John Bolton - Der Raum, in dem alles geschah

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John Bolton diente 519 Tage als Sicherheitsberater unter Donald Trump, zumeist «in dem Raum, in dem alles geschah». Mit beinahe täglichen Treffen zählte er zu den engsten Vertrauten des US-Präsidenten. Doch was er da sah, überraschte ihn. Er musste erfahren, dass es Trump gar nicht um das Wohl der Nation geht, sondern immer nur um Selbstinszenierung und darum, mit allen Mitteln wiedergewählt zu werden.
In seinem Buch berichtet Bolton aus erster Hand über Trumps Verfehlungen, seine rechtswidrigen Aussagen und Handlungen. Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten verfügt über exklusives Detailwissen und Insiderinformationen bezüglich der Machenschaften des mächtigsten Mannes der Welt.
So beantwortet Bolton die Frage, inwieweit Trump manipulativ auf die Regierung von Kanzlerin Merkel einwirkt, und deckt zahlreiche streng geheime Informationen über Trumps Verwicklung in unzulässige Ermittlungen des Justizministeriums auf. Er verrät pikanteste Details aus dessen Verbindungen in die Unruheherde der Welt, beispielsweise Russland, Nordkorea und Syrien, und äußert sich detailliert zur Ukraine-Affäre. Er zeigt, wie Trump mit Hilfe des ukrainischen Präsidenten seine Gegner zu denunzieren versuchte.
Bolton enthüllt Trumps erschreckende Inkompetenz in außenpolitischen und Verfassungsfragen: Der Präsident bietet Diktatoren seine persönlichen Dienste an, lobt die chinesischen Internierungslager und überlegt laut, mehr als zwei Wahlperioden zu regieren. Er weiß nicht, dass Großbritannien über Atomwaffen verfügt und dass Finnland nicht zu Russland gehört. Ja, er überlegt, aus der NATO auszusteigen und in Venezuela einzumarschieren.
Diese Dokumentation aus dem innersten Kreis der Macht rechtfertigt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump − weshalb das Weiße Haus seine Veröffentlichung mit allen Mitteln zu verhindern suchte.
www.john-bolton.de

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Ich warnte Trump davor, politisches Kapital in einer schwerlich erfolgreichen Suche nach einer Lösung des arabisch-israelischen Konflikts zu verschwenden, und sprach mich nachdrücklich dafür aus, die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen und es dadurch als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Was den Iran betrifft, so drängte ich darauf, dass er den Ausstieg aus dem Atomabkommen vorantrieb, und erklärte, warum die Anwendung von Gewalt gegen das iranische Atomprogramm die einzige dauerhafte Lösung sein könnte. »Sagen Sie Bibi, wenn er Gewalt anwendet, werde ich ihn unterstützen. Das habe ich ihm gesagt, aber sagen Sie es ihm noch einmal«, sagte Trump, ohne dass ich ihn dazu aufgefordert hätte. Als das Gespräch sich hinzog, fragte Trump: »Verstehen Sie sich mit Tillerson?«, und ich sagte, dass wir seit Januar nicht mehr miteinander gesprochen hätten. Bannon sagte mir ein paar Tage später, dass Trump mit dem Treffen zufrieden sei. Und in der Tat rief Tillerson einige Wochen später an und bat mich, als Sondergesandter bei den Aussöhnungen mit Libyen zu fungieren, was ich als weiteres Häkchen ansah, das man setzen wollte; auf Nachfrage konnte Tillerson Trump sagen, dass er mir etwas angeboten hatte, das ich aber ablehnte. Tillerson bat fast gleichzeitig Kurt Volker, einen engen Mitarbeiter McCains, Sondergesandter für die Ukraine zu werden. Keiner der beiden Jobs erforderte eine Vollzeitbeschäftigung bei der Regierung, aber ich war der Ansicht, entweder war man in der Regierung oder man war es nicht, und Kompromisse würden nicht funktionieren.

Nordkorea beschäftigte die Regierung auch, es ging um die Freilassung von Otto Warmbier, der unter der barbarischen Behandlung von der Hand Pjöngjangs litt und nach seiner Rückkehr in die Vereinigten Staaten starb. Die Brutalität des Nordens sagte uns alles, was wir über sein Regime wissen mussten. Darüber hinaus schoss Pjöngjang ballistische Raketen ab, unter anderem am 4. Juli (wie aufmerksam), gefolgt von einer weiteren am 28. Juli, was schließlich am 5. August zu weiteren Sanktionen des UN-Sicherheitsrates führte. Einige Tage später sah sich Trump veranlasst, Nordkorea mit »Feuer und Zorn, wie es die Welt noch nie gesehen hat«,13 zu drohen, obwohl Tillerson sofort sagte, die Amerikaner sollten »nachts gut schlafen« und sich »keine Sorgen wegen dieser besonderen Rhetorik der letzten Tage« machen, was das Ganze kaum aufklärte.14 Ich fragte mich, ob Tillerson Nordkorea durchgeknallt fand oder eher Trump, der den Einsatz am 11. August noch erhöhte, indem er sagte, die USA seien in Bezug auf Nordkorea »gesichert und geladen«.15 Es gab kaum sichtbare Anzeichen dafür, dass irgendwelche neuen militärischen Vorbereitungen im Gange waren.

Am 30. August twitterte Trump, dass wir fünfundzwanzig Jahre lang ergebnislos mit Nordkorea gesprochen hätten, und es keinen Sinn mache, weiter zu reden. Trump wiederholte diesen Punkt am 7. Oktober:

Präsidenten und ihre Regierungen haben 25 Jahre lang mit Nordkorea gesprochen, Vereinbarungen wurden getroffen und riesige Geldbeträge gezahlt … hat nicht funktioniert, Vereinbarungen wurden verletzt, bevor die Tinte trocken war, und die US-Unterhändler zum Narren gehalten. Tut mir leid, aber nur eines wird funktionieren!

Mattis in Südkorea widersprach Trump fast sofort und sagte, es gebe immer Raum für Diplomatie, obwohl er schnell wieder zurückruderte und behauptete, es gebe keine Differenzen zwischen ihm und dem Präsidenten.16 Die Dissonanz wurde immer schriller. Nordkorea hatte am 3. September mit seinem sechsten Atomwaffentest begonnen, bei dem es sich mit ziemlicher Sicherheit um einen thermonuklearen Test handelte. Zwölf Tage später schoss Nordkorea eine Rakete über Japan ab und unterstrich den Standpunkt Trumps aus seinem Tweet. Fast unmittelbar danach schrieb der japanische Premierminister Abe einen Gastkommentar in der New York Times und kam in einer Stellungnahme zu dem Schluss, dass »mehr Dialog mit Nordkorea eine Sackgasse wäre«, und sagte: »Ich unterstütze voll und ganz die Position der Vereinigten Staaten, dass alle Optionen zur Debatte stehen« – deutlicher kann ein japanischer Politiker nicht werden, wenn es um die Unterstützung einer offensiven militärische Operation geht.17 Im Gegensatz dazu kündigte Tillerson an, dass wir uns mit »Nordkorea zu einem konstruktiven, produktiven Dialog an einen Tisch setzen«18 wollten. »Das Gebäude« hatte ihn offensichtlich fest im Griff. Als Trump neue Finanzsanktionen gegen Nordkorea ankündigte, reagierte China mit der Aussage, seine Zentralbank habe alle chinesischen Banken angewiesen, ihre Geschäfte mit Pjöngjang einzustellen, was ein beträchtlicher Schritt nach vorne war, wenn er denn tatsächlich durchgeführt würde (und viele hatten da ihre Zweifel).19

Der sichtbarste Krisenherd blieb jedoch der Iran, und im Juli stand Trump vor seiner zweiten Entscheidung, ob er bescheinigen sollte, dass sich der Iran an den Atomdeal hielt. Die erste Entscheidung, dies zu tun, war ein Fehler gewesen, und nun stand Trump kurz davor, ihn zu wiederholen. Ich schrieb einen Gastkommentar für The Hill, der am 16. Juli auf der Website der Zeitung erschien20 und anscheinend einen ganztägigen Kampf innerhalb des Weißen Hauses auslöste. McMaster und Mnuchin hielten eine Telefonkonferenz ab, um Reporter über die Entscheidung zu informieren, die Vertragstreue Irans zu bescheinigen, und das Weiße Haus schickte den Medien per E-Mail »Gesprächspunkte«, in denen die Entscheidung erläutert wurde, während die Telefonkonferenz im Gange war. Ein außenstehender Analyst sagte mir jedoch: »Im NSC herrscht Chaos«, die Gesprächspunkte wurden zurückgezogen, und die Entscheidung, die Einhaltung der Bestimmungen zu bescheinigen, wurde rückgängig gemacht.21 Die New York Times berichtete unter Berufung auf einen Beamten aus dem Weißen Haus über eine fast einstündige Konfrontation über die Zertifizierungsfrage zwischen Trump auf der einen Seite und Mattis, Tillerson und McMaster auf der anderen Seite, und bestätigte damit, was ich zuvor gehört hatte. Andere Quellen besagten dasselbe.22 Trump unterlag schließlich, nicht besonders glücklich und erst, nachdem er noch einmal nach Alternativen gefragt hatte, von denen seine Berater sagten, dass es keine gäbe. Bannon schrieb mir: »POTUS23 liebte es … Ihr Gastkommentar trieb ihn in der Iranfrage an.«

Trump rief mich einige Tage später an, um sich darüber zu beschweren, wie die iranische Zertifizierungsfrage gehandhabt worden war, und vor allem über »Leute im Außenministerium«, die ihm keine Optionen gegeben hatten. Dann sagte er unter Bezugnahme auf mein letztes Gespräch mit Tillerson: »Ich habe gehört, dass das, worüber Rex mit Ihnen gesprochen hat, nicht funktionieren wird. Nehmen Sie nicht irgendeine halbherzige Position da drüben ein. Wenn er Ihnen etwas wirklich Tolles anbietet, okay, was auch immer, aber ansonsten warten Sie einfach ab. Ich werde Sie anrufen.« Er schloss den Anruf mit der Aufforderung, ich solle »nächste Woche kommen und [ihn] besuchen«, um über den Iran zu sprechen. Bannon schickte mir gleich danach eine SMS: »Wir reden jeden Tag darüber / über Sie.« Ich sagte Bannon, dass ich einen Plan schreiben würde, wie die USA sich aus dem Iran-Deal zurückziehen könnten. Es würde nicht schwer sein.

Am nächsten Tag trat Sean Spicer als Sprecher des Weißen Hauses zurück, um gegen die Ernennung von Anthony Scaramucci zum Kommunikationsdirektor zu protestieren, woraufhin Sarah Sanders als Spicer-Nachfolgerin ausgewählt wurde. Eine Woche später entließ Trump Priebus und ernannte John Kelly, den damaligen Minister für Innere Sicherheit und ehemaligen Vier-Sterne-General der Marine, zum Stabschef des Weißen Hauses. Am Montag, dem 31. Juli, entließ Kelly Scaramucci. Mitte August brach eine Kontroverse über Trumps Bemerkungen über Neonazi-Demonstranten in Charlottesville, Virginia, aus. Am 18. August entließ er Bannon. War es das, was in Wirtschaftshochschulen über die Leitung großer Organisationen gelehrt wurde?

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