Viktoria Lehner - Datenschutzrecht im Smart Metering unter Berücksichtigung der Blockchain-Technologie

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Datenschutzrecht im Smart Metering unter Berücksichtigung der Blockchain-Technologie: краткое содержание, описание и аннотация

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Das Vorantreiben der Energiewende, die Novellierung des Datenschutzrechts und die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft haben die europäischen und nationalen Gesetzgeber in den letzten Jahren vor immense normative Herausforderungen gestellt. Das Zusammenspiel zwischen diesen Transformationsbereichen und die daraus entstehenden rechtlichen Abgrenzungsfragen wurden trotz ihrer hohen Praxisrelevanz bislang wenig beachtet.
Das vorliegende Werk untersucht nun die datenschutzrechtlichen Aspekte der Digitalisierung der Energiewende und der Einführung intelligenter Messtechnik (Smart Metering), die dem intelligenten Energienetz der Zukunft (Smart Grid) den Weg bereiten soll. Nach einer Einführung in die energiewirtschaftlichen, technischen und datenschutzrechtlichen Grundlagen wird das Verhältnis zwischen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zum relevanten bereichsspezifischen Datenschutzrecht, insbesondere dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), dargestellt – angefangen bei dem Personenbezug von Smart Meter-Daten nach Maßgabe der DS-GVO und der EuGH-Rechtsprechung bis hin zur Reichweite von sog. Öffnungsklauseln, die den EU-Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen eine Spezifizierung oder auch Beschränkung von Regelungen der DS-GVO erlauben.
Die Schwerpunkte des Werks liegen auf der Ermittlung der jeweils konkret anzuwendenden europäischen oder nationalen Vorschrift, den – für die Erfüllung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung besonders bedeutsamen – datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten sowie deren Durchsetzbarkeit bei der Implementierung der Blockchain-Technologie in Smart Metering-Systemen. Durch die Blockchain-Technologie werden zwar dezentral gespeicherte Informationsketten und zahlreiche neue digitale Geschäftsmodelle ermöglicht.
Die Attribute der Blockchain, u.a. die Irreversibilität der Transaktionen und die spezifische Netzwerktopologie, werfen allerdings kontroverse rechtliche Fragen auf, für die das Werk Lösungsansätze bietet.

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JuS Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ Juristenzeitung K&R Kommunikation & Recht (Zeitschrift) Kap. Kapitel KOM EU-Kommissionsdokument(e) KSzW Kölner Schrift zum Wirtschaftsrecht kV Kilovolt kW(h) Kilowatt(stunde) KWKG Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz LAN Local Area Network (Lokales Netzwerk) LG Landgericht lit. littera LMN Local Metrological Network (Lokales metrologisches Netzwerk) LTE Long Term Evolution (Mobilfunkstandard) m.w.N. mit weiteren Nachweisen MMR MultiMedia und Recht (Zeitschrift) MsbG Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz) N&R Netzwirtschaften und Recht (Zeitschrift) n.F. neue Fassung NJW Neue Juristische Wochenschrift Nr. Nummer(n) NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht NZER Neue Zeitschrift für Energierecht NZM Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht OLG Oberlandesgericht PinG Privacy in Germany (Zeitschrift) RdE Recht der Energiewirtschaft (Zeitschrift) RdF Recht der Finanzinstrumente (Zeitschrift) RdTW Recht der Transportwirtschaft (Zeitschrift) RdV Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift) RGBl. Reichsgesetzblatt RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen RL Richtlinie Rn. Randnummer(n) Rspr. Rechtsprechung S. Seite sog. sogenannt StromNZV Verordnung über den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen (Stromnetzzugangsverordnung) TKG Telekommunikationsgesetz TR Technische Richtlinie u.a. unter anderem UAbs. Unterabsatz Urt. Urteil V Volt v. vom/von Var. Variante VersorgW Versorgungswirtschaft (Zeitschrift) VerwArch Verwaltungsarchiv (Zeitschrift) vgl. vergleiche VuR Verbraucher und Recht (Zeitschrift) VVDStRL Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer WAN Wide Area Network (Weitverkehrsnetz) WLAN Wireless Local Area Network z.B. zum Beispiel ZD Zeitschrift für Datenschutz ZUR Zeitschrift für Umweltrecht

Im Übrigen wird auf die Abkürzungen nach Kirchner , Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 9. Aufl., Berlin 2018, verwiesen.

Teil 1 Dimensionen der Digitalisierung in der Energiewirtschaft

Die Nutzung fossiler Energieträger bringt nachweislich negative Effekte auf die Umwelt mit sich, wie etwa Emissionen von Treibhausgasen und dauerhafte landschaftliche Veränderungen.1 Nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass der anthropogene Einfluss, insbesondere der intensive Einsatz von Kohle und sonstigen petrochemischen Erzeugnissen als Energiequelle, die Hauptursache der Klimaerwärmung darstellt, 95 bis 100 %.2 In der digitalisierten Gesellschaft verbleiben gleichzeitig kaum Handlungen, die nicht zumindest mittelbar einen Verbrauch von Energie zur Folge haben.3 Der wachsende Strom- und Energieverbrauch impliziert nicht nur eine vermehrte Abhängigkeit der europäischen Staaten von Energieimporten4, sondern wirft auch die Frage nach einer nachhaltigen, umweltverträglichen sowie wirtschaftlichen Energieversorgung der Zukunft auf.

1 Die Nutzung fossiler Energieträger bringt nachweislich negative Effekte auf die Umwelt mit sich, wie etwa Emissionen von Treibhausgasen und dauerhafte landschaftliche Veränderungen.1 Nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass der anthropogene Einfluss, insbesondere der intensive Einsatz von Kohle und sonstigen petrochemischen Erzeugnissen als Energiequelle, die Hauptursache der Klimaerwärmung darstellt, 95 bis 100 %.2 In der digitalisierten Gesellschaft verbleiben gleichzeitig kaum Handlungen, die nicht zumindest mittelbar einen Verbrauch von Energie zur Folge haben.3 Der wachsende Strom- und Energieverbrauch impliziert nicht nur eine vermehrte Abhängigkeit der europäischen Staaten von Energieimporten4, sondern wirft auch die Frage nach einer nachhaltigen, umweltverträglichen sowie wirtschaftlichen Energieversorgung der Zukunft auf. 1 Aichele, Smart Energy, S. 48f. 2 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Anthropogener Treibhauseffekt und Klimaänderungen, Ausarbeitung WD 8 – 3000 – 028/17 v. 27.9.2017, S. 15. 3 Güneysu/Vetter/Wieser, DVBl 2011, 870 (872); Keck, Smart Grid, S. 94; Franck, Smart Grids und Datenschutz, S. 67; Guckelberger, DÖV 2012, 612 (613). 4 Aichele, Smart Energy, S. 9. Aichele, Smart Energy, S. 48f. 2 Die Nutzung fossiler Energieträger bringt nachweislich negative Effekte auf die Umwelt mit sich, wie etwa Emissionen von Treibhausgasen und dauerhafte landschaftliche Veränderungen.1 Nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass der anthropogene Einfluss, insbesondere der intensive Einsatz von Kohle und sonstigen petrochemischen Erzeugnissen als Energiequelle, die Hauptursache der Klimaerwärmung darstellt, 95 bis 100 %.2 In der digitalisierten Gesellschaft verbleiben gleichzeitig kaum Handlungen, die nicht zumindest mittelbar einen Verbrauch von Energie zur Folge haben.3 Der wachsende Strom- und Energieverbrauch impliziert nicht nur eine vermehrte Abhängigkeit der europäischen Staaten von Energieimporten4, sondern wirft auch die Frage nach einer nachhaltigen, umweltverträglichen sowie wirtschaftlichen Energieversorgung der Zukunft auf. 1 Die Nutzung fossiler Energieträger bringt nachweislich negative Effekte auf die Umwelt mit sich, wie etwa Emissionen von Treibhausgasen und dauerhafte landschaftliche Veränderungen.1 Nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass der anthropogene Einfluss, insbesondere der intensive Einsatz von Kohle und sonstigen petrochemischen Erzeugnissen als Energiequelle, die Hauptursache der Klimaerwärmung darstellt, 95 bis 100 %.2 In der digitalisierten Gesellschaft verbleiben gleichzeitig kaum Handlungen, die nicht zumindest mittelbar einen Verbrauch von Energie zur Folge haben.3 Der wachsende Strom- und Energieverbrauch impliziert nicht nur eine vermehrte Abhängigkeit der europäischen Staaten von Energieimporten4, sondern wirft auch die Frage nach einer nachhaltigen, umweltverträglichen sowie wirtschaftlichen Energieversorgung der Zukunft auf. 1 Aichele, Smart Energy, S. 48f. 2 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Anthropogener Treibhauseffekt und Klimaänderungen, Ausarbeitung WD 8 – 3000 – 028/17 v. 27.9.2017, S. 15. 3 Güneysu/Vetter/Wieser, DVBl 2011, 870 (872); Keck, Smart Grid, S. 94; Franck, Smart Grids und Datenschutz, S. 67; Guckelberger, DÖV 2012, 612 (613). 4 Aichele, Smart Energy, S. 9. Aichele, Smart Energy, S. 48f. 2 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Anthropogener Treibhauseffekt und Klimaänderungen, Ausarbeitung WD 8 – 3000 – 028/17 v. 27.9.2017, S. 15. 3 Güneysu/Vetter/Wieser, DVBl 2011, 870 (872); Keck, Smart Grid, S. 94; Franck, Smart Grids und Datenschutz, S. 67; Guckelberger, DÖV 2012, 612 (613). 4 Aichele, Smart Energy, S. 9. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Anthropogener Treibhauseffekt und Klimaänderungen, Ausarbeitung WD 8 – 3000 – 028/17 v. 27.9.2017, S. 15. 3Güneysu/Vetter/Wieser, DVBl 2011, 870 (872); Keck, Smart Grid, S. 94; Franck, Smart Grids und Datenschutz, S. 67; Guckelberger, DÖV 2012, 612 (613). 4Aichele, Smart Energy, S. 9.

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