Daniel Koerfer - Kampf ums Kanzleramt

Diese Kommentierung trifft vermutlich ins Schwarze. Denn für Adenauer spielte bei der ganzen Auseinandersetzung eine entscheidende Rolle, dass er seinen Evokationsanspruch gefährdet sah, sein Recht missachtet fand, als Kanzler alle politisch bedeutsamen Entscheidungen an sich zu ziehen. 123Deshalb auch die Betonung der Interdependenz von Politik und Wirtschaft, der vom Kanzler sehr häufig vorgebrachte Hinweis auf die außenpolitisch gespannte Lage, die allerdings den Zuhörern kaum so dramatisch vorgekommen sein wird – der wenige Monate zurückliegende XX. Parteitag der KPdSU schien ja gerade eine Reformära in der Sowjetunion und eine Erwärmung des internationalen Klimas anzukündigen; von der Suez-Krise und dem blutigen ungarischen Herbst ahnte man damals noch nichts. 124Adenauer suchte jedoch mit seinen Bemerkungen zu verdeutlichen, dass nur er, der Kanzler, die komplexen Zusammenhänge zwischen Außen- und Innenpolitik erkennen könne, während die Ressortchefs, speziell die für Fragen der Ökonomie zuständigen, nicht über die Grenzen ihrer Ministerien hinauszublicken vermochten. Deshalb, gerade deshalb dürfe nicht an seiner Machtposition gerüttelt werden.

Die Gefährdung seiner überragenden Position, die Infragestellung seiner Amtsgewalt wird für ihn wohl der zentrale Punkt in der ganzen Auseinandersetzung gewesen sein. Das erklärt schließlich auch die scharfe, ja übersteigerte Form seiner Kritik. Denn bei nüchterner Betrachtung wird man die sachlichen Argumente des Kanzlers wirtschaftspolitisch wenig überzeugend finden, selbst wenn man nicht unbedingt, wie Rudolf Augstein, von den »Einwänden eines Klippschülers« sprechen muss. 125Dass der deutschen Konjunktur ein schwerer Schlag versetzt worden wäre, dass das Fallbeil vor allem die kleinen Leute treffen würde – was Adenauer vor Wahlen natürlich als besonders gefährlich empfinden musste –, war aber tatsächlich ziemlicher Unsinn. Entscheidend fiel die Diskonterhöhung vor allem bei großen Wirtschaftsunternehmen, bei enormen Kreditsummen ins Gewicht – und für diese Großindustrie hatte sich Berg in seiner Ansprache hauptsächlich starkgemacht. Aber auch die Äußerungen Adenauers über das zweischneidige Schwert der Zollpolitik – dezidiert gegen Erhard gerichtet – zeugten von wenig wirtschaftlichem Sachverstand, stellten Zollveränderungen doch ein legitimes, vielfach angewandtes Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung dar.

Es war eben eine Strafpredigt für die abwesenden Minister Erhard und Schäffer, und da ließ sich nicht immer logisch stringent argumentieren. Den überwiegend in Wirtschaftsdingen beschlagenen Zuhörern wird dies vermutlich bald klar geworden sein. Aber wie unverblümt sich Adenauer hier auf die Seite von Berg stellte, um dessen Spannungen mit Erhard im Zusammenhang mit dem geplanten Kartellgesetz alle Teilnehmer wussten 126, welch lobende Worte der Kanzler für den BDI fand – für dessen Verhalten er sich Erhard gegenüber in seinem Brief vom Vortag noch in keiner Weise verantwortlich gefühlt hatte –, wie er seinen zwei wichtigsten Ministern die notwendige Kaltblütigkeit im Umgang mit der Konjunktur absprach, ihnen verdrehtes Denken vorwarf, wie er öffentlich, vor den mitlaufenden Tonbändern von Presse und Rundfunk, ankündigte, sie zur Rechenschaft ziehen zu wollen, das war schon bemerkenswert – und weckte Besorgnisse. »Ich stellte mir, wie mancher andere Zuhörer, die Frage, ob nicht eine so ungewöhnliche Ministerschelte ein Zeichen bedenklich nachgelassener Selbstkontrolle sein könnte«, fasste Hans Dichgans seinen Eindruck nach Adenauers Donnerwetter später zusammen. 127

Die beiden gescholtenen Minister waren verständlicherweise empört. Erhard meinte rückblickend, die Vorwürfe Adenauers hätten »außerhalb jeder Vernunft« gelegen. 128Es wurde zudem kolportiert, der Kanzler versuche, besonders inkriminierende Passagen seiner Rede auf den Tonbändern des Rundfunks vor ihrer Ausstrahlung beziehungsweise der Weitergabe an die erbosten Minister löschen zu lassen. 129Schließlich hieß es gar, Adenauer beabsichtige, Erhard als Wirtschaftsminister ab- und an seiner Stelle Fritz Berg einzusetzen. 130In der Gerüchteküche brodelte es jedenfalls heftig.

Alle warteten nun gespannt auf die Sondersitzung des Bundeskabinetts am nächsten Abend. Sie dauerte von 18 Uhr 30 bis 23 Uhr und verlief recht turbulent. Der Kanzler wiederholte sofort seine Vorwürfe und machte darüber hinaus deutlich, warum sich die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt einen Konflikt mit der Industrie nicht leisten könne. Hermann Wandersieb, von 1949 bis 1959 Staatssekretär im Wohnungsbauministerium, berichtete später, Adenauer habe im kölschen Idiom mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass bald Bundestagswahlen stattfänden, die enorme Summen verschlingen würden: »Wer soll uns denn dat Jeld jeben, wenn es die Industrie nicht tut? Können Sie es etwa bezahlen, Herr Erhard? Haben Sie dat Jeld vielleicht mit? Dann lejen Sie es hier auf den Tisch, dann will ich Unrecht haben (Pause). Se haben es also nich! Dann seien Se doch heilfroh, meine Herren, dat ich die Anjelejenheit mit der Industrie wieder so leidlich in Ordnung jebracht habe.« 131

Man mag dies für eine Anekdote halten, aber dass der Kanzler, zumal in Rage, simpel argumentierte und den Wirtschaftsminister durch seine Forderung, Millionen als Wahlkampfspende auf den Kabinettstisch zu legen, zu verblüffen suchte, scheint nicht einmal so abwegig. Tatsächlich brauchte die Union, damals tendenziell eine Wähler- und eben keine Mitgliederpartei, dringend Geld, war auf großzügige Spenden angewiesen, um ihre laufenden Ausgaben, ganz besonders natürlich auch die Wahlkämpfe, finanzieren zu können. 132

Eine Stunde vor ihrem Ende verließ Adenauer die Sitzung, offenbar, um die Stimmung nicht weiter zu verschlechtern. Denn die beiden Minister Erhard und Schäffer waren bei ihren Kollegen auf wenig Unterstützung gestoßen. Zum einen mögen Interessenkonflikte aufgetreten sein – der für Ernährung und Landwirtschaft zuständige Minister Heinrich Lübke war natürlich gegen Zollsenkungen in seinem Bereich, Wohnungsbauminister Viktor-Emanuel Preusker lehnte eine Zinsanhebung und Kreditverknappung generell ab. Zum anderen mag Adenauers Verärgerung über den »Alleingang« breitere Zustimmung gefunden und jede eventuell vorhandene Bereitschaft zur Solidarisierung unterdrückt haben. 133

Erhard blieb nach der Sitzung allein mit seinem Staatssekretär Westrick, mit Wandersieb und einem weiteren Staatssekretär im Kabinettssaal zurück – die drei sprachen ihm Trost zu, »den er wirklich brauchte«. 134Bei einer anschließenden Pressekonferenz trat dann die gesteigerte Verstimmung von Erhard und Schäffer zutage: Ihre beiden Pressesprecher gaben nur gleichlautende Antworten und erklärten gemeinsam, die persönlichen Differenzen der zwei Minister mit dem Kanzler seien noch keineswegs beigelegt. 135

Gespannt verfolgten Journalisten und die politisch interessierte Öffentlichkeit das Schauspiel des Kabinettskonflikts. Wann sah man schon so etwas auf der Bonner Bühne? Stand nun vielleicht sogar ein nächster Akt, eine dramatische Zuspitzung, etwa ein Ministersturz bevor? 136Doch derlei Erwartungen wurden enttäuscht. Bereits am Freitag, dem 25. Mai, begann man hinter den Kulissen emsig, neue versöhnlichere Regieanweisungen auszuarbeiten, damit der Vorhang rasch wieder fallen konnte – zumal sich die »Zuschauer« immer deutlicher auf die Seite der gemaßregelten Partei, auf die Seite Erhards und Schäffers, zu schlagen begonnen hatten. 137So schnell, wie die Krise aufgebrochen und sichtbar geworden war, so plötzlich wurde sie nun kupiert. Schon am Freitagabend gab das Kanzleramt ein Kommuniqué heraus, in welchem über eine Unterhaltung zwischen Adenauer und Erhard zu lesen war: »Am 25. Mai vormittags fand eine Aussprache zwischen dem Bundeskanzler und dem Bundeswirtschaftsminister statt, die ernst, aber sehr freundschaftlich verlief. Der Bundeskanzler erklärte Professor Erhard, daß viele an seine Rede vor dem Bundesverband der Industrie geknüpfte Kommentare völlig unzutreffend seien. Erhard genieße nach wie vor persönlich und als Wirtschaftsminister sein volles Vertrauen.« 138