterlagen

4. Mitarbeiterbefragungen

5. Dokumentation des ermittelten Sachverhalts

V. Abstimmung der Internal Investigation mit den ermittelnden Behörden

D. Staatlicher Zugriff auf die Untersuchungsergebnisse

I. Grundlagen der gesetzlichen Konzeption in Deutschland

II.Spezifische Fragen im internationalen Kontext

1. Tätigkeit ausländischer Rechtsanwälte

2. Bezüge zu ausländischen Ermittlungsverfahren

3. Zum Schutz sogenannter „External Investigations“

4. Schutz nach ausländischem Recht

5. Die sog. „Waiver-Problematik“ bei Bezügen zu den USA

III. Notwendigkeit und Möglichkeit der praktischen Gestaltung

E.Weitere Verwendung der Untersuchungsergebnisse

I. Prüfung sonstiger Rechtsfolgen

1. Öffentlich-rechtliche Anzeigepflichten

2. Zivilrechtliche Aspekte

3. Vermeidung mehrfacher Inanspruchnahme

II. Abwägungsaspekte bei der Informationsübermittlung an staatliche Stellen

III.Datenschutzrechtliche Grenzen bei der Informationsübermittlung

1. Überblick und Systematik

2. Zulässigkeit der Datenübermittlung in Drittländer

29. KapitelKooperations- und Amnestievereinbarungen in der Krise

A. Bedeutung für interne Untersuchungen in der Praxis

B. Typische gemeinsame Regelungsfelder von Kooperations- und Amnestievereinbarungen

I. Kooperationspflicht des Mitarbeiters

1. Offenbarungspflichten

2. Herausgabe- und Vorlagepflichten

3. Verhältnis zu strafprozessualen Aussagepflichten vor Ermittlungsbehörden

II. Erstattung von Rechtsanwaltskosten durch das Unternehmen

C. Besonderheiten bei Amnestievereinbarungen

I. Amnestieprogramme als Entscheidung der Unternehmensleitung

II. Amnestieprogramme als Entscheidung der Mitarbeiter

III. Ausgestaltung der Amnestie als einseitige Zusage oder als Vertrag

IV. Einzelne Regelungsgegenstände

1. Absehen von verhaltensbedingter Beendigungskündigung

2. Keine Geltendmachung von Schadensersatz

3. Übernahme von Geldauflagen oder Geldstrafen

4. Verzicht auf Strafanzeige und Strafantrag

5. Information der Strafverfolgungsbehörden über Kooperation des Mitarbeiters

D. Beteiligung des Betriebsrates

30. KapitelKooperation mit Ermittlungsbehörden

A. Einleitung

B.Gesetzliche Grundlagen

I.Nationales Recht

1. Grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung oder Kooperation

2. Gesetzlich geregelte Sonderfälle

3. Koalitionsvertrag 2018 und (Gesetzes-)Entwürfe

II. Kooperation oder Offenlegung im internationalem Kontext

C. Abwägungskriterien

I. Mögliche Vorteile von Kooperation und Offenlegung

1. Vermeidung oder Einstellung von Ermittlungsverfahren

2. Vermeidung von strafprozessualen Zwangsmaßnahmen

3. Beschleunigung von Ermittlungsverfahren und -maßnahmen

4. Positive Auswirkung auf Rechtsfolgen

5. Reduzierung von Reputationsrisiken

6. Erkenntnisgewinn für interne Untersuchung

7. Handlungsfreiheit für zukünftige Maßnahmen

II. Mögliche Nachteile von Kooperation und Offenlegung

1. Vermeidbare Selbstbelastung

2. Auslösen von Rechtsfolgen (Sanktionen)

3. Einschränkung von rechtlichen Argumentationsspielräumen

4. Verlust von Kontrollmöglichkeiten

5. Einsatz von Ressourcen

6. Verlust von ausländischen Schutzrechten; legal privilege

7. Akteneinsichtsrechte Dritter

D. Relevante Ermittlungsbehörden

E. Zeitpunkt

F. Form

G. Grenzen

31. KapitelPublizitätspflichten in der Krise

A. Pflicht zur Veröffentlichung von Informationen über Korruption im Unternehmen nach Art. 17 Abs. 1 MMVO?

I.Veröffentlichungspflicht nach Art. 17 Abs. 1 MMVO

1. Emittenteneigenschaft

2. Vorliegen einer Insiderinformation

a) Präzise Information

b) Kursrelevanz

c) Keine öffentliche Bekanntheit

3. Relevanz der Kenntnis des Emittenten für kapitalmarktrechtliche Fehlinformationshaftung

a) Erfordernis positiver Kenntnis auf Organebene

b) Keine Zu- bzw. Zusammenrechnung von Wissen

c) Keine allgemeine Wissensorganisationspflicht

4. Zeitpunkt des Vorliegens der Ad hoc-Publizitätspflicht im Korruptionsfall

II. Allgemeine Voraussetzungen der Selbstbefreiung nach Art. 17 Abs. 4 MMVO

1. Berechtigtes Interesse am Aufschub der Veröffentlichung

2. Keine Eignung zur Irreführung der Öffentlichkeit

3. Gewährleistung der Vertraulichkeit

III.Selbstbefreiung nach Art. 17 Abs. 4 MMVO bei Aufdeckung von Korruptions- und Verdachtsfällen

1. Berechtigtes Interesse

a) Schutz vor rechtwidrigem Verhalten im Unternehmen?

b) Beurteilung anhand des Schutzzwecks von Art. 17 MMVO

c) Wechselwirkung mit dem Recht der Selbstbelastungsfreiheit

2. Dauer der Selbstbefreiung

3. Weitere gesetzliche Voraussetzungen der Selbstbefreiung

a) Vereinbarkeit mit Art. 18 Abs. 8 MMVO

b) Vereinbarkeit mit Art. 4 Abs. 1 lit. (c) der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1055 vom 29.6.2016

B.Rückstellungen im Jahres- und Konzernabschluss und Erläuterung im Anhang

I.Rechtliche Grundlagen

1. Bilanzierung nach HGB

2. Bilanzierung nach IFRS

II. Rückstellungen und Anhangangaben in der Krise

C. Angaben zu Chancen und Risiken im Lagebericht (§ 289 Abs. 1 S. 4 HGB)

D.Nichtfinanzielle Berichterstattung

I. Angaben zur Bekämpfung von Korruption und Bestechung (§ 289c Abs. 2 Nr. 5, Abs. 3 Nr. 2–4 HGB)

II. Weglassen nachteiliger Angaben

III. Rechtsfolgen einer Verletzung der Pflichten nach §§ 289b–289e HGB

E.Sonstige Anzeige- und Offenlegungspflichten

I. Gesetzliche Anzeigepflichten von Unternehmen bei Korruptionsverdacht?