Hannes Hofbauer - Europa

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Der herrschende Diskurs erlaubt kein negatives Eigenschaftswort zum Begriff «Europa». Allenthalben wird über mehr Transparenz, bessere Kommunikation und effektivere Verwaltung debattiert. Das Konstrukt der Europäischen Union wird als alternativlos dargestellt; alternativlos als Großraum im weltweiten wirtschaftlichen Konkurrenzkampf ebenso wie als Garant für eine – angeblich – demokratische Wertegemeinschaft.
Hannes Hofbauer entlarvt das in Brüssel, Berlin und anderswo gemalte Selbstbild als ideologische Begleiterscheinung ökonomischer Protagonisten, die für ihre Geschäfte einen supranationalen Raum und einen entsprechenden militärischen Flankenschutz brauchen. Und er weist den hegemonial-liberalen Ansatz, wonach eine Infragestellung des «europäischen» Selbstverständnisses quasi automatisch rechts wäre, entschieden zurück.
Der Autor verfolgt die Europa-Idee bis ins Hochmittelalter zurück und zeigt, wie die Verschmelzung von Antike und Christentum schon vor 800 Jahren zu einem Drang nach Osten geführt hat. Das Selbstverständnis der Kreuzzüge war weströmisch-europäisch. Auch der Kampf von Herrscherhäusern um Vorherrschaft spielte sich auf dem europäischen Tableau ab. Und die zwei bislang verheerendsten Feldzüge in Richtung Osten, jener Napoleons und jener der Wehrmacht, folgten sehr unterschiedlichen, heute verquer wirkenden Europabildern. Nur wenige Europa-Visionen waren von sozialen Utopie- und Friedensvorstellungen geprägt.
Der Großteil des Buches beschäftigt sich mit der Geschichte der EU-europäischen Einigung, die vom Kohle-Stahl-Pakt über die Einheitliche Europäische Akte, Maastricht und den Vertrag von Lissabon bis zu den Zerfallsprozessen unserer Tage reicht. Die vielfachen Warnungen an die Brüsseler Ratsherren, ablehnende Referenden in Frankreich, den Niederlanden, Irland und EU-feindliche Stimmungen in vielen Mitgliedsländern, wurden in den Wind geschlagen. Auch das britische Brexit-Votum im Jahr 2016 stellte keinen Weckruf für die Apologeten der Supranationalität dar. Wie stark die nationalen Fliehkräfte entwickelt sind, zeigt der Umgang mit der Bekämpfung eines Virus, dem sich das abschließende Kapitel widmet.
Es ist Zeit, sich Gedanken über eine Welt nach dem Scheitern der Brüsseler Union zu machen.

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Wesentlich konkreter als die obigen idealistischen Vorstellungen eines friedlichen Zusammenlebens in Europa äußerte sich der 1644 in London geborene William Penn. Sein 1692 veröffentlichter europäischer Einigungsplan sah einen tatsächlich ganz Europa umfassenden europäischen Staatenbund mit einem Reichsrat vor. Penn stammte aus einer der reichsten Familien Englands. Von seinem Vater erbte er im Alter von 37 Jahren drei Dutzend Schuldtitel gegen König Karl II. Um diese Schuld zu tilgen, vermachte ihm König Karl II. ein riesiges Landstück in Nordamerika, das dieser in Erinnerung an seinen erblassenden Vater Penns Waldland, Pennsylvania, nannte. Zuvor hatte William Penn als Jugendlicher wegen seiner Mitgliedschaft bei den Quäkern zwei Mal Bekanntschaft mit englischen Gefängnissen gemacht, die Religionsfreiheit war auf den britischen Inseln nicht besonders ausgeprägt. Protestantische Ethik und unermesslicher Reichtum paarten sich bei Penn zu einem liberalen, toleranten und auch pazifistischen Weltbild. Seine amerikanischen Besitzungen, die heutigen Bundesstaaten Pennsylvania und Delaware, spiegelten dies modellhaft wider. Anstatt die indianischen Bewohner zu verjagen und zu töten, wie dies an anderen Orten üblich war, handelte Penn mit ihnen Verträge aus, die sowohl zugezogenen Weißen wie Ureinwohnern persönliche Freiheit zusicherten. Penns Credo der Religionsfreiheit machte zudem aus Pennsylvania einen Ort der Zuflucht für in Europa verfolgte religiöse Minderheiten wie Hugenotten, Böhmische Brüder oder Juden, die er auch persönlich zur Emigration ermutigte. Nach Konflikten innerhalb der Verwaltung Pennsylvanias entschloss sich Penn im Jahr 1712, das Land wieder an die englische Krone zu verkaufen.

Schon zuvor hatte William Penn 1692 sein politisches Vermächtnis in Form einer viel gelesenen Schrift hinterlassen: »Essay über den gegenwärtigen und zukünftigen Frieden in Europa«. Und dieser Essay hat es in sich. Erstmals wird Europa nicht mehr von einer religiösen, politischen und Friedensidee aus gedacht, sondern als wirtschaftliche Einheit, wobei explizit auch der sogenannte »gerechte Krieg« abgelehnt wird. Penn will keinen Fürstenbund mehr, sondern ein Parlament. »Die souveränen Fürsten müßten (…) aus dem gleichen Grund, der die Menschen ursprünglich dazu bewog, sich zu einer Gesellschaft zusammenzuschließen, nämlich aus Friedens- und Ordnungsliebe, übereinkommen, durch ihre bevollmächtigten Vertreter einen allgemeinen Reichstag, eine Generalversammlung oder ein Parlament zu bilden.«61 Das Soldatenhandwerk will Penn gänzlich abschaffen, stattdessen soll die Jugend zu Kaufleuten, Ingenieuren und Bauern erzogen werden.

Die Rechtsgleichheit, die Penn schon in Amerika zwischen Weißen und Indianern ausprobiert hatte, will er auch in »seinem« Europa verwirklicht wissen. Dies entsprach auch einer in seinen Kreisen verbreiteten protestantisch-bürgerlichen Ethik. Logischerweise beinhaltete dies auch die Vision einer Reisefreiheit, die jedem Mann einen Pass garantieren müsse, »der durch die Liga des Friedensstaates legitimiert wird«.62

Das sensationell Neue, bislang historisch nie Dagewesene am Penn’schen Europaplan war, dass er den ganzen Kontinent umfassen sollte. Sein Reichstag bzw. sein Parlament sollte sich aus folgenden Vertretern zusammensetzen: Zwölf aus dem Heiligen Römischen Reich (deutscher Nation), je zehn aus Spanien, Frankreich, dem Osmanischen Reich und Russland, acht aus Italien, sechs aus England, je vier aus Schweden, Polen und den Niederlanden, je drei aus Venedig, Dänemark und Portugal und je einem aus Holstein und Kurland. Türken und Russen im 77 Plätze umfassenden Europaparlament! Dieser Gedanke war revolutionär. In den kommenden 330 Jahren bis heute sollte er kaum je wieder auftauchen, wenn von einem Zusammenschluss Europas die Rede war (und ist).

Zumindest mit dem Russland Peters des Großen wollte es auch der französische Sozialphilosoph und Publizist Charles de Saint-Pierre (1658−1743), genannt Abbé de Saint-Pierre, versuchen. Ab 1712 entwickelte er einen Plan für einen »ewigen Frieden in Europa«, der in relativ unlesbaren Traktaten bis 1717 erschien. Wieder wird ein Staatenbund vorgeschlagen, der diesmal 24 Mitglieder inklusive Russland umfassen soll. Ein solcher Bund wäre, so Saint-Pierre, in der Lage, mit den Osmanen ein Schutzbündnis zu schließen. Ein permanent tagendes Schiedsgericht sollte darüber wachen, »den Kriegszustand in einen ewigen Frieden (zu) verwandeln«.63 Als dann in den 1740er-Jahren der preußisch-österreichische Krieg um Schlesien ausbrach, sah sich Saint-Pierre veranlasst, den Preußenkönig Friedrich II. aufzufordern, ein solches Schiedsgericht, das freilich noch nicht existierte, zur Schlichtung anzurufen. Geworden ist daraus nichts. Stattdessen ist ein Brief von Friedrich II. an Voltaire bekannt, in dem sich dieser über Saint-Pierre lustig macht. Der deutsche König schreibt darin: »Der Abbé de Saint-Pierre (…) hat mir ein schönes Werk über die Art und Weise, wie in Europa der Frieden wiederhergestellt und für immer gesichert werden könnte, zugesandt. Die Sache ist sehr praktisch, um sie zustande zu bringen fehlt weiter nichts als die Zustimmung Europas und einige andere Kleinigkeiten dieser Art.«64 Die Friedensidee von Saint-Pierre zerbrach an der Wirklichkeit.

Jean-Jaques Rousseau machte dann die Gedanken Saint-Pierres lesbar, interpretierte sie später neu und erweiterte sie um soziale Aspekte. Im Auftrag seiner Arbeitgeberin Madame Dupin verfasste der große Aufklärer im Jahr 1756 die Schrift »Extrait du project de paix perpetuelle de Monsieur l’Abbé de Saint-Pierre« (Auszug aus dem Plan eines ewigen Friedens von Herrn Abbé de Saint-Pierre). Darin greift er die Idee eines europäischen Fürstenbundes auf, in dem religiöse Toleranz, völkerrechtliche Gleichheit und gemeinsamer Handel die Fundamente einer friedlichen europäischen Zukunft sein sollen.65 Seinem Weltbild entsprechend, das er kurz darauf im »Contract social« (Gesellschaftsvertrag) publizierte, forderte Rousseau eine Rückbesinnung auf den natürlichen Urzustand des Menschen. Der freie Wille des Einzelnen müsse (wieder) in Übereinstimmung mit der Ausgestaltung der Gesellschaft gebracht werden. Für Rousseaus Europaidee bedeutete dies, dass er von den Trägern des Fürstenbundes auch »sittliche Grundsätze« einforderte, wobei ihm klar war, dass »kein Staatsoberhaupt sich freiwillig zur Gerechtigkeit finden« würde.66 Er sah also nicht, wie Saint-Abbé, nur die politischen Machtgelüste einzelner Fürsten als Hindernis für einen europäischen Zusammenschluss, sondern auch ihre »Geldgier«. Mithin stellt Rousseau auch die soziale Frage und denkt darüber hinaus, dass ihre Lösung einer revolutionären Umwälzung bedarf. Während Saint-Pierre also die politische Umgestaltung propagiert, geht Rousseau einen wesentlichen Schritt weiter und spricht von der Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Umwälzung, um eine friedfertige europäische Zukunft zu erlangen. Sein Skeptizismus gebietet es ihm, einem Staatenbund, der sich auf rein politischer Ebene durch Absprache der Fürsten bildet, kritisch bis ablehnend zu begegnen, wenn er meint: »Man sieht, daß sich föderative Bündnisse nur durch Umwälzungen bilden; und wer von uns könnte infolgedessen zu sagen wagen, ob dieser europäische Bund zu wünschen oder zu fürchten ist? Er würde vielleicht mit einem Schlag mehr Unheil anrichten, als er für Jahrhunderte verhindern könnte.«67 Rousseaus Europa war nicht jenes der Fürsten, sondern eines der Völker.

Der Königsberger Philosoph Immanuel Kant erweiterte 30 Jahre später, immer noch am Vorabend der Französischen Revolution, in seiner »Idee zu einer allgemeinen Geschichte in weltbürgerlicher Absicht«68 Rousseaus europäisches Gesichtsfeld um das einer Weltfriedensordnung. Ihm ging es ausdrücklich nicht um Europa, sondern um »alle Staaten«. Er sprach von einem »Föderalismus freier Staaten«, die er sich ausschließlich als Republiken vorstellen konnte. Die Menschen, so Kant, müssten bereit sein, »aus dem gesetzlosen Zustand der Wilden hinauszugehen und in einen Völkerbund treten, wo jeder, auch der kleinste Staat, seine Sicherheit und Rechte (…) nach Gesetzen des vereinigten Willens erwarten könnte.«69

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