Michael Munske - Hamburgische Bauordnung

Vorschriftensammlung

mit Anmerkungen

und einer erläuternden Einführung

Michael MunskeLeitender Baudirektor Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg

Dr. Friederike Mechel, LL.M. (Wales)Leitende Regierungsdirektorin Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg

22. Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

22. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-02026-6

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epub: ISBN 978-3-555-02028-0

mobi: ISBN 978-3-555-02029-7

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Die 22. Auflage der Vorschriftensammlung zur Hamburgischen Bauordnung ist ein umfassendes Kompendium der Landesgesetze und Verordnungen des Bauordnungsrechts in Hamburg. Enthalten sind die Bauordnung, Verfahrensvorschriften, Sonderbauvorschriften, wichtige Gestaltungs- und Verwaltungsvorschriften sowie die Baugebührenordnung. Die Vorschriften sind mit Anmerkungen versehen, die insbesondere auf die in der Genehmigungspraxis bedeutsamen Bauprüfdienste (http://www.hamburg.de/baugenehmigung/) verweisen.

Neben den bauordnungsrechtlichen Vorschriften sind die für die Genehmigungspraxis wichtigen Vorschriften zum Bauplanungsrecht mit Auszügen aus dem Baugesetzbuch, der Baunutzungsverordnung und der Baupolizeiverordnung abgedruckt.

Dr. Friederike Mechel, Leitende Regierungsdirektorin und Michael Munske, Leitender Baudirektor. Beide Autoren sind bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg tätig.

Seit der 21. Auflage der Vorschriftensammlung hat sich das Hamburgische Bauordnungsrecht weiterentwickelt. Die Änderungen betreffen vor allem das Bauproduktenrecht, den Wohnungsbau, den Holzbau und die Digitalisierung. So wird mit der neuen Bauvorlagenverordnung die Schriftform für digital gestellte Bauanträge abgeschafft und der digitalen Form generell der Vorrang einräumt. Die Digitalisierung betrifft allerdings nicht nur den Rechtsrahmen, sondern die Durchführung der Genehmigungsverfahren insgesamt. So stellen sich die Bauaufsichtsbehörden in Hamburg auf eine vollständig digitale Bearbeitung von Bauanträgen um.

Ein wichtiges Resultat der Änderung des Bauproduktenrechts ist die neue Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VVTB). Sie hat die Liste der technischen Baubestimmungen und die Bauregelliste abgelöst. Das umfängliche Werk wird jährlich neu als Muster vom Deutschen Institut für Bautechnik herausgegeben. Das umfängliche Werk ist nicht Bestandteil dieser Textsammlung. Sie finden es genauso wie viele ergänzende Verwaltungsvorschriften (zum Beispiel Bauprüfdienste, FaQ’s zur Bauordnung und grundstücksbezogene Regelungen) auf der Internetseite www.hamburg.de/baugenehmigung.

Diese Auflage wird auch nicht die letzte sein. Schon heute zeichnen sich neue Anpassungen der Vorschriften ab. Diese betreffen unter anderem das Baugesetzbuch mit dem Baulandmodernisierungsgesetz, die Bauordnung mit einer weitgehenden Anpassung an die Musterbauordnung und Neuregelungen zur Begegnung des Klimawandels und zum Vollzug der Mobilitätswende.

Diese Textsammlung mit ihren zahlreichen Anmerkungen zielt vor allem auf die praktische Umsetzung der öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften. Wir freuen uns, wenn wir Sie mit diesem Werk im fortschreitenden Wandel des Baurechts weiter auf dem Laufenden halten können.

Hamburg, Mai 2021

Michael Munske

Friederike Mechel

Vorwort zur 22. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

A Einführung

B Hamburgische Bauordnung (HBauO)

C Ergänzende Vorschriften (Auszüge)

1.Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)

2.Prüfverordnung (PVO)

3.Baugebührenordnung (BauGebO)

4.Garagenverordnung (GarVO)

5.Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)

6.Verkaufsstättenverordnung (VkVO)

7.Beherbergungsstättenverordnung (BeVO)

8.Feuerungsverordnung (FeuVO)

9.Übereinstimmungszeichen-Verordnung (ÜZVO)

10.Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HAVO)

11.Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTVO)

12.Wasserbauprüfverordnung (WasBauPVO)

Wichtige Gestaltungsverordnungen

13.Verordnung über Werbung mit Wechsellicht (WechsellichtVO)

14.Binnenalster-Verordnung

15.Außenalster-Verordnung

16.Rathausmarkt-Verordnung

17.Alsterfleet-Verordnung

18.Speicherstadt-Verordnung

Wichtige Verwaltungsvorschriften

19.Fachanweisung notwendige Stellplätze und notwendige Fahrradplätze

D Planungsrecht (Auszüge)

1.Baugesetzbuch (BauGB) – §§ 14–19, 29–35, 37, 172–179, 246

2.Baunutzungsverordnung (BauNVO)

3.Baupolizeiverordnung von 1938 (BPVO) – Auszug der fortgeltenden Vorschriften

Stichwortverzeichnis

Bauvorschriften im Internet

Sammlung des Bundesrechts

www.gesetze-im-internet.de

Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt

http://www.luewu.de/

Sammlung des Hamburgischen Landesrechts

www.landesrecht.hamburg.de

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

www.hamburg.de/baugenehmigung