Axel Kassegger - Wirksame österreichische Wirtschafts- und Standortpolitik

Axel Kassegger

CORONA IST NICHT AN ALLEM SCHULD

Leopold Stocker Verlag

Graz – Stuttgart

Umschlaggestaltung: Werbeagentur Rypka GmbH, 8143 Dobl/Graz, www.rypka.atUmschlagabb. Vorderseite: istockphotos.com/Orietta Gaspari, istockphotos.com/TomasSereda

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E-Mail: stocker-verlag@stocker-verlag.com

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ISBN 978-3-7020-1918-1

eISBN 978-3-7020-2024-8

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Layout: Werbeagentur Rypka GmbH, 8143 Dobl/Graz, www.rypka.at

EINLEITUNG

CORONA IST AN ALLEM SCHULD – EIN IRRGLAUBE

Corona als Ausrede für strukturelles Versagen

Die großen Herausforderungen vor Corona wie nach Corona

Herausforderungen auf drei Ebenen

Globale Herausforderungen

Herausforderungen auf europäischer Ebene – die EU

Hausgemachte österreichische Herausforderungen

Der Zustand Österreichs als Wirtschaftsstandort vor Corona

Zwei Jahrzehnte mangelhafte Standortpolitik bis 2019

16 besorgniserregende Problemfelder

DIE CORONA-KRISE 2020/21

Anamnese der Verbreitung und der Maßnahmen in Österreich

Politik der türkis-grünen Bundesregierung in der Krise

Grottenschlechtes Krisenmanagement

Die „12-Sünden-Tafel“ der türkis-grünen Bundesregierung

Falsche Beurteilung des Problems – Außerachtlassung der Verhältnismäßigkeit

Politik der Angst und der Schuldzuweisungen

Politik für die Eigenen und die Freunde

Entscheidungen auf Basis untauglicher Kennzahlen

Planlose Gießkannen-Politik und vollkommen chaotische Umsetzung

Beschädigung des Rechtsstaates – Ermächtigungsgesetze und gesetzeswidrige Verordnungen

Propaganda und Kauf der Medien

Verächtlichmachung anderer Meinungen

Angriff auf das Versammlungsrecht, Vereine und Privatleben

Angriff auf die Physis und Psyche der Menschen

Nachhaltige Schädigung unserer Kinder

Nachhaltige Schädigung der Wirtschaft

Die ökonomische Situation zu Ostern 2021

Österreich wirtschaftlich schwer angeschlagen

Andere Länder stehen deutlich besser da

Der große Gewinner China

Die gesellschaftliche Situation zu Ostern 2021

Eigenverantwortung oder Unmündigkeit

Die Freiheit der Gesellschaft schwer angeschlagen

SELBSTVERSTÄNDNIS WIRKSAMER WIRTSCHAFTS- UND STANDORTPOLITIK

Dimensionen und Fragen

Wirtschaftspolitik und Freiheit

Das ausgewogene Viereck wirksamer Wirtschaftspolitik

Staat und Wirtschaft

EIN STARKER, ABER SCHLANKER RECHTSSTAAT

Eigeninitiative statt Regulierung

Möglichkeiten statt Umverteilung

Keine Privatisierung wichtiger Standortinfrastruktur

Wirtschaftswachstum schafft Arbeitsplätze und Wohlstand

Grundsätze in der Umsetzung

Ökonomisches Prinzip

Komplexitätsreduktion

Einhaltung des Kongruenzprinzips

Wirtschaftspolitik in der Krise

DIE 16 HANDLUNGSFELDER ZUR NACHHALTIGEN GESUNDUNG

Mäßige Position bei internationaler Wettbewerbsfähigkeit

Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Die 16 Handlungsfelder und Ziele im Überblick

1. Leistungsgerechtigkeit – Leistung muss sich wieder lohnen

Arbeitslosengeld – Notstandshilfe – Mindestsicherung

Leistungsanreize für Mitarbeiter in Unternehmen schaffen

Leistungsanreize für alle durch Steuersenkungen

Verringerung struktureller Wettbewerbsnachteile für kleinstrukturierte Unternehmen

Steuerliches Familienentlastungsmodell

2. Starker, verlässlicher, schlanker und sparsamer Staat

Rolle des Staates und makroökonomische Ziele

Sofortige Öffnung und mittelfristige Nachhaltigkeitsziele

Ausgabenseitige Strukturreformen als Gebot der Stunde

3. Entlastung des Faktors Arbeit

Zu hohe Kosten des Faktors Arbeit

Möglichkeiten der Senkung von Lohnnebenkosten

4. Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung stärken

Investitionen in Bildung sind Investitionen in Arbeitsplätze

Sanierung und Optimierung des österreichischen Bildungssystems

Notwendigkeiten für Wissenschaft und Forschung

Potential nach oben im Innovationsbereich

Wirksame Forschungs- und Innovationspolitik

Wirksame Technologie- und Digitalisierungspolitik

5. Rechtssicherheit schaffen – Gesetze wieder lesbar machen

Vertrauensverlust und Komplexitätsauswüchse

Vertrauen schaffen – Komplexität reduzieren

Schwere Schädigung des Rechtsstaates 2020 und 2021

6. Föderalismus richtig gemacht – nahe am Bürger

Demokratie – Selbstbestimmung – Verantwortung

Gemeinden und Länder stärken

7. Das Förderungswesen minimieren und optimieren

Österreich, das Land der überbordenden Förderungen

Voraussetzungen für ein wirksames Förderungsregime

Grundproblem – keine funktionierende Transparenzdatenbank

Grundproblem – System der Töpfe

Grundproblem – privates Förderungswesen nicht entwickelt

Ziel – Reduktion der Förderungen auf EU-Schnitt

8. Neukodifizierung der Gewerbeordnung

Bestehende Gewerbeordnung ist strukturelle Bremse

Wirtschaftskammer als Bremser der Liberalisierung

Komplette Neukodifizierung der Gewerbeordnung als Gebot der Stunde

9. Radikale Reform des Kammerwesens

Trennung Arbeitgeber – Arbeitnehmer überwinden

Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft

Reduktion der Zwangsbeiträge

Dringende Reformen in der Arbeiterkammer

Dringende Reformen in der Wirtschaftskammer