Axel Kassegger - Wirksame österreichische Wirtschafts- und Standortpolitik

10. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Österreich und Europa

Österreichs mittelständische Produktionsunternehmen

Industriepolitische Maßnahmen und Ziele

11. Unverzüglich Unternehmen entlasten und Wachstumsimpulse setzen

Sofortige Steuer- und Abgabenentlastungen

Finanzierung erleichtern und stärken

Wachstumsimpulse setzen

Besondere Entlastung und Förderung von KMU und EPU

Österreichs Tourismuswirtschaft und Gastronomie wiederbeleben

Abbau der überbordenden Bürokratie

12. Wirksame Arbeitsmarktpolitik beginnen

Explodierende Arbeitslosenzahlen durch Dauerlockdowns

Vollbeschäftigung für österreichische Staatsbürger

Miteinander statt Vorschreiben und Abstrafen

Ausgewogene Arbeitsmarktgesetze und Arbeitnehmerschutz

Betriebliche Lehrlingsausbildung unterstützen und ausbauen

13. Energie- und Klimapolitik im Interesse der Umwelt und des Standorts

Energie- und Klimapolitik in der Kompetenz der EU

Österreichische Energie- und Klimapolitik

Energie- und Klimapolitik im Interesse des Standorts

14. Migrations- und Asylpolitik im Interesse der Menschen Österreichs

Ökonomische Betrachtung

Gesellschaftspolitische Betrachtung

15. Rückkehr zu einem finanzierbaren Sozialstaat

Den Sozialstaat für unsere Kinder sichern

Besorgniserregende Zahlen, Daten, Fakten

Baustellen im Sozialsystem

Nachhaltige Sicherung unseres Pensionssystems

16. Fehlentwicklung Europäische Union korrigieren

Gebrochene EU-Versprechen

EU – das Projekt Euro

EU – die riskante Schuldenpolitik der EZB

EU-Migrationspolitik

EU -Politik im Windschatten der Corona-Krise

EU-Erweiterungspläne

EU – Zentralstaat oder Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

ÖSTERREICH IN DER WELT DER GLOBALISIERUNG

Grenzen nationaler Wirtschafts- und Standortpolitik

Soziale Marktwirtschaft und Wachstum oder Gegenmodelle

Globalisierung und Freihandel richtig gemacht

Chancen und Gefahren in der Zukunft

ÜBER DEN AUTOR

Dieses Buchwar in seinen wesentlichen Grundzügenbereits im Herbst 2019 fertiggestelltund sollte auf die Fehlentwicklungen der österreichischen Wirtschaftsund Standortpolitik in den zwei Jahrzehnten zuvor eingehen und Lösungsvorschläge zur Verbesserung darlegen. Doch dann kam Anfang 2020ein Virus namens SARS-CoV-2 aus China zu uns nach Europa und verbreitete sich über die ganze Welt. Die dadurch ausgelöste Krankheit erhielt den Namen „COVID-19“ bzw. umgangssprachlich „Corona“, und nichts blieb mehr so, wie es einmal war. Es war daher angezeigt, auf dieses „Corona-Virus“ einzugehen, weniger auf das Virus selbst als vielmehr auf den Umgang der türkis-grünen österreichischen Bundesregierung und so ziemlich aller Regierungen auf der ganzen Welt mit dieser neuen Situation.

Das Buch geht daher ausführlich auf die Ereignisse seit dem März 2020ein, insbesondere die Reaktionen ebendieser türkis-grünen österreichischen Bundesregierung auf das „Corona-Virus“. Sehr rasch war dabei klar, dass die Analyse der Vorgehensweise der Bundesregierung weit über eine rein wirtschaftspolitische Betrachtung hinausgehen musste, wollte sie nicht stückhaft und unvollständig bleiben.

Dabei wird das Argumentder politischen Verantwortlichen, dass ausschließlich die „Corona-Krise“ an der schlechten wirtschaftlichen Situation, der schlechten Verfassung der Republik als Wirtschaftsstandort schuld sei, entkräftet. Der Wirtschaftsstandort Österreich war durch jahrzehntelange mangelhafte Standortpolitik bereits vor der „Corona-Krise“ in einem besorgniserregenden Zustand. In Kapitel 1 wird dieser anhand von 16 Problemfeldern umrissen. Corona wurde nicht als Chance genutzt, keines der Probleme wurde angegangen, alle 16 Problemfelderbestehen nach wie vor und sind durch die Politik in der Krise teilweise massiv verschlimmert worden.

In einem ausführlichen Kapitel 2 wird die Politik der türkis-grünen Bundesregierungim Zeitraum vom März 2020 bis zum Redaktionsschluss dieses Buches Ende März 2021 untersucht und deren grottenschlechtes Krisenmanagementanhand einer „12-Sünden-Tafel“ im Detail kommentiert. Eine „Koste es, was es wolle“-Politik ohne wirkliche Zielvorgaben, ohne Controlling der Effekte und Wirksamkeit von schuldenfinanzierten Milliarden-Unterstützungsmaßnahmen, mit schwerwiegenden, unverhältnismäßigen Eingriffen in Grund- und Freiheitsrechte ist keine Strategie. Ende März 2021 war unsere Republik sowohl ökonomisch als auch gesellschaftlich schwer angeschlagen.

Unter Berücksichtigung der dramatischen Schwächungen des Standortes und der Gesellschaft durch die Regierungsmaßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 sind diese 16vordringlichsten Problemfelderals unverzüglich umzusetzende Handlungsfelderzur raschen wirtschaftlichen Gesundung aus der Krise in Kapitel 4 definiert, dazu werden konkrete Maßnahmen empfohlen.

Davor wird in Kapitel 3 das „kulturelle“ Selbstverständnis,das Fundament wirksamer Wirtschafts- und Standortpolitikbetrachtet, die Rolle des Staates reflektiert und die Bedeutung von Eigeninitiative, Selbstbestimmtheit, Leistungsorientierung und Wirtschaftswachstum für die Schaffung von Arbeitsplätzen betont und klargestellt, dass prioritärer Adressat und Begünstigter aller Maßnahmen die Solidargemeinschaft österreichischer Staatsbürger sein muss.

Ein abschließendes Kapitel 5 beschäftigt sich mit der Rolle Österreichsin einer Welt fortschreitender Globalisierung, nimmt Stellung zum Modell der „sozialen Marktwirtschaft“ und zum Freihandel und skizziert Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklungen für die Menschen in Österreich.

Ende März 2021schweben gefährliche Geierüber dem Standort Österreich, der Geier der Verarmung vieler durch Insolvenzwellen, der Geier der Vernichtung von Vermögen durch einen Verfall der Währung Euro, der Geier der Wegnahme von Eigentum durch Umverteilungsregime, der Geier der Rechnungslegung für die unverantwortliche Schuldenpolitik der letzten Jahre bei einem Anstieg des Zinsniveaus, der Geier der Zerstörung unseres hochentwickelten Gesundheits- und Sozialsystems durch „notwendige Sparpakete“, der Geier der weiteren Beschädigung unseres Bildungs- und Wissenschaftssystems durch „notwendige Sparpakete“.

Dennoch gilt es nicht depressiv zu werden, sondern Wege aus der Krise zu finden, Wege einer möglichst raschen Gesundung zu gehen. Die Lage ist sehr ernst, aber nicht hoffnungslos. Es muss im rein wirtschafts- und standortpolitischen Bereich die Krise endlich als Chance gesehen werden und die 16 Problemfelder, die bereits vor der Corona-Krise da waren, als Handlungsfelder unverzüglich, ohne Verzögerung „abgearbeitet“ werden. Und noch viel dringender muss im allgemein gesellschaftspolitischen Bereich ein selbstbewusster Umgang mit dem Virus gefunden werden, der es ermöglicht, den Menschenihre über die Jahrhunderte erkämpften Grund- und Freiheitsrechte wieder zurückzugeben, und zwar nicht in Gestalt „neuer Normalitäten“, sondern so, wie sie vor dem Frühjahr 2020 bestanden haben und gelebt wurden.