Petra Buck-Heeb - Kapitalmarktrecht

Kapitalmarktrecht

von

Dr. Petra Buck-HeebProfessorin an der Universität Hannover

11., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9268-4

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de www.cfmueller-campus.de

© 2020 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Vorwort

Wieder einmal hat sich der Hinweis, der schon im Vorwort zur 1. Auflage erfolgte, bewahrheitet: Das Kapitalmarktrecht befindet sich in fortwährendem Wandel. Umso wichtiger ist es für die damit befassten Personen, auf stetig aktualisierte Werke zurückgreifen zu können. Daher ist dieses Buch nicht nur als Vorlesungsbegleitung für Studierende relevant, sondern hat sich auch für die Praxis zu einem hilfreichen Nachschlagewerk entwickelt.

Dies wie auch die erfreuliche Resonanz, auf die dieses Buch stößt, haben zur zügigen Aktualisierung und konzeptionellen Weiterentwicklung geführt. Neu ist die Hervorhebung von Definitionen und Erklärungen im Text. Zudem veranschaulichen zahlreiche gesondert markierte Beispiele die Ausführungen.

Schwierigkeiten in der Rechtsanwendung ergeben sich nach wie vor teilweise aus den zahlreichen Rechtsgrundlagen, die neben Richtlinien oder Verordnungen auf europäischem Level 1 eine Präzisierung auf Level 2 bzw im nationalen Recht erfahren. Zudem sind auf Level 3 die Verwaltungsauffassungen der ESMA und der BaFin zu berücksichtigen. Daher wurde die Rubrik „Wesentliche Rechtsgrundlagen“ erweitert, welche die wesentlichen Akte auf Level 1, Level 2 sowie Level 3 sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene aufführt.

Neu eingearbeitet ist auch das neue Wertpapierprospektgesetz (WpPG).

Außerdem wurden die 5. Auflage des Emittentenleitfadens (Modul A, B und C), die Fragen und Antworten der BaFin sowie die Questions & Answers der ESMA (Level 3) berücksichtigt. Literatur und Rechtsprechung sind auf dem Stand von Juni 2020.

Großer Dank gebührt wieder den Studierenden aus dem Schwerpunktstudium, deren Fragen und Anregungen zu mancher Präzisierung geführt haben. Dank sagen möchte ich zudem für die Anmerkungen der Leser, insbesondere denen aus der Praxis. Ich danke auch meinen Mitarbeitern Herrn Apostolos Mitsios , Herrn Corvin Hennig sowie Herrn Joshua Gerdes für ihre große Einsatzbereitschaft und Hilfe.

Hannover im Juni 2020

Petra Buck-Heeb

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Wieder einmal hat sich der Hinweis, der schon im Vorwort zur 1. Auflage erfolgte, bewahrheitet: Das Kapitalmarktrecht befindet sich in fortwährendem Wandel. Umso wichtiger ist es für die damit befassten Personen, auf stetig aktualisierte Werke zurückgreifen zu können. Daher ist dieses Buch nicht nur als Vorlesungsbegleitung für Studierende relevant, sondern hat sich auch für die Praxis zu einem hilfreichen Nachschlagewerk entwickelt. Dies wie auch die erfreuliche Resonanz, auf die dieses Buch stößt, haben zur zügigen Aktualisierung und konzeptionellen Weiterentwicklung geführt. Neu ist die Hervorhebung von Definitionen und Erklärungen im Text. Zudem veranschaulichen zahlreiche gesondert markierte Beispiele die Ausführungen. Schwierigkeiten in der Rechtsanwendung ergeben sich nach wie vor teilweise aus den zahlreichen Rechtsgrundlagen, die neben Richtlinien oder Verordnungen auf europäischem Level 1 eine Präzisierung auf Level 2 bzw im nationalen Recht erfahren. Zudem sind auf Level 3 die Verwaltungsauffassungen der ESMA und der BaFin zu berücksichtigen. Daher wurde die Rubrik „Wesentliche Rechtsgrundlagen“ erweitert, welche die wesentlichen Akte auf Level 1, Level 2 sowie Level 3 sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene aufführt. Neu eingearbeitet ist auch das neue Wertpapierprospektgesetz (WpPG). Außerdem wurden die 5. Auflage des Emittentenleitfadens (Modul A, B und C), die Fragen und Antworten der BaFin sowie die Questions & Answers der ESMA (Level 3) berücksichtigt. Literatur und Rechtsprechung sind auf dem Stand von Juni 2020. Großer Dank gebührt wieder den Studierenden aus dem Schwerpunktstudium, deren Fragen und Anregungen zu mancher Präzisierung geführt haben. Dank sagen möchte ich zudem für die Anmerkungen der Leser, insbesondere denen aus der Praxis. Ich danke auch meinen Mitarbeitern Herrn Apostolos Mitsios , Herrn Corvin Hennig sowie Herrn Joshua Gerdes für ihre große Einsatzbereitschaft und Hilfe. Hannover im Juni 2020 Petra Buck-Heeb

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

Teil I Einführung

§ 1 Das Kapitalmarktrecht

I. Begriff

II. Regelungsziele des Kapitalmarktrechts

1. Funktionsschutz

a) Institutionelle Funktionsfähigkeit

b) Operationale Funktionsfähigkeit

c) Allokative Funktionsfähigkeit

2. Anlegerschutz

a) Institutioneller Schutz

b) Individueller Schutz

aa) Haftung aus Amtspflichtverletzung

bb) Spezielle Vertrauenshaftung

cc) Allgemeine Haftungsregelungen

3. Finanzsystemstabilität

III. Rechtsgrundlagen des Kapitalmarktrechts

1. Nationales Recht

2.Europarechtliche Regelungen

a) Richtlinien und Verordnungen zum Kapitalmarktrecht

b) Auslegung

3. Internationales Recht

4. Private Regelungen und Richterrecht

IV. Kapitalmarktrecht zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht/Strafrecht

V. Das Zusammenspiel von Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht

1. Vorrang kapitalmarktrechtlicher Mitteilungs- und Publizitätspflichten

2. Kapitalmarktrechtliche „Lösung“ bzgl Börsenrückzug (Delisting)

3. Vorrang der kapitalmarktrechtlichen Haftung vor Gläubigerschutz

4. Unternehmensübernahmen

5. Corporate Governance-Grundsätze

§ 2 Der Kapitalmarkt

I. Begriff des Kapitalmarkts

1.Kapitalmarkt

a) Begriff

b) Primär- und Sekundärmarkt

2. Organisierte und nicht organisierte Märkte

II. Abgrenzung zu anderen Teilen des Finanzmarkts

1. Geldmarkt

2. Devisenmarkt

3. Termin- und Derivatemärkte

III. Kapitalmarktteilnehmer

IV.Finanzinstrumente/Wertpapiere als Kapitalmarktprodukte