Elmar Erhardt - Strafrecht für Polizeibeamte

V.Zusammenfassende Übersicht

VI.Ein Fall zum Üben

Kapitel 6: Der Irrtum über Tatumstände (§ 16 StGB)

I.Grundlagen

1.Begriffe

2.Der Grundfall eines Tatbestandsirrtums: Das „Nichtwissen“

II.Der Irrtum über das Handlungsobjekt (error in persona vel objecto)

1.Der „error in persona“: Die Identitätsverwechslung von Personen

2.Der „error in objecto vel persona“ (Verwechslung von ungleichwertigen Tatobjekten)

III.Das Fehlgehen der Tat („aberratio ictus“)

IV.Der Irrtum über den Kausalverlauf

V.Zwei Fälle zur Vertiefung und zur Lernkontrolle

Kapitel 7: Allgemeines zur Rechtswidrigkeit

I.Das Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit

1.Die Indizwirkung des Tatbestandes

2.Das Prinzip von der Einheit der Rechtsordnung

3.Subjektive Rechtfertigungselemente

II.Übersicht über einige der wichtigsten Rechtfertigungsgründe

III.Übersicht über die Prüfungsvoraussetzungen der wichtigsten Rechtfertigungsgründe

IV.Einzelfragen

1.Eingriffsrecht und Duldungspflicht

2.Die Akzessorietät der Teilnahme

3.Die Verwerflichkeit bei „offenen“ Tatbeständen

V.Gelten die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe auch für Polizeibeamte?

Kapitel 8: Die Notwehr (§ 32)

I.Grundsätzliches

II.Prüfungsschema

III.Erläuterungen zur Notwehr

1.Die Notwehrlage

2.Die Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung

3.Besonderheiten beim Einsatz von gefährlichen Verteidigungsmitteln

4.Gebotensein der Notwehr (Einschränkungen der Notwehr in besonderen Einzelfällen)

IV.Ein Fall zur Vertiefung und Lernkontrolle

Kapitel 9: Rechtfertigender Notstand (§§ 228, 904 BGB und § 34 StGB)

I.Allgemeines

1.Der Begriff des Notstands

2.Prüfungsschema für Notstandsvorschriften

II.Der defensive Notstand (§ 228 BGB)

III.Der aggressive Notstand (§ 904 BGB)

IV.Der strafrechtliche rechtfertigende Notstand (§ 34)

1.Prüfungsschema

2.Erläuterungen

Kapitel 10: Rechtfertigende Selbsthilfe, Einwilligung, Pflichtenkollision und Züchtigungsrecht

I.Selbsthilfe

II.Rechtfertigende Einwilligung

1.Allgemeines

2.Einverständnis

3.Einwilligung

4.Mutmaßliche Einwilligung

III.Rechtfertigende Pflichtenkollision

IV.Züchtigungsrecht

1.Das Züchtigungsrecht von Lehrern

2.Das Züchtigungsrecht von Eltern

Kapitel 11: Die Schuld Teil I (Schuldprinzip, Schuldfähigkeit, actio libera in causa, Entschuldigungsgründe)

I.Das Schuldprinzip

II.Die Schuldfähigkeit

III.Die actio libera in causa

IV.Entschuldigungsgründe

1.Notwehrexzess (§ 33)

2.Entschuldigender Notstand (§ 35)

3.Handeln auf dienstliche Weisung

4.Übergesetzlicher Notstand

Kapitel 12: Die Schuld Teil II (Unrechtsbewusstsein, Erlaubnistatbestands­irrtum, Verbotsirrtum)

I.Das Unrechtsbewusstsein

II.Der Erlaubnistatbestandsirrtum

1.Die strenge Schuldtheorie

2.Die eingeschränkte Schuldtheorie

3.Vorgehen nach der eingeschränkten Schuldtheorie

4.Todesschüsse durch Polizeibeamte in Putativnotwehr

5.Die Lösung in der aktuellen BGH-Rechtsprechung

III.Der Verbotsirrtum (§ 17)

1.Direkter Verbotsirrtum

2.Indirekter Verbotsirrtum

3.Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums

4.Der „Doppelirrtum“

Kapitel 13: Versuch (§ 22) und Rücktritt vom Versuch (§ 24)

I.Vorbemerkungen

1.Der zeitliche Ablauf eines vorsätzlichen Delikts

2.Der Strafgrund des Versuchs

II.Der Deliktsaufbau einer versuchten Straftat

1.Versuchsaufbau

2.Vorprüfung

3.Tatentschluss

4.Unmittelbares Ansetzen

III.Sonderformen des Versuchs

1.Untauglicher Versuch und Wahndelikt

2.Versuch beim „erfolgsqualifizierten“ Delikt

3.Versuch bei Mittäterschaft

4.Versuch bei mittelbarer Täterschaft

5.Versuch beim unechten Unterlassungsdelikt

IV.Rücktritt vom Versuch (§ 24)

1.Der persönliche Strafaufhebungsgrund des § 24

2.Der Rechtsgrund für die Straflosigkeit

3.Rücktritt und tätige Reue

4.Rücktritt und qualifizierter Versuch

5.Die verschiedenen Rücktrittskonstellationen

6.Erläuterungen

Kapitel 14: Das Unterlassungsdelikt

I.Allgemeines

1.Zum Wesen des Unterlassens

2.Die Unterscheidung von echten und unechten Unterlassungsdelikten

II.Prüfungsschema: Der Aufbau des vorsätzlichen unechten Unterlassungsdelikts

III.Erläuterungen

1.Verwirklichung des objektiven Tatbestands

2.Das Unterlassen

3.Kausalität und objektive Zurechnung

4.Garantenpflichten

5.Die Entsprechensklausel

IV.Abschließende Übungsfälle

Kapitel 15: Das Fahrlässigkeitsdelikt

I.Vorbemerkungen

II.Aufbau des fahrlässigen Begehungsdelikts (Prüfungsschema)

III.Anmerkungen zum Deliktsaufbau

1.Handeln oder Unterlassen?

2.Sorgfaltspflichtverletzung

3.Objektive Vorhersehbarkeit

4.Kausalität und objektive Erfolgszurechnung

5.Rechtswidrigkeit

6.Schuld

IV.Übungsfälle

Kapitel 16: Täterschaft und Teilnahme

I.Allgemeines

1.Die Grundstruktur der Beteiligung

2.Übersicht über Beteiligungsformen

II.Die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme

1.Die subjektive Theorie

2.Die Tatherrschaftslehre

3.Prüfungsschema: Indizien zur Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme

III.Mittäterschaft

1.Die Grundstruktur der Mittäterschaft

2.Prüfungsschema

3.Zurechnung

IV.Mittelbare Täterschaft

1.Fallaufbau bei mittelbarer Täterschaft

2.Prüfungsschema

3.Anmerkungen zum Deliktsaufbau

V.Anstiftung

1.Allgemeines zur Teilnahme (Anstiftung und Beihilfe)

2.Aufbauschema

3.Einzelheiten zur Anstiftung

VI.Beihilfe

1.Aufbauschema

2.Einzelheiten zur Beihilfe

Dritter Teil: Strafrecht Besonderer Teil

Kapitel 17: Straftaten gegen das Leben

I.Die Systematik der Tötungsdelikte

1.Grundbegriffe und Systematik der §§ 211 ff.

2.Übersicht

3.Sieben mögliche Straffolgen für vorsätzliche Tötung

II.Totschlag (§ 212)

1.Das Prinzip des absoluten Lebensschutzes

2.Der Beginn des strafrechtlichen Lebensschutzes

3.Das Ende des strafrechtlichen Lebensschutzes

4.Die Tathandlung „töten“

5.Subjektiver Tatbestand

6.Minder schwerer Fall des Totschlags

III.Mord (§ 211)

1.Kriminologische Hinweise

2.Verfassungsrechtliche Vorgaben

3.Zur Systematik

4.Die einzelnen Mordmerkmale

IV.Tötung auf Verlangen (§ 216)

1.Euthanasie und Sterbehilfe

2.Die Selbsttötungsproblematik

3.Die Abgrenzung

4.Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung (§ 217)

V.Schwangerschaftsabbruch (§ 218)

1.Allgemeines

2.Die wichtigsten Einzelheiten

VI.Aussetzung (§ 221)

1.Schutzzweck und Systematik

2.Versetzen in eine hilflose Lage (Nr. 1)

3.Im-Stich-Lassen in einer hilflosen Lage (Nr. 2)

4.Konkrete Gefahr

VII.Abschließender Übungsfall

Kapitel 18: Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit

I.Allgemeines und Systematik

II.Die (einfache) Körperverletzung (§ 223)