Petra Buck-Heeb - Kapitalmarktrecht, eBook

von

Dr. Petra Buck-HeebProfessorin an der Leibniz Universität Hannover

12., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Eine systematische Darstellung der wichtigsten Rechtsgebiete anhand von Fällen

Begründet von Professor Dr. Harry Westermann †

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ISBN 978-3-8114-5920-5

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Wieder einmal hat sich der Hinweis, der schon im Vorwort zur 1. Auflage erfolgte, bewahrheitet: Das Kapitalmarktrecht befindet sich in fortwährendem Wandel. Umso wichtiger ist es für die damit befassten Personen, auf stetig aktualisierte Werke zurückgreifen zu können. Daher ist dieses Buch nicht nur als Vorlesungsbegleitung für Studierende relevant, sondern hat sich auch für die Praxis zu einem hilfreichen Nachschlagewerk entwickelt.

Die erfreuliche Resonanz, auf die dieses Buch stößt, sowie die zahlreichen gesetzlichen Änderungen haben zur zügigen Aktualisierung geführt. Die Konzeption des Werks mit der Hervorhebung von Definitionen und Erklärungen im Text, zahlreichen gesondert markierten Beispielen, Fällen, Übersichten und Schemata ist beibehalten und erweitert worden.

Schwierigkeiten in der Rechtsanwendung ergeben sich nach wie vor teilweise aus den zahlreichen Rechtsgrundlagen, die neben Richtlinien oder Verordnungen auf europäischem Level 1 eine Präzisierung auf Level 2 bzw im nationalen Recht erfahren. Zudem sind auf Level 3 die Verwaltungsauffassungen der ESMA und der BaFin zu berücksichtigen. Die Rubrik „Wesentliche Rechtsgrundlagen“ soll hierbei einen ersten Überblick geben.

Dass der deutsche und der europäische Gesetzgeber im letzten Jahr sehr aktiv waren, zeigt sich an den Aktualisierungen dieses Buchs. Neu eingearbeitet wurden die EU-SchwarmfinanzierungsVO, das Schwarmfinanzierungsbegleitgesetz (BGBl. I 2021, S. 1568), das Fondsstandortgesetz (BGBl. I 2021, S. 1498), das Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG, BGBl. I 2021, S. 1534), das Gesetz zur weiteren Stärkung des Anlegerschutzes (BGBl. I 2021, S. 2570) sowie das Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG, BGBl. I 2021, S. 990). Außerdem wurden die Änderungen der MiFID II, die mit der Richtlinie 2021/338 erfolgten (ABl. EU Nr. L 68, S. 14), aufgenommen.

Großer Dank gebührt wieder den Studierenden aus dem Schwerpunktstudium, deren Fragen und Anregungen zu mancher Präzisierung geführt haben. Dank sagen möchte ich zudem für die Anmerkungen der Leser, insbesondere denen aus der Praxis. Ich danke auch meinen Mitarbeitern Herrn Joshua Gerdes, Frau Juliane Gutkess, Herrn Corvin Hennig, Herrn Apostolos Mitsios sowie Frau Stefanie Reuß für ihre große Einsatzbereitschaft und Hilfe.

Hannover im Januar 2022

Petra Buck-Heeb

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

Teil I Einführung

§ 1 Das Kapitalmarktrecht

I. Begriff 1 – 5

II. Regelungsziele des Kapitalmarktrechts 6 – 21

1. Funktionsschutz 7 – 10

a) Institutionelle Funktionsfähigkeit 8

b) Operationale Funktionsfähigkeit 9

c) Allokative Funktionsfähigkeit 10

2. Anlegerschutz 11 – 19

a) Institutioneller Schutz 12

b) Individueller Schutz 13 – 19

aa) Haftung aus Amtspflichtverletzung 14

bb) Spezielle Vertrauenshaftung 15, 16

cc) Allgemeine Haftungsregelungen 17 – 19

3. Finanzsystemstabilität 20, 21

III. Rechtsgrundlagen des Kapitalmarktrechts 22 – 43

1. Nationales Recht 23 – 29

2. Europarechtliche Regelungen 30 – 40

a) Richtlinien und Verordnungen zum Kapitalmarktrecht 30 – 35

b) Auslegung 36 – 40

3. Internationales Recht 41

4. Private Regelungen und Richterrecht 42, 43

IV. Kapitalmarktrecht zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht/Strafrecht 44 – 49

V. Das Zusammenspiel von Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht 50 – 59

1. Vorrang kapitalmarktrechtlicher Mitteilungs- und Publizitätspflichten 52, 53

2. Kapitalmarktrechtliche „Lösung“ bzgl Börsenrückzug (Delisting) 54

3. Vorrang der kapitalmarktrechtlichen Haftung vor Gläubigerschutz 55

4. Unternehmensübernahmen 56, 57

5. Corporate Governance-Grundsätze 58, 59

§ 2 Der Kapitalmarkt

I. Begriff des Kapitalmarkts 60 – 70

1. Kapitalmarkt 61 – 64

a) Begriff 61, 62

b) Primär- und Sekundärmarkt 63, 64

2. Organisierte und nicht organisierte Märkte 65 – 70

II. Abgrenzung zu anderen Teilen des Finanzmarkts 71 – 83

1. Geldmarkt 72, 73

2. Devisenmarkt 74, 75

3. Termin- und Derivatemärkte 76 – 83

III. Kapitalmarktteilnehmer 84 – 87

IV. Finanzinstrumente/Wertpapiere als Kapitalmarktprodukte 88 – 96

1. Finanzinstrumente 88 – 91

2. Wertpapiere 92 – 96

Teil II Marktorganisation und Marktzugang

§ 3 Die Börse und andere Handelssegmente

I. Begriff der Börse 101, 102

II. Organisation und Rechtsnatur der Börse 103 – 119

1. Die Börse 104 – 110

2. Börsenträger 111 – 116

3. Handelsteilnehmer 117 – 119

III. Handelssegmente 120 – 175

1. Regulierter Markt 121 – 128

a) Grundlagen 121 – 124

b) Prime Standard und General Standard 125 – 128

2. Multilaterale Handelssysteme (MTF) 129 – 134

3. Insbesondere: Freiverkehr/Open Market 135 – 150

a) Grundlagen 135 – 146

b) Teilbereiche 147 – 149

c) Vertragsstrafe 150

4. Organisierte Handelssysteme (OTF) 151 – 155

5. Systematische Internalisierer (SI) 156 – 162

6. Markttransparenz (Vor- und Nachhandelstransparenz) 163 – 172

a) Geregelter Markt, MTF, OTF 165 – 168

b) Systematische Internalisierer 169 – 172

7. Exkurs: Grauer und schwarzer Kapitalmarkt 173 – 175

IV. Der Gang an die Börse 176 – 191

1. Vorbereitung der Börsenzulassung: Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen 176, 177

2. Zulassung von Wertpapieren 178 – 183

3. Platzierung der Aktien 184 – 190

4. Börseneinführung 191

V. Delisting (Widerruf der Zulassung) 192 – 204

1. Begriff 192 – 195

2. Voraussetzungen 196 – 201

3. Rechtsschutz 202 – 204