Steffen Stern - Verteidigung in Mord- und Totschlagsverfahren

b) Rechtsbrüche beim Kaschieren einer Kindestötung

2. Verurteilung nach Jugendrecht

B. Vollrausch im Kapitalstrafrecht, § 323a StGB

I. Grundlegendes

II.Voraussetzungen der Strafbarkeit

1. Rauschzustand

2.Rauschtat

a) Äußerer Tatbestand

b) Natürlicher Tötungsvorsatz

c) Tateinheit bei mehreren im Rauschzustand begangenen Taten

d) Anwendbarkeit der Rücktrittsregeln

3. Notwehr

4.Rechtlicher Hinweis

a) Rauschtat statt Tötungsdelikt

b) Austausch der Rauschtat

5.Schuldfrage in Bezug auf das Sichberauschen

a) Vorsatz

b) Fahrlässigkeit

c) Rauschfördernde Umstände

d) Schuldverminderung gem. § 21 StGB beim Sichberauschen

6. Strafzumessung bei schwerwiegenden Rauschtaten

7. Unterbringung infolge einer Rauschtat

Teil 6 Versuch und Verabredung

A. Versuch und Rücktritt im Bereich der Kapitaldelinquenz

I. Versuch eines Tötungsdelikts

1. Tateinheit mit zusammentreffender Körperverletzung

2. Abgrenzung zur straflosen Deliktsvorbereitung

a) Eindringen in die Wohnräume des potentiellen Opfers

b) Schusswaffengebrauch

c) Gift-, Stromschlag- und Sprengfallen

d) Vorbereitungen zur Herbeiführung einer Gasexplosion

e) Ergreifen des Opfers zwecks späterer Tötung

3. Abgrenzung vom Versuch eines Wahnverbrechens durch Unterlassen

4. Untauglicher Mordversuch aus „grobem Unverstand“

5. Fakultative Strafrahmenverschiebung bei Versuchstaten

6. Vertypter Milderungsgrund für minder schwere Fälle

II.Grundlegendes zum Rücktritt

1. Struktur des § 24 StGB

2. In dubio pro reo

3. Besondere Risiken des schweigenden Angeklagten

a) Bewusstes Verschonen oder gelungene Flucht des Opfers?

b) Todesgefahr erkannt oder nicht?

c) Gedankenlosigkeit über die „erkennbar ausgebliebenen“ Tatfolgen?

4. Rücktritt bei Rauschtat

5. Idealkonkurrierende andere Tatbestände

6. Strafschärfungsverbot

III. Rücktritt des Alleintäters vom Versuch, § 24 Abs. 1 StGB

1.Rücktritt des Einzeltäters vom unbeendeten Versuch

a) Endgültiges Abrücken vom Tatentschluss

b) Beendeter oder unbeendeter Versuch - Rücktrittshorizont

aa) Täter „ohne Vorstellung“ von den Folgen ihres Tuns

bb) Zustand und Reaktionen des Opfers nach der Tatausführung

cc) Korrektur des Rücktrittshorizonts

dd) Äußerungen des Täters zum Tatgeschehen

ee) Besonderheiten beim Tötungsversuch durch Schütteln eines Kleinkindes

c) Alternative Handlungsmöglichkeiten

d) Fehlschlag

aa) Ladehemmung

bb) Gelungene Flucht des Opfers

cc) Rücktritt bei unbemerktem Fehlschlag

dd) Zum Fehlschlag bei mehraktigem Tatgeschehen

ee)Rücktritt nach Erreichen des außertatbestandlichen Handlungsziels

(1) „Denkzettel“-Fälle

(2) Schussversuch, um den Kontrahenten kampfunfähig zu machen

(3) Abbruch eines Mitnahmesuizids

ff)Eingreifen durch Hilfswillige

(1) Rücktritt nach Eingreifen durch Hilfswillige

(2) Eingreifen gegen den bereits Zurückgetretenen

e) Freiwilligkeit des Abstandnehmens

aa) Aufforderung eines Mittäters

bb) Beschwichtigung durch das Opfer

cc) Risikoerhöhung

dd) Augenzeuge

ee) Seelische Blockaden

ff) Entdeckung der Tat

2. Rücktritt des Einzeltäters vom beendeten Versuch

a)Freiwilligkeit

aa) Rettungsbemühungen trotz erkennbar vorhandener Tatzeugen

bb) Rettungsanstrengungen in Verdeckungsabsicht

b) Erfolgsabwendung durch den Täter, § 24 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 StGB

c) Nicht kausale Rettungsbemühungen, § 24 Abs. 1 S. 2 StGB

3. Rücktritt des Unterlassenstäters

a) Kindesmisshandlung

b) Mehraktiges Geschehen beim Unterlassen

IV.Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten, § 24 Abs. 2 StGB

1. Individueller Strafaufhebungsgrund

2. Kausalbeitrag zur Tatvollendung trotz Rücktrittsbemühungen

3. Gemeinsames Abstandnehmen vom unbeendeten Versuch

4. Rücktritt des einzelnen Tatbeteiligten

B. Unternehmenstatbestände, §§ 30, 31 StGB

I.Versuchte Anstiftung zu einem Tötungsdelikt, § 30 Abs. 1 StGB

1.Zur Annahme eines strafbaren Anstiftungsversuchs

a) Tatbestandsmerkmale

b) Strafe

2. Rücktritt vom Anstiftungsversuch, § 31 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 StGB

a) Abgrenzung des beendeten vom unbeendeten Versuch

b) Fehlschlag des Anstiftungsversuchs

c) Rücktritt vom untauglichen Anstiftungsversuch

II.Sonstige Vorbereitungshandlungen i.S.v. § 30 Abs. 2 StGB

1. Bereiterklärung zur Tatbegehung oder zur Kettenanstiftung

2. Verabredung zur gemeinsamen Begehung eines Tötungsdelikts

a) Abgrenzung von Verbrechensphantasien

b) Verabredung rechtlich unterschiedlicher Alternativen

c) Vorstadium zur Ausführung des Tatplans

d)Absprache der Mittäterschaft

aa) Ungenügendes Versprechen der beihilfeähnlichen Unterstützung

bb) Konkretheitserfordernis

3. Rücktritt vom Versuch der Beteiligung

III. Konkurrenzverhältnis

IV. Strafzumessung bei Beteiligungs- und Anstiftungsversuchen

Teil 7 Notwehr und Notstand im Kapitalstrafbereich

A. Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe bei Tötungsdelikten

I. Legaler Schusswaffengebrauch durch Amtsträger

II. Notwehr, § 32 StGB

1.Prozessuale Besonderheiten

a) Amtsermittlungspflicht auch in klaren Notwehrfällen

b) Beweiswürdigung

c) Zweifelsgrundsatz

d) Reichweite der Notwehr bei Verwendung unerlaubter Waffen

e) Schädigung unbeteiligter Dritter

f) Strafrechtlicher Überhang bei Notwehr im Zuge einer Schlägerei

2.Notwehrlage

a) Notwehrfähige Rechtsgüter

b) Gegenwärtigkeit eines Angriffs

c) Präventivnotwehr

3.Rechtswidrigkeit des Angriffs

a) Einvernehmliche Prügelei

b) Keine Notwehr gegen Notwehrhandlungen

c) Keine Notwehr gegen Selbsthilfehandlungen gem. § 229 BGB

d) Keine Notwehr gegen Festnahme durch Private gem. § 127 Abs. 1 StPO

4.Erforderlichkeit und Gebotensein der Verteidigungshandlung

a) Verteidigungswille

b) Erforderlichkeit der Abwehrbemühungen

c) Rechtfertigung hypothetisch gedeckter Folgen

5. Rechtfertigungsvorsatz als subjektives Rechtfertigungselement

6.Einschränkung des Notwehrrechts

a) Stich- und Schusswaffengebrauch

b) Bagatellangriff

c) Unerträgliches Missverhältnis

d) Angriff durch schuldunfähige oder schuldlos handelnde Personen

e) Einander nahe stehende Personen

f)Selbstverschuldeter Angriff

aa) Ausschluss des Notwehrrechts bei Absichtsprovokation

bb) Sonderrisiken nach provoziertem Schusswechsel

cc) Sonstige Provokationsfälle

III.Putativnotwehr

1. Erlaubnistatbestandsirrtum

2. Verbotsirrtum

IV. Notwehrexzess, § 33 StGB

V. Verteidigungsstrategische Überlegungen zu Notwehrfällen

B. Notstand im Kapitalstrafrecht, §§ 34, 35 StGB

I. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

II. Anwendungsfälle des entschuldigenden Notstandes, § 35 StGB

1. „Keuschheitsprobe“-Fall

2. Haustyrannen-Fälle

3. Tötung eines Grenzers durch Fluchtwilligen

Teil 8 Strafrechtliche Verantwortung

A. Die Grundlagen

I. Kinder und Jugendliche als Kapitalstraftäter

II. Schuldfähigkeit heranwachsender und erwachsener Tatverdächtiger

III. Schuld

1.Schuldunfähigkeit, § 20 StGB

a) Einsichtsvermögen und Steuerungsfähigkeit

b) „Entweder – Oder“

c) Schuldfähigkeit und Hemmungsvermögen bei Tötungsdelikten

d) Beweiswürdigung und Zweifelssatz

e) Schuldunfähigkeit und actio libera in causa (a.l.i.c.)