Olaf Zeidler - Michaela. Erzählungen & Gedichte

Es stellte sich dann heraus, dass Marion nun trotz Schichtdienst als Altenpflegerin im Monat gerade mal dreißig Euro Netto mehr bekommt und deshalb weiter in voller Höhe die im Urteil festgelegte Alimentationssumme beanspruchen kann. Weshalb hat sie als „alleinstehende“ Mutter mit Kind Steuerklasse Sechs? In der Verdienstbescheinigung waren außerdem die Vergütungen für Wochenendschichten und Nachtstunden noch nicht aufgeführt, da diese erst rückwirkend abgerechnet werden können.

„Bringen Sie morgen alle Unterlagen vorbei“ meinte mein Anwalt.

„Dann sage ich Ihnen, ob und wie viel Sie jetzt noch zahlen müssen. Ach so, noch was . Sie sind umgezogen?“

Ich bestätigte das und sagte ihm, dass jeden Tag knapp siebzig Kilometer zurückgelegt werden müssen, um zur Arbeit zu kommen. Mein Versetzungsantrag an die JVA . läuft seit Mai diesen Jahres und ist bis heute nicht abschließend entschieden worden, trotzdem sich dort schon mehrere Leute gemeldet haben, die unbedingt wegen der kürzeren Entfernung in Neugrosshausen eingesetzt werden wollen. Vorsichtshalber erinnerte ich ihn daran, welche Probleme es damals bei der Verhandlung wegen Trennungsunterhalt gab, als Marions Rechtsbeistand von mir verlangte, eine Wohnung in der Nähe des Dienstortes zu beziehen.

„Ihre Exfrau ist erwachsen; da sind die Auflagen für den Zahlungspflichtigen nicht mehr ganz so streng wie bei Kindern. Ich rufe Sie am Montag an.“

Vergeblich wartete ich dann darauf, dass das Telefon klingelt. Es hätte doch wenigstens ein Teil der Summe für September überwiesen werden müssen, damit die gegnerische

Partei keine Möglichkeit hat, mein Konto zu pfänden. Aber tief im Innersten sagte ich mir auch:

„Na und? Marion darf lügen und betrügen, dass sich die Balken biegen und ich soll immer nur tatenlos zusehen? Meine Freundin hat wie schon in den letzten beiden Monaten am Ersten von mir als Anteil für die Miete und Verpflegung fünfhundert Euro bekommen und wenn der Tank leer ist, bleibt das Auto eben stehen. Dann muss der Dienstplaner entweder auf meine Person verzichten oder jemanden schicken, der mich jeden Tag fährt.“

Mitte Oktober kam ein Brief als Abschrift, in dem festgestellt wurde, dass ich nun keinen Aufstockungsunterhalt mehr zahlen muss. Die gegnerische Seite sollte sich innerhalb von sieben Tagen dazu äußern, sonst hätte mein Anwalt wegen Abänderung des Urteils geklagt.

Natürlich entschuldigte man sich sofort dafür, dass (aus Versehen, na klar) die erste Gehaltsbescheinigung mit der Steuerklasse Sechs eingereicht worden ist und legte die nächste Abrechnung ordnungsgemäß vor. Jetzt ging es noch darum, dass der Exfrau im Laufe der Jahre wegen meiner Zahlungen ein Steuernachteil von etwas mehr als tausend Euro entstanden sei, den ich ihr ersetzen soll (die Ärmste musste wegen dem höheren Einkommen mehrere Male Geld ans Finanzamt abdrücken). Wie bitte? Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte zu dem Thema stimmt nicht immer überein und man müsse sich deshalb erst genau erkundigen, welche Richtlinien hier gültig sind. Außerdem könnte es sein, dass die Fahrkosten nur zum Teil anerkannt werden, aber selbst dann würde unterm Strich höchstens ein ganz kleiner Betrag herauskommen, den ich noch an Marion zu überweisen habe ...

Sehr geehrter Herr Martin,

ich komme zurück auf die bislang geführten Besprechungen und die geführte Korrespondenz. Nach dem mir ihrerseits zur Verfügung gestellten Unterlagen und den vorliegenden Verdienstbescheinigungen der Frau Martin, wird die mittlere Differenz zwischen beiden Einkommen € 328,51 betragen. Bei Zugrundelegung der 3/7tel Methode verbleibt immer noch ein Unterhaltsanspruch in Höhe von 140,75 €. Nach dem gegenwärtigen Stand der Rechtsprechung sind Ihre Aussichten, in die Berechnung auch die Fahrkosten für die Fahrten zwischen Ihrer neuen Wohnung und der Arbeitsstelle hineinzunehmen, mit hoher Wahrscheinlichkeit aussichtslos.

Mit dem bereits besprochenen Schriftsatz der Gegenseite vom November 2010 macht Frau Martin den Ausgleich der durch sie gezahlten Steuern geltend, die aufgrund des sogenannten Realsplittings ihr zum Nachteil gereichen. Nach überschlägiger Berechnung wird der Nachteil zwar nicht, wie von ihr angegeben, 1.300 €, aufjeden Fall aber in etwa 1.000 € betragen. Durch die Wahrnehmung des Realsplittings sind Sie gesetzlich verpflichtet, den steuerlichen Nachteil ihr gegenüber auszugleichen. Der monatlich anzurechnende Betrag dürfte sich auf etwa 80 bis 90 € belaufen. Damit wird sich Ihre reale Zahllast bei etwa 220—230 € Aufstockungsunterhalt weiterhin belaufen. Im Falle einer Klageerhebung wird das bedeuten, dass wir zwar eine Herabsetzung des Unterhalts auf ca. 140 € monatlich durchsetzen könnten, jedoch wird im Gegenzug Ihre geschiedene Ehefrau mit dem Steuerausgleich aus dem Realsplitting aufrechnen, so dass wir am Ende zu dem Ergebnis in etwa kommen, bei dem wir derzeit sind. Eine Änderung zu Ihren Gunsten von 10 bis 20 € monatlich ist nicht wesentlich, so dass Sie am Ende hier Gefahr laufen, durch eine Klageabweisung den Prozess insgesamt zu verlieren.

Nach den gegenwärtigen Einkommensverhältnissen würde ich von einer Klageerhebung abraten. Wir kommen in der Sache tatsächlich nur dann weiter, wenn Ihnen der Nachweis gelingt, dass der Lebensgefährte Ihrer Exfrau sich dauerhaft in der Wohnung aufhält. Auf diese Problematik habe ich in der Vergangenheit bereits mehrfach hingewiesen.

Das Kostenrisiko für ein Klageverfahren beläuft sich in der

I. Instanz auf 1.248 €. Das bedeutet, dass für den Fall, dass Sie den Prozess verlieren, auf Sie weitere Kosten in dieser Höhe zukommen, die von Ihnen allein zu tragen wären.

Sollten Sie sich dennoch zur Klageerhebung entscheiden, werde ich selbstverständlich Ihre Interessen bestmöglich vertreten. Meine Kanzlei zählt jedoch nicht zu denen der Zunft, die mit aller Macht Prozesse anstreben, um Gebühren zu produzieren. So lange eine eheähnliche Lebensgemeinschaft Ihrer Exfrau nicht stichhaltig nachgewiesen werden kann, halte ich eine Klageerhebung, wie bereits oben angedeutet, für äußerst risikohaft.

Ich bitte kurzfristig um Ihre Entscheidung.

., 11. Januar 2011 Mit freundlichen Grüßen . Rechtsanwalt

Wenn tatsächlich eine Abänderungsklage sinnlos sein soll, dann stellt sich doch die Frage, warum meine Exfrau seit fünf Monaten ihre „Füße stillhält“. Sie hat seitdem keinen einzigen Cent Unterhalt von mir bekommen und verfügt über ein rechtskräftiges Urteil. Wer diese Erzählung aufmerksam gelesen hat, weiß inzwischen, dass es wichtige Gründe dafür geben muss, warum die gegnerische Partei bisher auf Pfändungen verzichtet. Wir bräuchten laut Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Brandenburg eine zwanzigprozentige Änderung der Summe, also würde es um etwa sechzig Euro gehen, die sich allein schon dann ergeben, wenn aktuelle Gehaltsbescheinigungen abgefordert werden. Marion geht am Wochenende arbeiten und macht Wechselschichten. In der Bescheinigung für September war gerade mal ein Sonntag abgerechnet, also verdient sie netto mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mehr, als bisher angenommen wird. Außerdem wurde ab Anfang des neuen Jahres mein Krankenkassenbeitrag erhöht. Aber noch viel wichtiger scheint nun die Tatsache zu sein, dass Marions

Lebensgefährte vor einigen Monaten aus der gemeinsamen Wohnung auszog und seitdem dort nicht wieder aufgetaucht ist. Oliver erzählte etwas von einer Geliebten in Österreich. Der Herr wäre für uns ein erstklassiger Zeuge, falls es tatsächlich zur Verhandlung kommt ... Jedenfalls leuchteten die Augen meines Anwaltes auf, als wir darüber sprachen. Warum soll ich jetzt noch aktiv werden, wenn nichts passiert?

16. April 2012. Die sechs Jahre nach Rechtskraft der Scheidung sind vorbei. Nun besteht keine Gefahr mehr, dass meine Exfrau wegen der nicht geleisteten Unterhaltszahlungen einen Pfändungsbeschluss beantragen kann. Eigentlich hätte man schon damals eine Abänderungs- und Schadenersatzklage einreichen müssen, um den dafür vorgesehenen Rechtsweg formal einzuhalten. Doch zum Schluss wäre ich auf allen Kosten sitzen geblieben, da geringverdienende alleinerziehende Mütter vom Gesetz nun mal besonders geschützt werden.