Florian Scholz - Kirchliches Arbeitsrecht in Europa

III. Kirchliches Arbeitsrecht

1. Ausgangspunkte

a) Rechtsquellen und Grundlagen des französischen Arbeitsrechts

b) Anwendbarkeit des staatlichen Arbeitsrechts

aa) Grundsätze

bb) Beschäftigung innerhalb des kirchlichen Bereichs

(1) Laienmitarbeiter

(2) Angehörige von Orden und religiösen Gemeinschaften

(3) Geistliche

c) Dogmatischer Anknüpfungspunkt des kirchlichen Arbeitsrechts

aa) Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

bb) Lehre vom Tendenzbetrieb

cc) Abschließende Folgerungen

2. Individualarbeitsrecht

a) Grundprinzipien des Arbeitnehmerschutzes

aa) Diskriminierungsverbot des Art. L. 1132-1 CTrav

bb) Grundrechtsschutz

(1) Normative Berücksichtigung in Art. L. 1121-1 CTrav

(2) Schutz des Privatlebens

(3) Zulässigkeit einer Grundrechtsbeeinträchtigung

cc) Verhältnis von Antidiskriminierungsrecht und Grundrechtsschutz

b) Problemfelder des kirchlichen Arbeitsrechts

aa) Bewerbungsprozess

(1) Personalauswahl

(2) Fragerecht

bb) Loyalitätsobliegenheiten

(1) Allgemeine Rechtslage

(a) Loyalitätsobliegenheiten im weltlichen Arbeitsrecht

(b) Das Rechtsinstitut der Betriebsordnung

(2) Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Einrichtungen

(a) Grundlegende Anerkennung erhöhter Anforderungen

(b) Normative Grundlagen

(c) Oktroyierte Abstufung der Anforderungen

(d) Rechtsgrundlage der Loyalitätsobliegenheiten

(aa) Impliziter Vertragsinhalt

(bb) Vertragliche Regelung

(cc) Betriebsordnung

cc) Kündigungsrecht

(1) Allgemeine Rechtslage

(2) Kündigungsrecht in kirchlichen Einrichtungen

(a) Loyalitätsobliegenheitsverstoß als Kündigungsgrund

(b) Frühere Rechtsprechung

(c) Rechtsprechungsänderung in der Angelegenheit Painsecq

3. Kollektives Arbeitsrecht

a) Betriebliche Mitbestimmung

b) Koalitionsrecht

IV. Zusammenfassung und Vergleich

1. Staatskirchenrechtliche Grundlagen

2. Ausgangspunkte des kirchlichen Arbeitsrechts

3. Kirchliches Individualarbeitsrecht

4. Kirchliches Kollektivarbeitsrecht

5. Fazit

Teil 3 – Schlussbetrachtungen

A. Abschließender Gesamtvergleich der Rechtsordnungen

I. Staatskirchenrechtliche Grundentscheidungen als Produkt historischer Wurzeln

II. National determinierter Umfang kirchlicher Selbstbestimmung

III. Kirchliche Selbstbestimmung als Determinante für das kirchliche Arbeitsrecht

IV. Die Berücksichtigung des kirchlichen Selbstverständnisses im Arbeitsrecht

1. Anwendbarkeit des Arbeitsrechts bei der Beschäftigung von Laienmitarbeitern

2. Individualarbeitsrecht

a) Personalauswahl und Fragerecht

b) Loyalitätsobliegenheiten

c) Kündigung anlässlich einer Verletzung von Loyalitätsobliegenheiten

d) Antidiskriminierungsrecht

3. Kollektivarbeitsrecht

B. Fazit und Ableitungen für das deutsche kirchliche Arbeitsrecht

Literaturverzeichnis

Lebenslauf

Die vorliegende Arbeit wurde vom Promotionsausschuss der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn im Juni 2020 als Dissertation angenommen.

Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. für seine Betreuung und Unterstützung, vor allem aber für seinen Vorschlag, das kirchliche Arbeitsrecht aus rechtsvergleichender Perspektive im Rahmen einer Dissertation zu untersuchen. Ich kann dankbar resümieren, dass sich dieses Thema mit all seinen schillernden Facetten als Glücksfall für mich herausstellte und ich die wissenschaftliche Auseinandersetzung damit zu keinem Zeitpunkt als Pflichterfüllung empfand. Vielmehr entwickelte sich das Dissertationsprojekt innerhalb kurzer Zeit zu einer echten Herzensangelegenheit. Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Raimund Waltermann für die Erstellung des Zweitgutachtens und Herrn Prof. Dr. Moritz Brinkmann, LL.M. für die Übernahme des Vorsitzes in der Prüfungskommission.

Das Gelingen einer Dissertation wird maßgeblich durch die Begleitumstände bedingt. Besonders hervorheben möchte ich diesbezüglich das von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Stefan Muckel geleitete Institut für Religionsrecht an der Universität zu Köln, in dessen Bibliothek ich einen inspirierenden Arbeitsort vorfand und auf einen reichhaltigen Fundus staatskirchenrechtlicher Literatur zurückgreifen durfte. Bedanken möchte ich mich bei den stets hilfsbereiten Institutsmitarbeitern, die mir auch scheinbar unauffindbare Werke zur Verfügung stellten. Ebenso bedanken möchte ich mich bei den Mitarbeitern der rechtswissenschaftlichen Bibliotheken der Johannes Kepler Universität Linz sowie der Université de Reims Champagne-Ardenne, die mich so freundlich und geduldig während meiner recherchebedingten Auslandsaufenthalte unterstützten.

Mein Dank gebührt auch Frau Rechtsanwältin Isabel Hexel, die mich während meiner promotionsbegleitenden Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Kanzlei Oppenhoff & Partner mit spannenden Aufgaben aus der anwaltlichen Praxis versorgte und damit ein willkommenes Gegengewicht zu meiner akademischen Tätigkeit bot.

Herzlich bedanken möchte ich mich zudem bei meinem Mentor in der Kanzlei CMS Hasche Sigle, Herrn Rechtsanwalt Dr. Martin Lützeler, der mir während des sich unerwartet lange hinziehenden Zeitraums der Fertigstellung und Aktualisierung meiner Dissertation den erforderlichen Freiraum gewährte, als ich meine Tätigkeit als Rechtsanwalt bereits begonnen hatte.

Dankbar bin ich darüber hinaus den Herausgebern Herrn Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. und Herrn Prof. Dr. Jacob Joussen sowie dem Lambertus-Verlag für die freundliche Aufnahme der Dissertation in die Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht.

Schließlich bleibt festzustellen, dass diese Arbeit ohne den Rückhalt und die Unterstützung durch meine Freunde und Familie nicht möglich gewesen wäre. Danken möchte ich daher insbesondere meinen lieben Eltern, Barbara und Dieter Scholz, die mich vom Anbeginn gefördert und damit die wesentliche Grundlage für meinen persönlichen und beruflichen Lebensweg gelegt haben. Meiner Schwester Katja Scholz bin ich dankbar für die Durchsicht der Dissertation. Dankbar bin ich außerdem Julian Ebenfeld für seine hilfreichen Anregungen außerhalb der juristischen Perspektive während der zahlreichen Gespräche, in denen wir uns über den Prozess des wissenschaftlichen Arbeitens im Allgemeinen und mein Dissertationsthema ausgetauscht haben.

Mein größter Dank gebührt schließlich meiner Verlobten, Anna Piras. Ohne ihre großzügige Unterstützung in jeder erdenklichen Weise und ihren Rückhalt wäre diese Arbeit nicht möglich gewesen. Ihr ist dieses Buch gewidmet.

Köln, November 2020

Florian Scholz

„Denn wie wir an dem einen Leib viele Glieder haben, aber nicht alle Glieder denselben Dienst leisten, so sind wir, die vielen, ein Leib in Christus, als einzelne aber sind wir Glieder, die zueinander gehören. Wir haben unterschiedliche Gaben, je nach der uns verliehenen Gnade.“

(Römer 12, 4-6)

Kaum ein Rechtsbereich hat in den vergangenen Jahrzehnten eine derart turbulente Entwicklung vollzogen wie das kirchliche Arbeitsrecht. War ihm zunächst als „Orchideenfach“ 1nur die Aufmerksamkeit einer überschaubaren Anzahl von Experten vorbehalten, so verfügt dieser Schnittpunkt von weltlicher und geistlicher Sphäre mittlerweile über eine beachtliche juristische Tradition. 2Zuletzt stand das kirchliche Arbeitsrecht gar im Blickpunkt eines breiten öffentlichen Interesses, etwa durch die Berichterstattung der Tagesschau 3während der besten Sendezeit. Als Ursache dieser Dynamik sind im Wesentlichen zwei Faktoren auszumachen. Der eine ist rechtssoziologischer Natur – und für diese Arbeit von untergeordnetem Interesse –, der andere erwächst aus den Einwirkungen des europäischen Rechts auf das deutsche kirchliche Arbeitsrecht.