Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

Kapitel 9

Durchsuchung

I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Grundrechte

II. Die Durchsuchung zur Gefahrenabwehr

1. Die Durchsuchung von Personen

2. Die Durchsuchung von Sachen

3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen

III. Die Durchsuchung nach dem Strafprozessrecht

1. Die Systematik des Strafprozessualen Durchsuchungsrechts

2. Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Durchsuchung zur Strafverfolgung

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Der Umgang mit Zufallsfunden

Kapitel 10

Körperliche Untersuchung

I. Begriff, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen

II. Die körperliche Untersuchung des Beschuldigten

1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

2. Rechtsfolge: Maßnahmen zur Untersuchung

3. Die Befugnis zur Anordnung der Untersuchung

4. Durchführungsbefugnis sowie weitere besondere Form- und Verfahrensvorschriften

5. Verhältnismäßigkeit

III. Die körperliche Untersuchung anderer Personen

1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen

2. Rechtsfolgen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Die körperliche Untersuchung im Bußgeldverfahren

V. Die von der körperlichen Untersuchung betroffenen Grundrechte

Kapitel 11

Platzverweis und Aufenthaltsverbot

I. Begriff und Abgrenzungen

II. Der Platzverweis zur Gefahrenabwehr

1. Rechtsnatur und tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

4. Die Durchsetzung des Platzverweises

III. Das Aufenthaltsverbot

1. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen

2. Rechtsfolge

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

4. Die Durchsetzung des Aufenthaltsverbots

IV. Der Platzverweis zur Strafverfolgung

1. Begriff und Abgrenzungen

2. Formelle Rechtmäßigkeit und tatbestandliche Voraussetzungen

3. Rechtsfolge

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

Kapitel 12

Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot

I. Einführung

II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

1. Formelle Rechtmäßigkeit

2. Tatbestandliche Voraussetzungen

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Rechtsfolge

IV. Durchsetzung von Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot

Kapitel 13

Freiheitsentziehende Maßnahmen

I. Freiheitsentziehung und Freiheitsbeschränkung

II. Die Gewahrsamnahme zur Gefahrenabwehr

1. Begriff und Rechtsgrundlagen

2. Tatbestandliche Voraussetzungen der Gewahrsamnahme

3. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

III. Die vorläufige Festnahme

1. Allgemeines

2. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO

3. Tatbestandsvoraussetzungen der vorläufigen Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO

4. Besondere Form- und Verfahrensvorschriften

IV. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b StPO

V. Die Sicherheitsleistung

1. Allgemeines und Abgrenzungen

2. Die Sicherheitsleistung nach § 127a StPO

3. Die Sicherheitsleistung nach § 132 StPO

VI. Die Verhaftung

Kapitel 14

Zwang

I. Einführung

II. Zwangsanwendung zur Gefahrenabwehr

1. Überblick

2. Die formelle Rechtmäßigkeit des Zwangs zur Gefahrenabwehr

3. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Zwangs zur Gefahrenabwehr

4. Die Rechtsfolge von § 53 BbgPolG

5. Weitere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

III. Zwangsanwendung in der Strafverfolgung und im Bußgeldverfahren

IV. Die vom Zwang betroffenen Grundrechte

Stichwortverzeichnis

Die erste Auflage des vorliegenden Buches fand erfreulicherweise eine rasche Verbreitung unter den Lesern; die zweite Auflage ermöglicht nun, Ergänzungen (z.B. zu den von den polizeilichen Maßnahmen jeweils betroffenen Grundrechten) und Korrekturen einzufügen sowie Anpassungen vorzunehmen. Einiges davon geht auf Anregungen und Hinweise der Leser zurück, wofür ich ihnen herzlich danken möchte. Am Anliegen und an der Konzeption des Werks hat sich indes nichts geändert. Das Lehrbuch dient – wie im Vorwort zur Erstauflage bereits beschrieben − in erster Linie der Vermittlung des eingriffsrechtlichen Grundlagenwissens, also jener Standardmaßnahmen, die die Polizei im Rahmen des ersten Angriffs regelmäßig ergreift. Spezielle Themen wie bspw. Verkehrs-, Versammlungs-, Aufenthalts- oder Waffenrecht oder besondere Ermittlungsbefugnisse wie bspw. die molekulargenetische Untersuchung werden nicht behandelt, weil insoweit auf die reichhaltige vorhandene Literatur verwiesen werden kann. Gegenstand des gefahrenabwehrrechtlichen Teils ist das Polizeigesetz des Landes Brandenburg. Bezugnahmen auf Lehrbücher oder Kommentierungen zu Polizeigesetzen anderer Länder oder des Bundes sind sinngemäß gemeint; soweit landes- bzw. bundesrechtliche Besonderheiten bestehen, wird darauf hingewiesen.

Als Einführungswerk richtet sich das Buch insbesondere an die Auszubildenden bzw. Studierenden des mittleren bzw. gehobenen Polizeivollzugsdienstes sowie an Studierende der Rechtswissenschaften. Es ist praxisorientiert, soll aber auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügen und den Einstieg in die vertiefte Beschäftigung mit dem Eingriffsrecht ermöglichen, indem es im Anmerkungsapparat weiterführende Literatur nachweist und zu fachlichen Kontroversen Stellung nimmt. Damit dürfte sich das Buch u. a. auch als Hilfsmittel für Haus- oder Abschlussarbeiten eignen. Ein spezielles Training der Fallbearbeitung kann es jedoch aus Umfangsgründen nicht bieten. Dies bleibt meinem eingriffsrechtlichen Übungs- und Arbeitsbuch vorbehalten, das demnächst im Boorberg-Verlag erscheinen wird.

Gern danke ich wieder herzlich dem Verlag und meinem Lektor, Herrn Syndikusrechtsanwalt Hans-Jörn Bury, für die unverändert angenehme, vertrauensvolle sowie verlässliche Zusammenarbeit.

Auch weiterhin sind Hinweise, Anregungen und Verbesserungsvorschläge ausdrücklich erwünscht und erbeten. Nach wie vor wünsche ich aber den Lesern zunächst viel Freude und Erfolg bei der Arbeit mit den Grundlagen des Eingriffsrechts.

Viktor Nerlich

Berlin, im Januar 2021

Basten, Privatrecht in der polizeilichen Praxis, Stuttgart 2014

Benfer/Bialon, Rechtseingriffe von Polizei und Staatsanwaltschaft. Voraussetzungen und Grenzen, 4. Aufl., München 2010

Berner/Köhler/Käß, [Bayerisches] Polizeiaufgabengesetz. Handkommentar, 20. Aufl., Heidelberg u. a. 2010

Bialon/Springer, Eingriffsrecht. Eine praxisorientierte Darstellung, 6. Aufl., München 2020

Bohnert/Bülte, Ordnungswidrigkeitenrecht, 5. Aufl., München 2016

v. Brünneck/Haack, Verfassungsrecht, in: Bauer/Peine (Hg.), Landesrecht Brandenburg. Studienbuch, 3. Aufl., Baden-Baden 2017, S. 37–77

Bumke/Voßkuhle, Casebook Verfassungsrecht, 7. Aufl., Tübingen 2015

Drewes/Malmberg/Wagner/Walter, Bundespolizeigesetz (BPolG), Zwangsanwendung nach Bundesrecht (VwVG/UZwG) mit Erläuterungen, 6. Aufl., Stuttgart 2019

Ebert/Seel/Joel, Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz – PAG). Kommentar, 8. Aufl., Wiesbaden 2019

Fischer, Strafgesetzbuch mit Nebengesetzen. Kommentar, 65. Aufl., München 2018

Fredrich, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, 13. Aufl., Stuttgart 2021

Gatzke/Averdiek-Gröner, Häusliche Gewalt, Hilden 2016

Göhler, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 17. Aufl., München 2017

Häde, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Bauer/Peine (Hg.), Landesrecht Brandenburg. Studienbuch, 3. Aufl., Baden-Baden 2017, S. 205–256

Hartmann/Schmidt, Strafprozessrecht. Grundzüge des Strafverfahrens, 6. Aufl., Grasberg b. Bremen 2016