Olaf Zeidler - Michaela. Erzählungen & Gedichte

Diese Schichten endeten zwei Stunden vor Mitternacht. Letztendlich war die Variante „Reisen mit der Bahn“ genauso teuer, als wenn ich mit dem eigenen PKW fuhr. Auch das akzeptierte die nächsthöhere Instanz im zweiten Verfahren anstandslos.

Kurz und gut: Das erste Urteil forderte mich dazu auf, statt der freiwillig gezahlten einhundertfünfzig ab sofort fünfhundertdreiundzwanzig Trennungsunterhaltseuronen zu überweisen. Wenn es wirklich rechtskräftig geworden wäre, hätte Marion von mir für sich und Oliver mehr Geld bekommen, als sie mit ihrer Teilzeitbeschäftigung verdiente.

Da ein Mensch bekanntlich ohne Essen und Trinken nicht lange überleben konnte und auch das sparsamste Auto irgendwann doch nachgetankt werden musste, hatte ich keine andere Wahl:

Öffentliche Sitzung

des . Senats für Familiensachen

des .Oberlandesgerichts

Vergleich

1. Der Beklagte zahlt an die Klägerin Trennungsunterhalt wie folgt: für die Zeit vom 23. 7. 2004 bis einschließlich August 2005 noch einen Betrag von 2606 €. Ab September 2005 monatlichen Unterhalt in Höhe von 288 €, monatlich im Voraus bis zum 5. eines Monats.

2. Dabei gehen die Parteien von folgenden Grundlagen aus: Das Einkommen der Klägerin beläuft sich auf 663 €, davon wird ein Betrag von 75 € im Hinblick auf die Fremdbetreuung von Oliver abgezogen. Das Einkommen des Beklagten stellt sich auf 2003 €, hinzu kommt eine Steuererstattung von 165 €, abgezogen werden der Krankenversicherungsbeitrag von rund 71 €, die Kreditrate von 164 € sowie Fahrtkosten von 391 €; dabei gehen die Parteien davon aus, dass der Beklagte derzeit nicht umziehen muss und mit dem PKW zur Arbeit fahren kann; die ersten 30 km werden mit 0,25 €, die weiteren 35 km mit 0,09 € berücksichtigt, sodass sich bei 220 Arbeitstagen die Fahrkosten auf 391 € stellen; zieht man den Tabellenunterhalt für Oliver mit 282 € ab, ergibt sich ein anrechenbares Einkommen des Beklagten von 1260 €; die 3/7 Differenz der beiderseitigen Einkünfte macht 288 € aus.

3. Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich des Vergleichs werden gegeneinander aufgehoben.

vorgespielt und genehmigt

Wieso wurden bei der Ermittlung der Fahrkosten die Richtlinien des Oberlandesgericht Hamm zu Grunde gelegt und nicht die hier geltenden Regelungen? Das oblag dem Ermessen der vorsitzenden Richterin und des Gerichts. Es war das letzte Wort in dieser Sache und musste leider (mit zusammengebissenen Zähnen und einem trotzdem „freundlichen“ Lächeln) so akzeptiert werden ...

Angenommen, ich hätte damals den Trennungsunterhalt von zweihundertsechsundvierzig Euro bis zur endgültigen Scheidung weitergezahlt, dann wäre das gesamte Verfahren ein Jahr früher abgeschlossen gewesen (der ursprüngliche Termin war ja schon angesetzt und wurde wegen dem zu diesem Zeitpunkt noch offenen OLG-Entscheid verschoben). Das hätte höchstens einen Tausender mehr gekostet. Mit den zusätzlichen Anwaltsgebühren war nun unterm Strich für mich plötzlich die finanzielle Belastung vier mal so hoch, als wenn alles beim alten geblieben wäre ...

Schulterzucken? Was blieb mir anderes übrig?

Interessant war auch die Kostenregelung wegen der Sitzung vorm Amtsgericht. Weil wir einem Vergleich zugestimmt hatten, blieb die richterliche Entscheidung in Kraft. Das hieß, ich musste (obwohl mir ab dem 04. 11. 2005 für das Verfahren wegen Ehescheidung, Versorgungsausgleich und Ehegattenunterhalt Prozesskostenhilfe bewilligt wurde. Das eine hatte mit dem anderen ja nichts zu tun) innerhalb einer Woche den gesamten Betrag von vierhundertachtundneunzig Euro an die Gerichtskasse überweisen. Sonst drohte man mit Zwangsvollstreckung ... War das vielleicht besser, als gleich in die nächste Bank zu gehen und „Überfall“ zu schreien? Zum Glück gab es da noch einen anderen Ausweg ...

Natürlich konnte ich die Hälfte des Betrages von Marion zurückfordern. Aber wenn sie Schwierigkeiten gemacht hätte, wäre mir nichts anderes übrig geblieben, als erneut das Gericht einzuschalten. Gebühren hätten wieder im Voraus entrichtet werden müssen und der Richter bräuchte dann ganz bestimmt viel mehr Zeit als eine Woche, um die Angelegenheit zu klären ...

Zum Schluss möchte ich noch einen Vorgang erwähnen, der nur bedingt mit der Scheidung zu tun hatte. Im September 2005 meldete sich das Jugendamt der Stadt ... und teilte mir mit, dass meine große Tochter (aus der ersten Ehe) in Kürze ein Studium beginnen wolle. Deshalb sollte ich Verdienstnachweise einreichen, damit man dort ihren Unterhaltsanspruch berechnen konnte. Das machte ich auch ...

Unterhaltsache Friederike ...

Sehr geehrter Herr Martin,

anliegend übersende ich Ihnen Ihre Einkommensunterlagen und den Vergleich des OLG ... zurück. Entsprechend des beim OLG geschlossenen Vergleichs sind Sie zu Unterhalt an Ihre Tochter bereits rechtswirksam verpflichtet. Bitte überweisen Sie danach Ihren Unterhalt. Das Jugendamt kann zukünftig nicht mehr für Ihre Tochter tätig werden, da sie bereits das 21. Lebensjahr vollendet hat.

Mit freundlichen Grüßen ...

Also, es mag ja tatsächlich so sein, dass Friederike und Oliver übereinstimmende Erbanlagen haben (weil beide zu mir „Papa“ sagen dürfen, wenn sie wollen). Doch schon wegen dem Geschlecht und ihrem Altersunterschied dürfte eine Verwechslung eigentlich kaum möglich sein, oder?

Heute ist mein Konto kurz vor dem Monatsende mit einem dreistelligen Betrag im Plus und 2012 erlischt Marions Unterhaltsanspruch endgültig. Bei einer Ehedauer von weniger als fünfzehn Jahren sieht der Gesetzgeber stets eine zeitliche Begrenzung der Zahlungen vor ...

Eisenhüttenstadt, 21. 01. 2007

Ab 1. Januar 2008 änderte sich das Unterhaltsrecht. Auch für Frauen, die Kinder unter sechzehn Jahren zu betreuen haben. Sie brauchen nun nicht mehr verheiratet gewesen zu sein, um für sich selbst Zahlungsansprüche gegen den Vater geltend machen zu können. Drum Männer aus deutsch Republico, lasst ab vom weiblichen Trikot, denn fünf Minuten die strahlt ihr, für Mutter und Kind dann zahlt ihr ...

Mitte 2008 wurde mir mitgeteilt, dass die Prozesskostenhilfe zurückerstattet werden muss, wenn es die wirtschaftlichen Verhältnisse des ehemals Bedürftigen zulassen. Fortan überwies ich fünf Monate lang je zweihundert Euro an die Gerichtskasse. Die bereits im Juli desselben Jahres angekündigte genaue Kostenaufstellung konnte wahrscheinlich wegen meinem Umzug nicht zugestellt werden. Deshalb bat ich das Amtsgericht im April 2009 schriftlich darum, den Brief an die neue Adresse zu senden.

Die Antwort kam prompt schon wenige Tage später. Statt der ursprünglich geforderten 1018,54 Euro verlangte man nun für Rechtsanwaltskosten (weitere Vergütung) noch einmal fast neun Hunderter. Im ersten Moment war ich beim Lesen der Zahlen völlig sprachlos und beschloss dann, einen Juristen aufzusuchen.

Es stellte sich folgendes heraus: meine Anwältin hatte damals wegen der gewährten Prozesskostenhilfe als Bezahlung für ihre Arbeit nur einen Teilbetrag vom Gericht erhalten und sollte nun den Rest bekommen. Des weiteres war die Rechnung insgesamt fehlerhaft. Wenn man die aufgeführten Positionen zusammenaddierte, ergab sich ein Differenzbetrag von 158,95 Euro zur Gesamtsumme. Das musste erst geklärt werden, bevor weitere Zahlungen geleistet werden konnten.

Am letzten Tag des Monats warf ich deshalb erneut einen Brief an das Gericht in den Postkasten. Die Antwort trudelte vierzehn Tage später bei mir ein. Man entschuldigte sich für den Rechenfehler und teilte mit, wie viel Geld ich der Justizkasse tatsächlich noch schuldete ...

Außerdem bat ich Marion schriftlich darum, mir ihre letzten zwölf Einkommensbescheide zuzuschicken. Warum? Seit längerer Zeit war bekannt, dass meine Exfrau einen neuen Lebensgefährten hatte. Er arbeitete in Österreich und wohnte bei ihr während seiner Aufenthalte in Deutschland; nahm inzwischen an jeder Familienfeier teil, renovierte mit dem Herrn Exschwiegerpapa die Wohnung und beteiligte sich finanziell am Kauf eines großen Flachbildfernsehers.