Nils Neuwald - Fälle und Lösungen - Die Zwischenprüfung

Fälle und Lösungen – Die Zwischenprüfung

für die Ausbildung in der Bundespolizei

Nils Neuwald

Erster Polizeihauptkommissar, Diplom-Verwaltungswirt (FH), M.A.

Fachkoordinator der Fachgruppe Recht und Verwaltung am

Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz,

derzeit umgesetzt zur Hochschule des Bundes in Lübeck

und

Elisabeth Rathmann

Polizeihauptkommissarin, Diplom-Verwaltungswirtin (FH)

Polizeifachlehrerin und Fachverantwortliche Einsatzrecht

im VmPVD am

Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz,

derzeit abgeordnet zum Flughafen Berlin Brandenburg

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Print ISBN 978-3-415-07008-0

E-ISBN 978-3-415-07010-3

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In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes der Bundespolizei sind im Fach Einsatzrecht/Verkehrsrecht zahlreiche schriftliche Prüfungen, wie Tests, Aufsichtsarbeiten, Zwischen- und Laufbahnprüfungen, zu erbringen.

Trotz richtig erkanntem Ergebnis bereitet es den Anwärtern oft Probleme, die Lösung korrekt niederzuschreiben und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Das vorliegende Buch soll hierbei eine Hilfestellung geben. Es enthält sechs Musterklausuren auf Zwischenprüfungsniveau, welche in den bundespolizeilichen Aufgabenbereichen Grenze, Bahn und Luftsicherheit spielen.

Zu Beginn des Buches werden in einem einführenden Abschnitt die Herangehensweise an die Lösung von Prüfungsarbeiten dargestellt sowie hilfreiche Tipps gegeben.

Alle Klausurlösungen sind komplett ausformuliert. Sie entsprechen dem für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes geltenden Aufbauschema. Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern viel Freude bei der Lektüre des Buches sowie gutes Gelingen bei der Lösung der schriftlichen Zwischenprüfung.

Und denken Sie immer daran:

„Übung macht den Meister!“

Dies gilt auch und erst recht für den Polizeimeister und die Polizeimeisterin.

An Stellen im Buch, wo geschlechtsneutrale Formulierungen aus Gründen der Lesbarkeit unterbleiben, sind ausdrücklich stets alle Geschlechter angesprochen.

Kapitel 1 Einführung in die Klausurbearbeitung

1.1 Inhaltliche und formelle Grundsätze

1.2 Hinweise zur Klausurbearbeitung

1.3 Hinweise zu den Musterklausuren

Kapitel 2 Musterklausuren mit Lösungen

2.1 Musterklausur 1 – Bahn

2.2 Musterklausur 2 – Grenze

2.3 Musterklausur 3 – Flughafen

2.4 Musterklausur 4 – Flughafen

2.5 Musterklausur 5 – Bahn

2.6 Musterklausur 6 – Grenze

Kapitel 3 Anhang

3.1 Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) – Auszug –

3.2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszug –

3.3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Auszug –

3.4 Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) – Auszug –

3.5 Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

3.6 Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI) – Auszug –

3.7 Gesetz über die Bundespolizei (BPolG) – Auszug –

3.8 Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) – Auszug –

3.9 Strafprozessordnung (StPO) – Auszug –

3.10 Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug –

3.11 Straßenverkehrsgesetz (StVG) – Auszug –

3.12 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) – Auszug –

3.13 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) – Auszug –

3.14 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) – Auszug –

3.15 Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

3.16 Schema für die Würdigung einer Straftat

In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei sind im Fach Einsatzrecht/Verkehrsrecht diverse schriftliche Prüfungen, in Form von Aufsichtsarbeiten sowie Zwischen- und Laufbahnprüfungen, zu bewältigen.

Bei den Aufsichtsarbeitenhandelt es sich um Klausuren, die auf die Prüfungsarbeiten vorbereiten sollen. Hierbei werden die Inhalte der vorangegangenen Unterrichtung abgeprüft, um dem Anwärter eine Rückmeldung bzgl. seines derzeitigen Leistungsstandes zu geben. Die Arbeiten haben einen zeitlich geringeren Umfang und greifen inhaltlich nur Teile der Unterrichtung auf. Die Aufsichtsarbeiten werden durch die jeweiligen Aus- und Fortbildungszentren in eigener Zuständigkeit erstellt. Sie werden nicht mit den anderen Aus- und Fortbildungszentren abgestimmt. Somit kann es hier inhaltlich zu deutlichen Abweichungen zwischen den einzelnen Arbeiten kommen, auch innerhalb der Zentren selbst.

Ganz anders sieht es hingegen bei den Prüfungsarbeitenaus. Diese werden zentral erstellt. Verantwortlich für die Erstellung sind die Fachgruppe Recht der Bundespolizeiakademie in Lübeck sowie die Fachgruppen Recht und Verwaltung der jeweiligen Aus- und Fortbildungszentren. Es handelt sich um zentrale Prüfungsarbeiten. Die Inhalte werden zwischen den Beteiligten umfänglich in einem standardisierten Verfahren abgestimmt und anschließend mehrere Vorschläge beim Prüfungsamt eingereicht. Das Prüfungsamt prüft die eingereichten Vorschläge formell und wählt einen der Vorschläge aus. Die favorisierte Prüfungsarbeit wird dann an einem einheitlichen Prüfungstermin bundesweit in den betroffenen Aus- und Fortbildungszentren geschrieben.

Bei den Zwischenprüfungen handelt es sich um zentrale, bundesweit abgestimmte Prüfungsarbeiten. Die Bearbeitungszeitfür die Zwischenprüfungsklausur beträgt insgesamt 120 Minuten, also zwei Zeitstunden. Zulässige Hilfsmittelsind (überwiegend) unkommentierte Gesetzestexte sowie das Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen. Das Schema ist als Anlage der Aufgabenstellung der jeweiligen Arbeit beigefügt. Gesetzestexte sind hingegen von den Anwärtern selbstständig mitzuführen. Stichprobenartig kann die Kontrolle bzgl. unzulässiger Kommentierungen oder Präparierungen der Texte erfolgen. Etwaige Täuschungsversuche haben das Nichtbestehen der Prüfung zur Folge.