Hannes Hofbauer - Europa

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Der herrschende Diskurs erlaubt kein negatives Eigenschaftswort zum Begriff «Europa». Allenthalben wird über mehr Transparenz, bessere Kommunikation und effektivere Verwaltung debattiert. Das Konstrukt der Europäischen Union wird als alternativlos dargestellt; alternativlos als Großraum im weltweiten wirtschaftlichen Konkurrenzkampf ebenso wie als Garant für eine – angeblich – demokratische Wertegemeinschaft.
Hannes Hofbauer entlarvt das in Brüssel, Berlin und anderswo gemalte Selbstbild als ideologische Begleiterscheinung ökonomischer Protagonisten, die für ihre Geschäfte einen supranationalen Raum und einen entsprechenden militärischen Flankenschutz brauchen. Und er weist den hegemonial-liberalen Ansatz, wonach eine Infragestellung des «europäischen» Selbstverständnisses quasi automatisch rechts wäre, entschieden zurück.
Der Autor verfolgt die Europa-Idee bis ins Hochmittelalter zurück und zeigt, wie die Verschmelzung von Antike und Christentum schon vor 800 Jahren zu einem Drang nach Osten geführt hat. Das Selbstverständnis der Kreuzzüge war weströmisch-europäisch. Auch der Kampf von Herrscherhäusern um Vorherrschaft spielte sich auf dem europäischen Tableau ab. Und die zwei bislang verheerendsten Feldzüge in Richtung Osten, jener Napoleons und jener der Wehrmacht, folgten sehr unterschiedlichen, heute verquer wirkenden Europabildern. Nur wenige Europa-Visionen waren von sozialen Utopie- und Friedensvorstellungen geprägt.
Der Großteil des Buches beschäftigt sich mit der Geschichte der EU-europäischen Einigung, die vom Kohle-Stahl-Pakt über die Einheitliche Europäische Akte, Maastricht und den Vertrag von Lissabon bis zu den Zerfallsprozessen unserer Tage reicht. Die vielfachen Warnungen an die Brüsseler Ratsherren, ablehnende Referenden in Frankreich, den Niederlanden, Irland und EU-feindliche Stimmungen in vielen Mitgliedsländern, wurden in den Wind geschlagen. Auch das britische Brexit-Votum im Jahr 2016 stellte keinen Weckruf für die Apologeten der Supranationalität dar. Wie stark die nationalen Fliehkräfte entwickelt sind, zeigt der Umgang mit der Bekämpfung eines Virus, dem sich das abschließende Kapitel widmet.
Es ist Zeit, sich Gedanken über eine Welt nach dem Scheitern der Brüsseler Union zu machen.

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Warum uns diese Eroberungszüge des kleinen Korsen, die ihm zwischenzeitlich allerlei Königs- und Fürstentitel eingetragen und im Jahr 1806 auch zum Ende des Heiligen Römischen Reiches geführt hatten, im Zusammenhang mit Europabildern interessiert? Weil Napoléon seine multiplen europäischen Kriegsgänge am Ende seines Lebens, als Gefangener auf St. Helena, als großen Plan zur Föderalisierung Europas dargestellt hat. »Es war unser Ziel«, schrieb er im Nachhinein bzw. ließ er schreiben, »ein großes europäisches Föderationssystem zu schaffen. (…) Um es zu vervollkommnen und ihm die größtmögliche Ausdehnung und Stabilität zu geben, haben wir die Errichtung einiger innenpolitischer Institutionen befohlen, die besonders geeignet waren, die Freiheit der Bürger zu schützen.«42 Und an anderer Stelle liest sich sein Lieblingsplan einer europäischen Föderation folgendermaßen: »Europa (…) würde auf diese Art bald wahrhaft nur ein Volk gebildet haben, und jeder würde auf seinen Reisen überall sich in einem gemeinschaftlichen Vaterland befunden haben.«43 Der Russland-Feldzug, so versicherte Napoléon, würde die letzte militärische Aktion gewesen sein. Dann hätte er gemeinsame Maßeinheiten, ein allgemein gültiges Gesetzbuch, den Code civil, ein europäisches Münzwesen sowie ein einheitliches Steuer- und Finanzwesen eingeführt. Hätte er in Russland gesiegt, so sein heute zynisch anmutender Kommentar aus der Gefangenschaft, dann wäre ein »Europa freier Völker« entstanden. »Einer meiner großen Gedanken«, so spinnt er ihn weiter, »war die Verschmelzung und Konzentration aller Völker, die geografisch zu einer Nation gehören und durch Revolution oder durch die Politik zerstückelt worden waren.«44 Dieser imaginierten europäischen Nation rechnete er 30 Millionen Franzosen, 15 Millionen Spanier, 15 Millionen Italiener und 30 Millionen Deutsche zu. Dazu musste er, wie er ohne jeden Ansatz von Selbstkritik schreibt, »Europa mit den Waffen zähmen (…).« Und weiter: »Ich habe Frankreich und Europa neue Ideen eingepflanzt, die (…) Europa durch unauflösliche Föderativbande wiedervereinen, überall in der Welt, wo heute Barbaren wohnen, wovon Wohltaten des Christentums und der Zivilisation verkünden: darauf müssen alle Gedanken meines Sohnes gerichtet sein, das ist die Sache, für die ich als Märtyrer sterbe.«45

Gestorben sind für Napoléons Europa-Idee jedoch Hunderttausende auf den Schlachtfeldern. Und am Höhepunkt seiner Macht zeigte sich auch, anders als in den Schriften am Ende seines Lebens, wie er sich die Herrschaft über den Kontinent konkret vorstellte. Alle Macht ging von seiner Person aus und er administrierte die in Besitz genommenen Länder nach patriarchalisch-großfamiliärer Art und Weise, nahm zahlreiche Titel wie die Königswürde von Italien selbst an und versorgte seine engsten Familienmitglieder mit satten territorialen Pfründen. Seinen Brüdern streute er Herrscherwürden über ganz Europa: Joseph erhielt Spanien, Louis wurde König von Holland, ein weiterer Bruder, Jerôme, erhielt das Königreich Westfalen und sein Schwager Joachim Murat das Königreich Neapel. Nepotismus paarte sich mit Despotie.

Nichtsdestotrotz gelten seine Versuche, die Verwaltungspraxis in seinem »Europa« zu vereinheitlichen, also zu zentralisieren, manchen Historikern auch heute noch als Vorläufer späterer Europapläne. Wolfgang Schmale z. B. hält ihm zugute, dass er »ein Stück europäische Integration (…) durch die Verbreitung seines Zivilgesetzbuches schaffte«,46 weist aber zugleich auf die hegemoniale Struktur des Unternehmens Napoléon hin, dem eine »wirkliche Europaphilosophie fehlte«;47 und der britisch-italienische Historiker Stuart Woolf48 unterstreicht den napoleonischen Beitrag zur Integration Europas.

Den endgültigen Sieg über den Korsen feierten die drei Monarchen Österreichs, Russlands und Preußens zur Jahreswende 1814/1815 auf dem Wiener Kongress. Die dort von Wien, Moskau und Berlin aus der Taufe gehobene »Heilige Allianz« war ein reaktionäres Bündnis, ein Zurück zum Status quo vor der Französischen Revolution. Kaiser Franz I., Zar Alexander I. und König Friedrich Wilhelm III. stellten die alte europäische Ordnung wieder her, gaben ihr allerdings einen neuen Anstrich. De facto erschöpfte sich diese Allianz in gegenseitiger militärischer Unterstützung im Fall revolutionärer Aufstände im Inneren.

Für das Europabild des 19. Jahrhunderts wichtiger als die »Heilige Allianz« war der ebenfalls auf dem Wiener Kongress gegründete »Deutsche Bund«. Als größter Staatenbund, den der Kontinent bis dato gesehen hatte, umfasste er sämtliche deutschen Fürstentümer, große Teile der Habsburgermonarchie, die bis 1806 zum Heiligen Römischen Reich gehört hatten, die Niederlande und Dänemark. Als eine Art völkerrechtlicher Vertrag sollte er für die innere und äußere Sicherheit der Mitgliedstaaten sorgen. Neben einem Rat der elf größten Staaten und einem Plenum existierte ein ständig tagender Gesandtenkongress in Frankfurt/Main, der sogenannte Bundestag.

Die Kernaufgabe des »Deutschen Bundes« bestand darin, jegliche revolutionäre Strömung im Keim zu ersticken. Das Trauma der Französischen Revolution saß den Fürsten Europas noch in den Knochen. Deshalb wurde der Informationsaustausch im Polizei- und Spitzelwesen großgeschrieben und auch die einzelnen staatlichen Zensurbehörden miteinander verknüpft. Im Bundesbeschluss vom 20. September 1819 über die Maßregelung von Universitäten, die als potenzielle Brutstätten revolutionärer Umtriebe gefürchtet waren, kommt dies anschaulich zum Ausdruck. Darin werden die einzelnen Mitgliedsstaaten des »Deutschen Bundes« aufgefordert, bei jeder Universität entsprechend aufmerksame »Curators«, Spitzel, einzustellen, um über die Vorgänge an den Ausbildungsstätten stets informiert zu sein. »Die Bundesregierungen«, heißt es wörtlich, »verpflichten sich gegeneinander, Universitäts- und andere Lehrer, die durch erweisliche Abweichung von ihrer Pflicht, (…) durch Mißbrauch ihres rechtmäßigen Einflusses auf die Gemüther der Jugend, durch Verbreitung verderblicher, der öffentlichen Ordnung und Ruhe feindseliger oder die Grundlagen der bestehenden Staatseinrichtungen untergrabender Lehren, ihre Unfähigkeit zur Verwaltung des ihnen anvertrauten wichtigen Amtes an den Tag gelegt haben, von den Universitäten und sonstigen Lehranstalten zu entfernen.« Und um sicher zu gehen, dass einmal enttarnte revolutionäre Subjekte nicht anderswo umtriebig werden, heißt es abschließend: »Ein auf solche Weise ausgeschlossener Lehrer darf in keinem anderen Bundesstaate bei irgend einem öffentlichen Lehr-Institut wieder angestellt werden.«49 Die suprastaatliche Einrichtung des »Deutschen Bundes« funktionierte als Repressionsinstrument gegen republikanische Gesinnung bis nach den Revolutionen des Jahres 1848 und zerbrach dann am preußisch-österreichischen Gegensatz um die Führung, der sich 1866 in der Schlacht von Königgrätz entlud.

Nichtsdestotrotz diente der »Deutsche Bund« manch einer weiter gedachten europäischen Idee als Folie. So entwarf der Leiter der dänisch-königlichen Reichsbank, Conrad Friedrich von Schmidt-Phiseldek, ein Projekt eines wirtschaftlich geeinten europäischen Bundes, der auf dem »Deutschen Bund« aufbauen und wie dieser Frankfurt/Main als Zentrum ausweisen könnte. Als Banker fürchtete er um die Konkurrenzfähigkeit Europas gegenüber dem erstarkenden Nordamerika. Der europäische Kontinent sei ökonomisch zersplittert, durch gegenseitige Ein- und Ausfuhrverbote, Hafen- und Flusssperren sowie in einzelnen Staaten monopolistisch agierende Handelskonzerne geschwächt; er müsse sich, so Schmidt-Phiseldek, »endlich als ein Staatsganzes begreifen«.50 Die Vereinigten Staaten von Amerika sieht der Däne im Jahr 1820 durch »Eintracht und gesetzlich freie Entwicklung« geprägt, ein Vorbild für Europa. Die Tatsache, dass sich Amerika in jenen Jahren am Höhepunkt der ethnischen Säuberungen befand, die zur Auslöschung der indianischen Urbevölkerung führten, übersah er – ganz der Idee von der »White Supremacy« verhaftet – nonchalant.

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