Elmar Erhardt - Strafrecht für Polizeibeamte

von

Professor Dr. Elmar Erhardt

7., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

7. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-040900-2

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pdf: ISBN 978-3-17-040901-9

epub: ISBN 978-3-17-040902-6

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Zu den zentralen Aufgaben der Polizei gehören die Ermittlung und Verfolgung von Straftaten. Das Lehrbuch bietet eine an dieser Aufgabenstellung orientierte, kompakte Darstellung der Grundlagen des materiellen deutschen Strafrechts.

Nach einer Einführung werden die Grundelemente des Allgemeinen Teils und die wichtigsten Tatbestände des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches praxisorientiert erläutert. Daneben behandelt der Band in komprimierter Form wichtige Nebengebiete wie Betäubungsmittelstrafrecht, Jugendstrafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie die Methodik der Fallbearbeitung. Die Darstellung erfolgt anhand von zahlreichen Beispielen und Übungsfällen mit kurzen, problemorientierten Lösungen.

Die Neuauflage wurde gründlich überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft gebracht. Eingearbeitet wurden insbesondere Änderungen aufgrund des „Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ vom 3.4.2021.

Em. Professor Dr. Elmar Erhardt lehrte Strafrecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg und war Professor beim Bundeskriminalamt.

Zu den zentralen Aufgaben der Polizei gehören die Ermittlung und Verfolgung von Straftaten. Eine fundierte Kenntnis des materiellen deutschen Strafrechts zählt deshalb zum Ausbildungsstandard der Polizei.

Ziel des Lehrbuchs „Strafrecht für Polizeibeamte“ ist nicht das vertiefte Eindringen in die Verästelungen der Strafrechtsdogmatik, sondern die praxisorientierte, kompakte Darstellung der Grundlagen des Strafrechts. Das Lehrbuch richtet sich zuallererst an Studierende der Polizei, vorwiegend an Hochschulen für die Polizei des Bundes und der Länder. Aber auch für den Berufspraktiker oder für Studierende der Rechtswissenschaften kann das Buch von Interesse sein, wenn es um das schnelle Nachlesen spezieller Fragen geht.

Nach einer Einführung in die Grundfragen des Strafrechts werden die wesentlichen Elemente des Allgemeinen Teils und die wichtigsten Tatbestände des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches praxisorientiert erläutert. Anschließend behandelt der Band in komprimierter Form wichtige Nebengebiete wie Betäubungsmittelstrafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Jugendstrafrecht. Im letzten Teil wird die Methodik der Fallbearbeitung zusammengefasst und mit einem Klausurbeispiel abgeschlossen.

Die Darstellung erfolgt anhand von zahlreichen Beispielen und Übungsfällen mit kurzen, problemorientierten Lösungen. Soweit möglich, wurden Rechtsprechungsfälle ausgewählt, in die Polizeibeamte auf die unterschiedlichste Weise eingebunden sind. Dabei dienen die Beispielsfälle der punktuellen Behandlung von Einzelfragen, die Übungsfälle darüber hinaus dem Erlernen der Falllösungstechnik.

Die Neuauflage wurde gründlich überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft gebracht. Neben anderen wurden insbesondere die Neuauflagen der StGB-Kommentare von Lackner/Kühl/Heger und Fischer und Teilbände des Münchener Kommentars sowie die Neuauflage des BtMG-Kommentars von Körner/Patzak/Volkmer/Fabritius berücksichtigt. Aus der Lehrbuchliteratur sind vor allem die neuen Auflagen der Lehrbücher von Eisele, Rengier, Wessels/Beulke/Satzger, Wessels/Hettinger/Engländer und Wessels/Hillenkamp/Schuhr sowie des Studienkommentars von Joecks/Jäger eingearbeitet. Neue Gesetzgebung, wie die Neuregelung der §§ 115 III, 185 ff. und 241 aufgrund des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 3.4.2021 und neue Entwicklungen in der Rechtsprechung, wie z. B. das grundlegende Urteil des BVerfG zum Recht auf Suizid vom 26.2.2020 wurden berücksichtigt.

Das Lehrbuch geht auf meine langjährige Vorlesungstätigkeit an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg zurück. Zahlreiche Fragen, Hinweise und Anregungen von Studierenden und Kollegen haben Eingang in das Buch gefunden. Ihnen sei hiermit gedankt. Schließlich bedanke ich mich bei allen, die durch persönliche Unterstützung, Interesse und wertvolle Anregungen zum Gelingen dieses Buches beigetragen haben.

Freiburg i.Br., im Juni 2021

Elmar Erhardt

Vorwort zur siebten Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Erster Teil: Einführung

Kapitel 1: Grundbegriffe und Standort des Strafrechts

I.Begriff und Aufgabe des Strafrechts

1.Der Begriff des Strafrechts

2.Die Aufgabe des Strafrechts

3.Strafrecht und Polizei

II.Der Standort des Strafrechts im Rechtssystem

III.Strafrechtliche Grundsätze

1.Das Gesetzlichkeitsprinzip

2.Weitere Grundsätze

Kapitel 2: Deliktsaufbau und Einführung in die Falllösungstechnik

I.Grundbegriffe der Fallbearbeitung

1.Sachverhalt und Gutachten

2.Auslegung und Subsumtion

II.Der Deliktsaufbau

1.Unterscheidung von Tatbestand und Rechtsfolge

2.Die Tatbestandsmäßigkeit

3.Die Rechtswidrigkeit

4.Die Schuld

5.Weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen

6.Die Struktur der Straftat

7.Vereinfachtes Prüfungsschema

8.Ein Fall zum Üben

9.Ein historischer Fall zur Vertiefung

Kapitel 3: Erscheinungsformen der Straftat

I.Die Einteilung der Delikte

1.Verbrechen und Vergehen

2.Erfolgsdelikte und Tätigkeitsdelikte

3.Verletzungsdelikte und Gefährdungsdelikte

4.Allgemeindelikte und Sonderdelikte

II.Die Struktur von Deliktsgruppen

1.Grundtatbestand und Abwandlungen

2.Als Beispiel: Die Struktur der Diebstahlsdelikte

III.Die verschiedenen Begehungsformen

1.Vollendung und Versuch

2.Vorsatz und Fahrlässigkeit

3.Begehung und Unterlassung

4.Täterschaft und Teilnahme

IV.Ein Fall zum Üben

1.Der Sachverhalt

2.Die Lösung (Gutachten)

Zweiter Teil: Strafrecht Allgemeiner Teil

Kapitel 4: Der objektive Tatbestand

I.Handlung

1.Drei Handlungslehren

2.Abgrenzung Handlung/Nichthandlung

II.Die Kausalität

1.Das Problem

2.Kausalitätstheorien

3.Kausalitätsregeln

Kapitel 5: Der subjektive Tatbestand

I.Grundsätzliches

II.Die Vorsatzarten (Erscheinungsformen des Tatbestandsvorsatzes)

1.Absicht (als Vorsatzform)

2.Direkter Vorsatz

3.Bedingter Vorsatz (Eventualvorsatz)

III.Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale

IV.Abgrenzung bedingter Vorsatz/bewusste Fahrlässigkeit