Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

Die im Falle eines regionalen Konflikts mit Russland von Deutschland benötigten Streitkräfte zur kollektiven Bündnisverteidigung sind ihrem Wesen nach daher einerseits als »Expeditionsstreitkräfte« zu bezeichnen. Sie müssen rasch über weiterhin große Entfernungen verlegt, schnell einsetzbar und kampfbereit und flexibel einsetzbar sein und können nicht wie im Kalten Krieg auf die grenznahe Vorneverteidigung im eigenen Land mit bereits im Frieden aufmarschierten Großverbänden optimiert sein. In diesem ecpeditionary character weiter Teile der deutschen Land-, Luft- und Seestreitkräfte ähneln die Anforderungen denen, die in dem deutschen Streitkräftedispositiv seit Beginn der 1990er-Jahre für ihre Einsätze im Rahmen von Krisenmanagement und Stabilisierungsoperationen » out of area « zugrund gelegt und auf welches sie hin transformiert wurden. Andererseits besteht ein ganz wesentlicher Unterschied im zugrunde liegenden Kriegsbild. Es sind nicht mehr die sog. »kleinen Kriege« oder (nach Münkler) die »neuen Kriege«, aus denen der militärische » Level of Ambition « abgeleitet und auf die das Anforderungsprofil der Streitkräfte ausgerichtet sein muss. Sondern »strukturbestimmend« sind wieder hochintensiv zu führende klassische militärische Land-, Luft- und Seekriegsoperationen in einem – zwar regional begrenzten und nicht mehr kontinentweit ausgetragenen – Krieg, der aber dennoch das gesamte Spektrum von subversiver über hybride und konventionelle Kriegführung bis hin zum Einsatz nuklearer und anderer Massenvernichtungswaffen umfassen kann. In dieser Hinsicht ähneln die neue Lage und die sich daraus ergebenden Anforderungen an das Fähigkeitsprofil der deutschen Streitkräfte und des deutschen Gesamtverteidigungsdispositivs mehr denen des endgültig überwunden geglaubten Kalten Krieges als den zivil-militärischen Stabilisierungsmissionen der letzten drei Jahrzehnte. Die konzeptionelle Problematik besteht somit für die deutsche Verteidigungsplanung darin, den seit nun zwei Jahrzehnten eingenommenen und gewohnten » expeditionary character « (leichte, gut verlegbare, flexibel einsetzbare, effiziente Einsatzkontingente, die über Jahre durch regelmäßige Rotationen im Einsatz durchgehalten werden können) mit den verlernten und nicht mehr vorhandenen Charakteristika von Streitkräften zu verbinden, die für einen hochintensiven Krieg mit klassischen Strukturen, Prozessen, Kräften und Fähigkeiten geeignet sind:

•schwere Bewaffnung (Kampfpanzer, Schützenpanzer, Artillerie, bewegliche Heeresflugabwehr, bodengebundene Luftverteidigung etc.);

•zum Gefecht der verbundenen Waffen befähigte Großverbände (Brigaden, Divisionen);

•entsprechende operative Führungsebene (Korps, Armee, Heeresgruppe);

•auf Wirksamkeit im Krieg statt auf Effizienz im Friedensbetrieb ausgelegte Logistik;

•Wiederaufnahme großangelegter regelmäßiger NATO-Verfahrensübungen aller Führungsebenen vom Hauptquartier in Brüssel über die Bundes- und Landesregierungen bis auf die kommunale Ebene (Landkreise);

•große Feldübungen und taktische Überprüfungen der Land- bzw. Luft- und Seestreitkräfte.

Diese Ausrichtung auf einen hochintensiven, regionalen Konflikt mit einem nahezu gleichwertigen, hoch gerüsteten Gegner mit umfangreichen und gut eingeübten subversiven, hybriden, konventionellen und nuklearen Kräften und Fähigkeiten ist seit 2014 wieder zur maßgeblichen Grundlage für die NATO- und auch für die deutsche Verteidigungsplanung geworden. Dabei geht es vor allem um den Schutz des Ostseeraums. Die baltischen Staaten und Polen, aber auch Finnland und Schweden und Norwegen als direkt an Russland angrenzende Länder sind in einer besonders exponierten und verwundbaren Lage. Geografisch, historisch und politisch liegt dieser Teil des Bündnisgebiets Deutschland als Ostsee-Anrainer besonders nahe. Es liegt deshalb in Deutschlands eigenem Interesse, im Schutz Nordosteuropas die deutsche Hauptaufgabe zu sehen und den Schwerpunkt der deutschen Verteidigungsanstrengungen hierauf zu legen. Der Mehrwert kampfkräftiger deutscher Verbände und hochwertiger Fähigkeiten, in Verbindung mit der zentralen Funktion als Transitland und logistischer Drehscheibe für ganz Europa in jeder Richtung, ist bei dieser Schwerpunktsetzung Deutschlands besonders hoch und die nächstliegende Möglichkeit effizienter strategischer Arbeitsteilung unter Verbündeten. Sie entspricht zudem der traditionellen Rolle, in der sich die deutschen Streitkräfte in der NATO seit jeher am erfolgreichsten bewährt haben und die über Jahrzehnte auch den größten Rückhalt in der deutschen Bevölkerung hatte: Friedenssicherung durch Abschreckung auf der Basis glaubwürdiger Verteidigungsfähigkeit bei gleichzeitiger Bereitschaft zu Dialog und Entspannung mit Russland.

c. Militärische Unterstützung in Südosteuropa

Auch für die Taylored Forward Presence der NATO in Südosteuropa und im Schwarzmeerraum sind anteilige Beiträge aller verbündeten Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschlands, erforderlich, um auch dort eine glaubwürdige Abschreckung und wirksame Verteidigungsfähigkeit nachzuweisen. Deutschland kommt diesem Erfordernis durch Ausbildungsunterstützung und rotierende Übungsteilnahme deutscher Land-, Luft- und Seestreitkräfte nach.

d. Schutz der europäischen Peripherie und weltweiter Handelswege

Zugleich ist Deutschland nicht nur direkt oder indirekt von der russischen Bedrohung im Osten Europas betroffen und gefordert, sondern auch die in jüngster Zeit immer deutlicher werdende Machentfaltung Chinas im indopazifischen Raum und entlang der See- und Handelswege nach Europa erfordern von Deutschland eine angemessene Mitwirkung an Gegenmaßnahmen zur Bewahrung der internationalen regelbasierten Ordnung. Auch wenn China aus deutscher Sicht nicht wie Russland als Bedrohung gilt, so erscheint es dennoch erforderlich, seiner militärischen Machtentfaltung entgegenzuwirken. Neben politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen wird Deutschland im europäischen Verbund auch einen militärischen (vorwiegend maritimen) Beitrag leisten müssen, um die berechtigten Interessen gleichgesinnter demokratischer Partnernationen im indopazifischen Raum zu unterstützen und die eigenen europäischen Interessen gegenüber China zu schützen. Für die USA ist parteiübergreifend klar, dass ihr Fokus in zunehmendem Maße nicht mehr auf dem Schutz Europas, sondern auf der Systemrivalität mit China und dem indopazifischen Raum liegen muss. Die europäischen Verbündeten können sich zwar weiterhin auf einen substanziellen Beitrag der USA zum Schutz Europas verlassen, und die USA werden noch auf lange Zeit die weltweit führende Land-, Luft-, See-, Raum- und Nuklearmacht bleiben. Aber die Europäer können nicht mehr darauf zählen, dass die USA beim Schutz Europas unkonditioniert die Hauptlast tragen. Seit Trump, und wohl auch unter Biden, gilt, dass die Europäer zum einen sehr viel mehr selbst zu ihrer Verteidigung in Europa und für ihre militärische Handlungsfähigkeit in Krisen an der europäischen Peripherie aufbringen müssen. Zum anderen erwarten die USA verständlicherweise, dass – im Gegenzug zu fortgesetzter amerikanischer Bündnissolidarität und militärischer Präsenz in Europa – die europäischen Verbündeten an der Seite der USA stehen, wo diese auf europäische Solidarität angewiesen sind – nicht zuletzt in der Auseinandersetzung mit China.

Deutsche Bündnispolitik im Zeichen geopolitischer Bedrohungen und Herausforderungen

Für die deutsche Bündnispolitik folgt aus dieser veränderten geopolitischen Weltlage, dass sich Deutschland in ganz ungewohnter Weise mit Geopolitik befassen und Sicherheits- und Verteidigungspolitik, anders als bisher, als Politikfeldern eine deutlich höhere Priorität einräumen muss.

Unbestreitbar klar ist, dass auf absehbare Zeit Europa weiterhin auf den Schutz der USA und damit auf den transatlantischen Verbund angewiesen bleibt. Aber es darf nicht in die alte Mentalität vor Trump zurückfallen, sondern muss das eigene Schicksal stärker selbst in die Hand nehmen, d. h. gemeinsam eine europäische sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit und die dafür nötigen Strukturen, Prozesse, Kräfte und Fähigkeiten entwickeln – auch und besonders im verteidigungspolitischen und militärischen Bereich.