Klausurenkurs im Strafprozessrecht
Klausurenkurs im Strafprozessrecht
Ein Fall- und Repetitionsbuch
von
Prof. Dr. Marco Mansdörferord. Universitätsprofessor an der Universität des Saarlandes
Direktor des Instituts für Wirtschaftsstrafrecht, Internationales und Europäisches
Strafrecht (WIE) an der Universität des Saarlandes
www.cfmueller.de
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Vorwort
Der vorliegende Klausurenkurs wendet sich an Studierende im Grund- oder Schwerpunktstudium sowie Referendare und soll helfen, das in der Vorlesung oder in der Referendarausbildung abstrakt erworbene Wissen zum Strafverfahrensrecht in eine gut strukturierte Falllösung umzusetzen. Angesprochen sind damit Studierende ab dem 4. Fachsemester. Die Umsetzung des abstrakten Wissens in eine konkrete Fallbearbeitung ist im Strafverfahrensrecht oft deshalb schwierig, weil Defizite in frühen Phasen des Ermittlungsverfahrens oft erst in der Hauptverhandlung oder im Rechtsmittel effektiv gerügt werden können. Anstelle eines einfachen Prüfungsschemas, das auf alle Fälle angewendet werden könnte, sind von der Haftbeschwerde über den Beweisantrag bis zur Revision vielfältige Einzelkonstellationen zu unterscheiden. Der Klausurenkurs zum Strafverfahrensrecht soll den Studierenden – ähnlich wie die entsprechenden Klausurenkurse zum materiellen Strafrecht – in die Lage versetzen, sich relativ schnell von einem Rechtsanwender ohne jedes Spezialwissen zu einem sicheren Kenner der Dogmatik des Strafverfahrensrechts und seinen Bezügen zum materiellen Strafrecht zu entwickeln. Am Ende soll es dem Studierenden gelingen, strafprozessuale Fragestellungen im Schwerpunkt- oder Pflichtfachexamen mühelos zu meistern.
Alle 18 Fälle sind in den letzten 10 Jahren in meinen eigenen Lehrveranstaltungen an der Universität des Saarlandes zur Vorbereitung auf die in der dortigen Prüfungsordnung vorgeschriebene Abschlussklausur getestet worden. Dabei sind alle Anregungen der Studierenden aufgegriffen worden und waren Anlass, einzelne Lösungen entsprechend zu überarbeiten oder noch klarer zu fassen. Die insgesamt 37 behandelten Problemkonstellationen sind durchaus gängig und müssen von Studierenden als „Standardprobleme“ beherrscht werden. Der Klausurenkurs deckt gleichwohl nicht alle Probleme des Strafverfahrensrechts ab und kann die ergänzende Arbeit mit einem Lehrbuch bzw. den Besuch der Vorlesung nicht ersetzen. Die Lösungen weisen im Einzelnen ein recht hohes Niveau auf und sind in den höchsten Notenbereichen anzusiedeln. Der Studierende sollte sich also nicht entmutigen lassen, wenn er eine solche Lösung auf Anhieb nicht erstellt hätte. Der Studierende sollte aber am Ende in der Lage sein, ähnliche Fallkonstellationen entsprechend strukturiert und argumentativ zu lösen. Wer einen Problemkreis weiter vertiefen möchte, findet am Ende jeder Falllösung Hinweise auf ähnliche oder weiterführende Problemkonstellationen.
Für die Erstellung der Endfassung des Klausurenkurses bedanke ich mich bei meinem jeweils wechselnden Lehrstuhlteam und meiner immer freundlichen Sekretärin Elke Völker . Namentlich zu erwähnen sind insbesondere meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Christina Ost , Victoria Voelker , Lisa Waldner , Lars Rojan und Adrian Wagner. Besonders hervorzuheben ist aber mein langjähriger Assistent Sebastian Kleemann : Ohne seinen administrativen und fachlichen Einsatz wäre das Buch in dieser Form nicht erschienen. Lieber Herr Kleemann , Ihnen alles Gute auf Ihrem weiteren Lebensweg!
Herrn Professor Werner Beulke gilt mein Dank für die freundliche Unterstützung bei der Aufnahme des vorliegenden Buchs in die Reihe Schwerpunkte Klausurenkurs .
Die Erfahrung lehrt, dass trotz aller Mühe immer wieder kleine Fehler oder Unklarheiten bestehen bleiben. Für Anregungen seitens der Leser werde ich ein entsprechend offenes Ohr haben wie für die Anregungen der Studierenden, die ich in der Vorlesung persönlich betreuen kann. Rückmeldung erbitte ich an meine Lehrstuhl-Email: lehrstuhl.mansdoerfer@uni-saarland.de.
Gewidmet ist dieser Band meinem Sohn Phil Xaver , den wir in der heißen Phase der Entstehung dieses Buches in unserer Familie begrüßen durften.
Saarbrücken/Herbolzheim im April 2020 Marco Mansdörfer
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Aufbauvorschläge
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zur Idee, Konzeption und Verwendung dieses Buchs
1. Vernachlässigung der praktisch relevanten Rechtsanwendungsmethodik im Strafverfahrensrecht durch die universitäre Ausbildung
2. Anliegen und Ziel des vorliegenden Buchs
3.Das Konzept und die Arbeit mit diesem Buch
a) Komplexität der Strafprozessordnung und Methodik der Fall- bearbeitung
b) Zur Arbeit mit diesem Buch
Fall 1 Ablehnung eines Richters bzw. Staatsanwalts wegen Befangenheit
Fall 2 Bindung des Staatsanwalts an höchstrichterliche Recht- sprechung im Ermittlungsverfahren; Strafbarkeit wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt
Fall 3 Verbotene Vernehmungsmethoden; Einsatz von Privat- personen bei Ermittlungsmaßnahmen; Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten
Fall 4 Erste Vernehmung; Anforderungen an Belehrung bzw. qualifizierte Belehrung
Fall 5 Abschluss des Ermittlungsverfahrens durch Einstellung; Reichweite des Strafklageverbrauchs bei verschiedenen Einstellungsarten
Fall 6 Untersuchungshaft; einzelne Haftgründe; Rechtsbehelfe
Fall 7 Beweiserhebung; Brechmitteleinsatz; Beweisverwertungs- verbote
Fall 8 Abhörmaßnahmen; Hörfalle; Stimmenvergleich
Fall 9 Hypothetischer Ersatzeingriff
Fall 10 Beweisantragsrecht; Ablehnung von Beweisanträgen
Fall 11 Durchsuchung und Beschlagnahme I (allgemeine Grundlagen)
Fall 12 Durchsuchung und Beschlagnahme II (Konstellation Jones Day)
Fall 13 Unmittelbarkeitsgrundsatz; Verwertung von Äußerungen in Parallelverfahren
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