Robert Claus - Ihr Kampf

Um genau diese Gewalt zu trainieren, haben extrem rechte Kader und Schlüsselorganisationen über die vergangenen Jahre gezielt und strategisch in den Kampfsport investiert. Durch Veranstaltungen, internationale und lokale Trainings, eine mediale Debatte in ihren Publikationen und über eigene Modelabels konnten sie Strukturen aufbauen. Es ist ein professionelles Geschäft mit der Gewalt.

Zugleich zielt die extrem rechte Szene darauf ab, gesellschaftliche Verunsicherung zu schaffen und das Vertrauen in die Institutionen des demokratischen Staats anzugreifen. Regelmäßig kursieren „Meldungen“ in extrem rechten Foren, in denen die nächste gesellschaftliche Krise ausgerufen wird, die das gesamte politische System ins Wanken bringen könnte. Neonazis sehnen sich diesen Ausnahmezustand herbei: Sie glauben fest an den viel beschworenen Tag X, an dem man selbst zuschlägt und die politische Macht an sich reißt.

Extrem rechte Kampfsportler in der Coronakrise

Als Mitte März 2020 das Coronavirus die Welt in Atem hielt, postete das extrem rechte Medienportal FSN auf seinem Telegrammkanal das Bild eines Vermummten vor brennenden Häusern und Autos. „Erlebe die Auferstehung einer Nation“ stand in dicken Lettern davor. Untertitelt war der Post vielsagend mit: „Erst Corona, danach Wirtschaftskrise, dann …?! ;)“. FSN steht für „Frei Sozial National“. Tausende solcher Posts kursierten durch die vielen Chatgruppen, weit über die nationalsozialistische Kernszene hinaus.

Auch die extrem rechte Kampfsportorganisation „Kampf der Nibelungen“ veröffentlichte inmitten der Krise nur vermeintlich harmlose Trainingsvideos – wie so viele andere haben sie mit digitalen Angeboten die Kontaktsperren überbrückt. Vordergründig absolviert darin ein Sportler in einem Businessanzug verschiedene Übungen in den knapp dreiminütigen Clips: Liegestütze, Laufen und Kniebeuge. Dabei ist sein Gesicht weiß geschminkt, sein roter Mund als Narbe auf der Wange verlängert.

Symbolisch wird hier auf den „Joker“ aus Batman angespielt. In dessen Story geht es um gefühlte gesellschaftliche Demütigungen, für die er sich letztlich mit der Herbeiführung des Ausnahmezustands und blanker Zerstörung rächt. Unter Neonazis sowie in der nihilistischen Memekultur rechter Internettrolle ist der Film sehr beliebt. Der weiße, gewalttätige Hauptdarsteller bietet sich als fatalistische Identifikationsfigur an. Denn die „obsessive Beschäftigung mit Niedergang, Demütigung oder Opferrolle einer Gemeinschaft“ ist ein zentrales Element des Faschismus, wie der Historiker Robert Owen Paxton sagt. Der vermeintlich harmlose Clip kann als direkter Gewaltaufruf in die extrem rechte Szene verstanden werden: Hier kokettieren Trainingstipps mit Terrorcodes.

Gesellschaftliche Krisen als Taktgeber

Die verschiedenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Krisen der vergangenen Jahrzehnte sind die zentralen Taktgeber der extremen Rechten und ihrer Militanz: Auf die Hartz-IV-Reformen der frühen 2000er Jahre und die Ende des Jahrzehnts folgende Finanz- bzw. Bankenkrise reagierte die Szene mit der Gründung „antikapitalistischer Kollektive“. In den Debatten um Flucht und Migration im Zuge der gestiegenen Zahlen Geflüchteter seit 2014 wiederum baute die extreme Rechte die Erzählung auf, der deutsche Staat habe seine Grenzen nicht gegen die als „Invasoren“ Betitelten schützen können.

Auf dieses Framing setzte auch die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ (IB). In der Publikation „Kontrakultur“ des IB-Kaders Mario Müller heißt es recht unverhohlen: „Die ethnisch deutsche Bevölkerung wird in den kommenden Jahrzehnten verdrängt, ausgetauscht gegen raum- und kulturfremde Zuwanderer. Im 21. Jahrhundert geht es um nicht weniger als um das Überleben unseres Volkes und ganz Europas!“ Von AfD-Politikern sind viele ähnliche Zitate bekannt. Sie haben einen ethnopluralistischen Ansatz gemeinsam, demzufolge jedes Volk sowohl eine unveränderliche Identität als auch eine Sesshaftigkeit auf ihrem Gebiet der Welt besäße. Das mag in manchem Ohr nach traditionell inspirierter Brauchtumspflege klingen, doch ihm wohnt ein zutiefst gewaltvoller Kern inne. Denn Migration wird mit allen Mitteln unterbunden.

So reisten im Winter 2020 militante Neonazis aus ganz Europa nach Griechenland, um dort gewalttätig gegen Geflüchtete vorzugehen. Ihre Gewalt ist geschult, im Kampfsport trainiert. Nicht zufällig erreichten extrem rechte Events wie der „Kampf der Nibelungen“ – aber auch Rechts-Rock-Festivals *– in den Jahren 2017 und 2018 ihre höchsten Zuschauerzahlen. Der gewalttätige Rassismus mobilisiert die Szene, sie macht mobil für die erhofften politischen Kämpfe.

Demzufolge ist weder die Gewalt extrem rechter Hooligans beim Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln 2014 eine Überraschung, noch sind es die Entwicklungen in Sachsen: Hier sind zum einen recht spontan entstandene Strukturen wie die „Gruppe Freital“ zu nennen, die 2015 und 2016 in Sachsen Anschläge auf Unterkünfte für Geflüchtete verübte. Oder die Gruppe „Revolution Chemnitz“, die sich von den dortigen Großaufmärschen im Spätsommer 2018 dazu motiviert fühlte, einen bewaffneten Aufstand für den 3. Oktober desselben Jahres zu planen.

Hinzu kommen Organisationen wie „Nordkreuz“ und „Uniter“, deren Mitglieder sich laut Recherchen der taz ebenso auf einen Tag X vorbereiten und dafür Waffentrainings veranstalten. Darüber hinaus muss immer im Hinterkopf behalten werden, dass sich laut staatlichen Behörden rund 25.000 Schusswaffen aufgrund von Verlust oder Diebstahl nicht mehr bei ihren rechtmäßigen Besitzern befinden, darunter knapp 100 aus den Beständen von Polizei und Bundeswehr. Nicht auszuschließen, dass eine Vielzahl davon in extrem rechten Kreisen kursiert.

Sie bringen ihre Kampffähigkeiten in allerlei rechte Aufmärsche, Szenen und Bewegungen ein. Denn stets versucht die extreme Rechte, krisenhafte Entwicklungen zu verschärfen. Sie sollen als staatliche Kontrollverluste und Handeln der liberalen Demokratie gegen die eigene Bevölkerung interpretiert und gewaltvoll zugespitzt werden – imaginiert als homogene und widerspruchsfreie Volksgemeinschaft.

Rechte Gewalt in Deutschland

Obendrein wurden in den vergangenen Jahren mehrere rechtsterroristische Anschläge und Morde von Menschen begangen, die zwar einer extrem rechten, rassistischen, frauenfeindlichen und antisemitischen Ideologie anhingen, aber nicht aus den bekannten Strukturen und Milieus der militanten extremen Rechten hierzulande stammten. So zum Beispiel der Attentäter von München 2016, der neun Menschen in einem Einkaufszentrum tötete, der Mörder von Halle 2019, der zwei Menschen vor der jüdischen Synagoge umbrachte, sowie der Täter von Hanau, der im Februar 2020 zehn Personen erschoss. Ihre Radikalisierung fand weniger im RechtsRock *von „Blood & Honour“, sondern eher durch die digitale Auseinandersetzung mit den Schriften und Taten eines Anders Breivik **oder des Täters von Christchurch ***statt. Die Landschaft an rechtsterroristischen Netzwerken und Tätern differenziert sich aus. Sie wird unübersichtlicher.

Gleichzeitig gibt es eine lange Geschichte extrem rechter Gewalt unterhalb der Schwelle des Terrorismus: Seit Jahren und Jahrzehnten registrieren Organisationen der Opferberatung sowie staatliche Behörden zwar unterschiedliche Zahlen – jedoch immer auf hohem Niveau. Das Bundesinnenministerium sieht auf Basis der Daten aus den Landespolizeien bundesweit zwischen 2001 und 2019 jährlich zwischen rund 800 bis 1.700 extrem rechte Gewalttaten. Die Jahre 2015 und 2016 stechen auch hier negativ heraus: Mit 1.485 und 1.698 derartigen Straftaten bilden die beiden Jahre den traurigen Höhepunkt. Zumal die Dunkelziffer stets hoch bleibt, da viele Vorfälle entweder nicht zur Anzeige bei der Polizei gebracht oder dort nicht richtig erfasst werden.