Dorothee Dienstbühl - Clankriminalität

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Das Phänomen Clankriminalität stellt die Sicherheitsbehörden in mehrerlei Hinsicht vor eine Herausforderung, denn Bandbreite und Qualität der Straftaten reichen von professioneller Organisierter Kriminalität bis zu exzessiv ausgetragener Gewalt im öffentlichen Raum. Entsprechend hoch ist das öffentliche Interesse an diesem Thema und entsprechend groß das Politikum. Dabei betrifft Clankriminalität längst nicht nur die Polizei, sondern unterschiedliche Behörden.
Um Clankriminalität entgegenzuwirken, muss man sie zunächst verstehen. Dieses Handbuch klärt wichtige Fragen zum Wesen der Familienclans, der Kriminalität von Mitgliedern und Methoden der Verbrechensbekämpfung durch interbehördliche Kooperationen.

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Anmerkungen

[1]

Johann Wolfgang von Goethe , Auszug aus: Die natürliche Tochter, 5. Akt, Zweiter Auftritt i.d.F. von 1948.

Danksagung

Danksagung

Das vorliegende Buch ist ein Resultat der wissenschaftlichen Begleitung[1] der BAO „ Aktionsplan Clan“ [2] des Polizeipräsidiums Essen, mit dem schon nach kurzer Zeit eine vertrauensvolle Atmosphäre und ein offener Austausch entstanden ist. Entsprechend gebührt mein erster Dank dem Polizeipräsidenten von Essen und Mülheim an der Ruhr, Herrn Frank Richter , der mir diesen Austausch ermöglicht und dessen Impulse Überlegungen zu diesem Buch maßgeblich beeinflusst haben. In der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Polizei Essen sind namentlich vor allem Frau KOK´in Sandra Steinbrock , Herr KOK Patrick Rohde und Herr EKHK Thomas Weise hervorzuheben – einen ganz lieben Dank an Euch. Herzlich bedanken möchte ich mich zudem bei Frau Karin Franzen vom Ordnungsamt der Stadt Essen für ihre unverzichtbare Expertise und ihre gradlinige, erfrischende Art, sowie bei Herrn PKHK Thomas Keppke für sein Engagement, mit dem er mir die Brennpunkte und Gegebenheiten in Essen gezeigt und erklärt hat. Für den fachlichen und herzlichen Austausch bedanke ich mich zudem bei Herrn RD Dr. Marwan Abou Taam und Herrn ROR Aladdin Sarhan vom LKA Rheinland-Pfalz – es ist immer wieder schön mit Euch. Für seine Anregungen und den stets differenzierten Blick danke ich sehr Herrn Ahmad Omeirate von der Caritas des Bistum Essen, sowie Herrn Thomas Rüth von der AWO Essen. Für die Perspektive der Niederlande danke ich Frau Dr. Machteld Zee von der Polizei in Den Haag.

Ferner bedanke ich mich bei allen, bei denen ich hospitieren, die ich zwischendurch mit der einen oder anderen Frage behelligen durfte, und die mich mit fachkundigen Informationen versorgt haben – sei es seitens der Polizei, Staatsanwaltschaft, den Sozial- und Ordnungsbehörden oder der sozialen Arbeit.

Aus dem Arbeitsumfeld habe ich aber nicht nur in fachlicher Hinsicht Unterstützung erfahren, sondern auch durch gute Gespräche zwischendurch, aufbauende Worte oder der Tasse Kaffee zur richtigen Zeit. Dafür ein großes Dankeschön an Frau Simge Coskun , Herrn KD a.D. Burkhard Kowitz , Herrn EKHK Manfred Paxa , meiner Forschungspartnerin Frau Prof.´in Dr. Sonja Labryga , Herrn Prof. Dr. Stefan Piasecki , Frau Heike Lücking , Frau Petra Jackstien und das Team des KK 44 im PP Essen.

Für seinen krisenerprobten und gelassenen Umgang mit mir und meinen Schreibphasen zu Abgabezeiten danke ich sehr meinem Mann, Herrn Stephen Nickel .

Für die angenehme und unkomplizierte Zusammenarbeit bedanke ich mich bei Frau Susanne Lück vom Verlag C.F. Müller GmbH.

Sowohl im Unterricht als auch bei der Betreuung von Bachelorarbeiten lernt man selbst immer noch dazu. In der Auseinandersetzung mit dem Themenfeld in ihren Abschlussarbeiten danke ich dem Engagement von Herrn PK Dennis Homburg (EJ 15); Frau PK´in Aylin Uysal , Frau PK´in Nadine Hermanns , Herrn PK Dimitri Poredda , Herrn PK Niklas Ramrath , Herrn PK Jannik Bartsch , Herrn PK Yannik Hertog (EJ 16); Frau KK`in Anna Laria Ventura , Herrn PK Benedict Deffur , Herrn KK Robin Richard Meurer , Herrn PK Lukas Harbecke und Herrn PK Sebastian Grontzki (EJ 17). Für ihre Rückmeldungen, ihre Fragen und Anregungen in den Fächern Kriminologie und Soziologie im HS 2, die meine Überlegungen für das Buch beeinflusst haben, danke ich meinen Kursen MH P 17/01, 17/02, 17/03, 17/04, 18/07, 18/51 und 18/53.

Anmerkungen

[1]

Das Forschungsprojekt „Bekämpfung der Kriminalität durch subkulturelle Familienstrukturen – Das Essener Modell“ an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) NRW behandelt die Fragestellung nach wirksamer Verbrechensbekämpfung im Kontext Clankriminalität und die interdisziplinär-wissenschaftliche Begleitung der Polizei Essen. Projektlaufzeit ist v. 1.9.2019-31.8.2022.

[2]

Die Besondere Aufbauorganisation (BAO) „Aktionsplan Clan“ wurde im Dezember 2018 im Polizeipräsidium (PP) Essen gegründet.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Danksagung

Abkürzungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

I. Einführung

1. Herausforderung für Sicherheitsbehörden, Verwaltung und Justiz

2. Zum Nutzen der Kriminologie

3. Aussagekraft von Statistiken und Lagebildern im Zusammenhang mit Clankriminalität

4. Zusammenfassung

II. Phänomenologie und Erfassung

1. Begriffe und Wesen

1.1 Clan

1.2 Clankriminalität

2. Herkunft und Migration

3. Familienstrukturen

4. Eigenes Rechtsverständnis und Paralleljustiz

5. Gründe für die hohe Kriminalitätsbelastung (Ätiologie)

6. Darstellung der Kriminalität

6.1 Aufkommen und Tatverdächtige

6.2 Verschmelzung mit (teil-)legalen Geschäftsfeldern

6.3 Clankriminalität als Organisierte Kriminalität

6.4 Kooperationen und Konkurrenzen

6.4.1 Verhältnis Clans und Rockergruppen

6.4.2 Verhältnis Clans zum Extremismus

6.4.3 Verhältnis Clans zu Geflüchteten aus Syrien und dem Irak

6.4.4 Vergleich Clans und italienische Mafia

7.Einordnung von Clankriminalität als gesellschaftliches Problem

7.1 Wirtschaftlicher und sozialer Schaden

7.2 Clans als Parallelgesellschaften

7.3 Auswirkung auf Städteentwicklung und Kriminalitätsfurcht

8. Zusammenfassung

III. Kriminalität und Raum: Polizeiliche Bekämpfungsansätze

1. Null-Toleranz-Politik

2. Polizeiliche Kontrollmaßnahmen

2.1 Fahrzeugkontrollen

2.2 Kontrollen von Shisha-Bars

2.3 Gefährliche Orte/Gefahrengebiet

3. Einziehung, Sicherstellung und Beschlagnahmen

4. Ermittlungsarbeit

5. Aufbau einer mittelfristigen BAO

6. Zusammenfassung

IV. Behördenübergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Clankriminalität

1. Kontrollen als Verbundeinsätze

2. Finanzbehörden

2.1 Zoll

2.2 Finanzamt/Steuerfahndung

3. Kommunale Behörden

4. Jobcenter

5. Aggressions- und Gefährdungspotentiale als Reaktion auf die behördliche Intervention

6. Unterwanderung in Behörden

7. Diskussion um Racial Profiling

8. Zusammenfassung

V. Integration und Prävention

1. Integration in der Diskussion

2. Kriminalprävention

2.1 Primäre Kriminalprävention

2.2 Sekundäre Kriminalprävention

2.3 Tertiäre Kriminalprävention

3. Zusammenfassung

VI. Kriminologische Analysemöglichkeiten und Forschungsbedarfe

1. Kriminologische Einzelfallanalyse (KEA)

2. Längs- und Querschnittsanalysen unter Berücksichtigung der Werteorientierung

3. Kriminalaktenauswertung (KAA)

4. Kriminologischen Regionalanalyse (KRA)

5. Forschungsbedarfe

VII. Schlusskapitel

1. Kriminalpolitische Maßnahmen in der Diskussion

2. Conclusio

Literatur- und Quellenverzeichnis

Sachverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.a.O. an angegebenem Ort
AAO Allgemeine Aufbau- und Ablauforganisation (AAO)
Abb. Abbildung
Abs. Absatz
AfA Agentur für Arbeit
AG Amtsgericht
a.g.O. außerhalb geschlossener Ortschaften
AK Arbeitskreis
Allg. M. allgemeine Meinung
Alt. Alternativ
AO Abgabenordnung
AQ Aufklärungsquote
Art. Artikel
AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
AV Ausnahmeverordnung
AZ Aktenzeichen
AZR Ausländerzentralregister
BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
BAO Besondere Aufbauorganisation
Bd. Band
BdK Bund deutscher Kriminalbeamter
BDSG Bundesdatenschutzgesetz
BePo Bereitschaftspolizei
BfV Bundesamt für Verfassungsschutz
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichthofes in Strafsachen (amtliche Sammlung) (zitiert nach Band und Seite)
BGS Bundesgrenzschutz
BGSG Bundesgrenzschutzgesetz
BKA Bundeskriminalamt
BKAG Bundeskriminalamtgesetz
BMFSFJ Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
BMI Bundesministerium des Inneren
BPol Bundespolizei
BPolG Bundespolizeigesetz
BtMG Betäubungsmittelgesetz
BT-Drucks. Bundestagsdrucksache
BUF Beobachtungs- und Feststellungsbericht
BZSt Bundeszentralamt für Steuern
Ebd. Ebenda
EHU Einsatzhundertschaft
EMA Einwohnermeldeamt
EMZ Einsatzmehrzweckstöcke
EU Europäische Union
EuG Gericht der Europäischen Union
EuGH Europäischer Gerichtshof
FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung
FDGO Freiheitlich Demokratische Grundordnung
f., ff. folgende, fortfolgende
Fn Fußnote
FVG Gesetz über die Finanzverwaltung
GAG Gemeinsame Arbeitsgruppe Justiz/Polizei
GdP Gewerkschaft der Polizei
G.i.V. Gefahr im Verzug
GVG Gerichtsverfassungsgesetz
GWG Geldwäschegesetz
GewO Gewerbeordnung
HG Häusliche Gewalt
h.M. herrschende Meinung
Hrsg. Herausgeber
HSA Hauptschulabschluss
i.d.F. in der Fassung
i.d.R. in der Regel
i.g.O. innerhalb geschlossener Ortschaften
i.S.(d.) im Sinne (des)
i.V.(m) in Verbindung (mit)
i.w.S. im weitesten Sinne
i.V.m. in Verbindung mit
JA/JÄ Jugendamt/Jugendämter
JC Jobcenter
Jg. Jahrgang
JGG Jugendgerichtsgesetz
JGH Jugendgerichtshilfe
Jhd. Jahrhundert
JSchG Jugendschutzgesetz
JVA Justizvollzugsanstalt
KA Kriminalakten
KpS Kriminalpolizeiliche personenbezogene Sammlungen
KBZ Kriminalitätsbelastungszahl (Zahl der ermittelten Tatverdächtigen pro 100000 Einwohner)
KEEAS Kriminalitäts- und Einsatzbrennpunkte geprägt durch ethnisch abgeschottete Subkulturen
KFN Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen
KiTa Kindertagesstätte
KRA Kriminologische Regionalanalyse
KUG Kunsturheberrechtsgesetz
LG Landgericht
MiLoG Mindestlohngesetz
LKA/LKÄ Landeskriminalamt/Landeskriminalämter
NGA No-Go-Area
n.ö. nicht öffentlich (Quellenangabe)
NiSchG Nichtraucherschutzgesetz
OBG Ordnungsbehördengesetz
OK Organisierte Kriminalität
OLG Oberlandesgericht
OSINT Open Source Intelligence
OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
PAG Polizeiaufgabengesetz
PKS Polizeiliche Kriminalstatistik
PD Polizeidirektion
PolDVG Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei
PolG Polizeigesetz
ProstSchG Prostitutionsschutzgesetz
PVB Polizeivollzugsbeamte
PVD Polizeivollzugsdienst
RdErl. Runderlass
Rdn. Randnummer
sog. sogenannte(-s,-r)
StA Staatsanwaltschaft
StGB Strafgesetzbuch
StPO Strafprozessordnung
StrÄndG Strafrechtsänderungsgesetz
StrRG Strafrechtreformgesetz
StVG Straßenverkehrsgesetz
StVO Straßenverkehrsordnung
StrVz Strafvollzug
StVStat Strafverfolgungsstatistik
StVzO Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
SZ Süddeutsche Zeitung
TabStG Tabaksteuergesetz
TV Tatverdächtige
u.H. unter Hinweis
u.U. unter Umständen
u.v.m. und vieles mehr
VereinsG Vereinsgesetz
v. vom
vgl. vergleiche
vors. vorsätzlich
VS-NfD Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch
WaffG Waffengesetz
WED Wohnungseinbruchdiebstahl
WWD Wach- und Wechseldienst
z.B. zum Beispiel
zit. zitiert
ZFdG Zollfahndungsdienstgesetz
ZollVG Zollverwaltungsgesetz

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