Das Corona-Brennglas

Nein, der Konstruktionsfehler der Globalisierung besteht nicht in offenen Märkten und weltweiter Arbeitsteilung, sondern im Fehlen einer die Märkte begrenzenden und regelnden internationalen politischen Ordnung, die auch global für einen angemessenen sozialen Ausgleich sorgt und die natürlichen Ressourcen unseres Planeten nicht immer weiter überfordert. Weitsichtig hat der frühere katholische Bischof von Hildesheim dies angesichts des Terrorangriffs am 11. September 2001 in einem Satz formuliert: „Das Ziel der Globalisierung muss Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige sein.“ Bisher galt politische Einmischung in die weltweite Arbeitsteilung und den damit verbundenen Handel als Hindernis für den wirtschaftlichen Erfolg. Die Ideologie von De-Regulierung, „Privat vor Staat“ und Wettbewerb um möglichst geringe Arbeits-, Umwelt- und Sozialstandards wurde zur ökonomischen Wissenschaft erhoben. Jetzt steht sie vor den Trümmern ihrer Theorie. Das haben uns die Finanzkrise, die Klimakrise und nun die Viruskrise gezeigt.

Der marktradikale, neoliberale Entwurf der Globalisierung hat sich ja gerade als Gegenentwurf zur politischen Regelsetzung verstanden. Politik sollte so weit wie möglich verbannt werden – national wie international. Märkte sollten – befreit von Regeln, Grenzen, politischen Rahmen- und Zielsetzungen – rein auf Effizienz getrimmt werden. Angeblich zum Wohle aller. Das Aufkommen digitaler Plattformen hat dieser Sichtweise nochmals Schub verliehen. Die Idee einiger Silicon-Valley-Manager, ihre Unternehmen auf künstliche Inseln fernab jedes staatlichen Einflusses zu verlegen, ist nur die absurdeste Erscheinungsform einer Haltung und Wirtschaftspraxis, die sich aus Prinzip der staatlichen Regulierung entziehen will – nicht nur beim Steuerzahlen.

Man sollte meinen, dass diese Erfahrungen zum Innehalten und zu neuem Engagement für eine gemeinsame internationale Ordnung führen. Die Komplexität, die Vernetztheit und das gegenseitige Aufeinanderangewiesensein der Welt des 21. Jahrhunderts schreit ja geradezu nach internationaler Zusammenarbeit. Energie, Nahrungsmittel, Rohstoffketten, Datensicherheit: Überall sind wir auf die Integrität des globalen Systems und nicht nur einzelner Länder oder einzelner Regionen angewiesen. Aber nach einer Wiederbelebung des Multilateralismus sieht es in der Pandemie gerade nicht aus – daran änderte auch das Ende von Trumps Präsidentschaft nichts. Stattdessen setzt sich die Sicht durch, dass die Gefahr immer von außen kommt.

Covid-19 ist offenbar ein Düngemittel für die Idee von „we versus them“. Die chinesische Führung nutzt das derzeit aus, um die innere Kritik an der Staats- und Parteiführung am Missmanagement zu Beginn der Coronakrise kleinzuhalten. Und die Kritik des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump an China wird unter seinem Nachfolger Joe Biden nicht geringer werden. Denn natürlich sehen auch Amerikas Demokraten in China den großen strategischen Wettbewerber der USA in der Welt. China ist noch weit davon entfernt, den USA militärisch oder ökonomisch auf Augenhöhe entgegentreten zu können, technologisch tun sie es aber schon heute. Covid-19 hat auch diesen Prozess beschleunigt, in der Virusbekämpfung wird der chinesische Anspruch offensichtlich, die technologische Führungsrolle von den USA zu übernehmen.

Europa gilt in dieser Rivalität nichts. Zu weit sind wir gegenüber diesen beiden Tech-Supermächten im Hintertreffen. Deshalb gibt es bislang auch keine echte strategische Partnerschaft der EU mit den USA auf diesem Feld der Technologie. Die Frage, wie die Europäer es mit China halten, ist die größte Herausforderung für ein erneuertes transatlantisches Bündnis – und nicht etwa die Militärausgaben oder Handelsdefizite. Das war schon vor Covid-19 der Fall und wird sich jetzt wegen und mit der Seuche, die in China begann, noch verschärfen.

Das Virus legt unbarmherzig offen, wie sehr die Welt, in der wir leben, längst eine ganz andere geworden ist als die, auf deren Grundlagen gerade wir im Westen bislang unseren Wohlstand und unser Selbstvertrauen entwickeln konnten. Covid-19 ist ein Brandbeschleuniger der vielen kleinen und größeren Brände, die wir im eigenen Land, in Europa und in der Welt seit längerer Zeit unabhängig voneinander beobachten konnten und die sich jetzt zu einem gemeinsamen Flächenbrand auszuweiten drohen.

Leider scheint Europa nicht in der Verfassung, diesen vielen Bränden etwas entgegenzusetzen. Es brennt ja selbst. Eigentlich wollte es gerade ein neues Kapitel aufschlagen: mit Klimaschutz im Mittelpunkt und dem Ziel, die EU zu einem „globalen Akteur“ zu machen, so die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Covid-19 macht diesen Plänen nicht nur deshalb einen Strich durch die Rechnung, weil es die Nationalstaaten waren, die als Erste der Pandemie und ihren Folgen gegenübertreten mussten. Das war auch erst einmal selbstverständlich, denn die Mitgliedsstaaten sind für den Gesundheitsschutz nicht nur formell zuständig, sondern auch schnell handlungsfähig.

Wenn dann aber selbst aus Deutschland heraus ein Exportstopp für medizinische Hilfsmittel nach Italien verhängt wurde, obwohl dort schon die Todeszahlen in die Höhe schossen, oder über Wochen Streit darüber herrschte, ob der reiche Norden Europas dem ärmeren Süden finanziell beim Wiederaufbau helfen muss oder nicht, dann bleibt von der Idee europäischer Werte und europäischer Solidarität nicht mehr viel übrig. Gerade noch rechtzeitig einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen Europäischen Wiederaufbaufonds und auf echte Hilfsprogramme für die am härtesten getroffenen Mitgliedsstaaten statt nur auf neue Kredite. Trotzdem besteht für Europa die größte Gefahr darin, dass sich die Spaltung in den wohlhabenden Norden und den ärmeren Süden (und Westen) Europas nach der Pandemie noch vertieft. Vieles spricht dafür, dass der Norden nach der Pandemie an seine alte Stärke anknüpfen kann, wohingegen der Süden noch stärker zurückfallen wird.

Damit eng verbunden ist die Frage, wie die ohnehin schon mit relativ hohen Schuldenbergen belasteten Volkswirtschaften Europas (und der Welt) aus dem jetzt noch dramatischer wachsenden Schuldenturm herausfinden sollen. Europa droht ein verlorenes Jahrzehnt, wenn es sich nur noch mit Schuldenabbau beschäftigt und nicht mit den drängenden Zukunftsfragen. Das Beispiel Griechenlands zeigt, wie groß dabei die sozialen Verwerfungen werden können. Autoritäre und antieuropäische Parteien, die derzeit eher auf dem Rückzug sind, können schnell zu neuer Stärke kommen. Ein auf verlorenem Posten um Europas Handlungsfähigkeit kämpfender französischer Staatspräsident kann bei der kommenden Präsidentschaftswahl durchaus auch durch seine rechtsextremistische Gegnerin ersetzt werden. Nichts sollte uns undenkbar erscheinen.

Das gilt übrigens auch für Deutschland. Unsere wirtschaftlichen, politischen und finanziellen Bedingungen für die Überwindung der Krise sind besser als in vielen anderen Staaten Europas und der Welt. Wo über Jahrzehnte der Staat Inbegriff für angebliche Ineffizienz war, sind wir heute froh, einen handlungsfähigen Staat zu haben. Das beeindruckendste Beispiel ist die dreißigjährige Forderung der Gesundheitsökonomen nach einem Abbau von Krankenhausbetten. Heute sind wir dankbar, dass wir mehr davon vorhalten als die meisten anderen Staaten.

Allerdings kippen wir gerade von einem Extrem ins andere: Wo bislang der Entstaatlichung das Wort geredet wurde, droht jetzt Staatsgläubigkeit. Wir tun derzeit so, als könne dieser Staat alles. Aber auch Deutschland wird angesichts der vor uns liegenden langen Rezessionsphase ganz sicher nicht alles können. Das „Whatever it takes“ kann schnell zur Enttäuschung werden, wenn einmal gewährte finanzielle Leistungen des Staates zurückgenommen werden. Eine schwere weitere Welle der Infektionen beispielsweise würde auf eine leere finanzpolitische „Bazooka“ treffen. Deshalb sind die Warnungen der Kanzlerin vor einer zu schnellen und vor allem zu chaotischen Öffnung des gesellschaftlichen Lebens mehr als berechtigt.