Andreas von Arnauld - Klausurenkurs im Völkerrecht

Klausurenkurs im Völkerrecht

von

Dr. Andreas von Arnauldo. Professor an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Direktor des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht

3., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

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Impressum

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ISBN 978-3-8114-9242-4

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Vorwort

Die dritte Auflage dieses Klausurenkurses bot mir Gelegenheit zu einer gründlichen Überarbeitung und Erweiterung. Fünf Jahre nach der Vorauflage gab es manches zu aktualisieren. Der eine oder andere Fehler konnte beseitigt, Verbesserungen konnten vorgenommen werden. Die signifikanteste Neuerung ist der neue Fall zu Cyberangriffen und -manipulationen (Fall 6); gelegentlich haben schon in der Vorauflage enthaltene Fälle Abwandlungen oder Zusatzfragen erhalten, um neuere Entwicklungen aufzugreifen. Besonderes Augenmerk habe ich auf die optimale Abstimmung mit meinem Lehrbuch gelegt, das inzwischen ebenfalls in 3. Auflage vorliegt. Damit präsentiert sich die Neuauflage der Fallsammlung generalüberholt und „vermehrt“.

Mit konstruktiver Kritik, klugen Anregungen und vorbildlicher Recherche haben mir Henning Büttner , Isabelle Haßfurther und Arne Reißmann die Arbeit an der Neuauflage wesentlich erleichtert – dafür danke ich von Herzen! Dank gebührt auch meiner studentischen Hilfskraft Isabell Waldmann . Fall 15 stammt, wie schon in der Vorauflage, von Stefan Martini , Sarah Schadendorf und Markus Spörer (erneut danke!); da es hier nichts zu verbessern gab, konnte ich mich auf Aktualisierungen beschränken. Ein letzter Dank geht an den Verlag C.F. Müller für die wie gewohnt exzellente Zusammenarbeit.

Dem Autor bleibt die Hoffnung, dass das Buch auch in seiner 3. Auflage positive Resonanz findet und Studierenden bei der Lösung völkerrechtlicher Fälle eine Hilfestellung geben kann. Anregungen und Kritik nehme ich unter lehrbuch.voelkerrecht@wsi.uni-kiel.degern entgegen.

Kiel, im November 2017 Andreas von Arnauld

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Die dritte Auflage dieses Klausurenkurses bot mir Gelegenheit zu einer gründlichen Überarbeitung und Erweiterung. Fünf Jahre nach der Vorauflage gab es manches zu aktualisieren. Der eine oder andere Fehler konnte beseitigt, Verbesserungen konnten vorgenommen werden. Die signifikanteste Neuerung ist der neue Fall zu Cyberangriffen und -manipulationen (Fall 6); gelegentlich haben schon in der Vorauflage enthaltene Fälle Abwandlungen oder Zusatzfragen erhalten, um neuere Entwicklungen aufzugreifen. Besonderes Augenmerk habe ich auf die optimale Abstimmung mit meinem Lehrbuch gelegt, das inzwischen ebenfalls in 3. Auflage vorliegt. Damit präsentiert sich die Neuauflage der Fallsammlung generalüberholt und „vermehrt“. Mit konstruktiver Kritik, klugen Anregungen und vorbildlicher Recherche haben mir Henning Büttner , Isabelle Haßfurther und Arne Reißmann die Arbeit an der Neuauflage wesentlich erleichtert – dafür danke ich von Herzen! Dank gebührt auch meiner studentischen Hilfskraft Isabell Waldmann . Fall 15 stammt, wie schon in der Vorauflage, von Stefan Martini , Sarah Schadendorf und Markus Spörer (erneut danke!); da es hier nichts zu verbessern gab, konnte ich mich auf Aktualisierungen beschränken. Ein letzter Dank geht an den Verlag C.F. Müller für die wie gewohnt exzellente Zusammenarbeit. Dem Autor bleibt die Hoffnung, dass das Buch auch in seiner 3. Auflage positive Resonanz findet und Studierenden bei der Lösung völkerrechtlicher Fälle eine Hilfestellung geben kann. Anregungen und Kritik nehme ich unter lehrbuch.voelkerrecht@wsi.uni-kiel.de gern entgegen. Kiel, im November 2017 Andreas von Arnauld

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

Einleitung

Allgemeiner Teil

Fall 1 Immer wieder Heringe

Schwerpunkt: Rechtsquellenlehre

Verhältnis Vertragsrecht und Gewohnheitsrecht – desuetudo – Qui-tacet-Grundsatz – acquiescence – einseitige Verpflichtung

Fall 2 Kaufrausch

Schwerpunkt: Rechtsquellenlehre

Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) – innerstaatliche Grenzen der Vertragsschlusskompetenz – Verstoß gegen ius cogens – Rücktritt vom Vertrag – clausula rebus sic stantibus

Fall 3 Erklärungswütig

Schwerpunkt: Rechtsquellenlehre

Begriff des Vorbehalts – Zulässigkeit von Vorbehalten zu Menschenrechtsverträgen – Folgen unzulässiger Vorbehalte

Fall 4 Chaotische Zustände

Schwerpunkt: Völkerrechtssubjekte

Gebietshoheit – Interventionsverbot – Staatsbegriff – failed state – Staaten- verantwortlichkeit – Entführung von Straftätern – male captus bene detentus

Fall 5Gefährliche Reisen

Schwerpunkt: Staatenverantwortlichkeit

diplomatischer Schutz – Zurechnung – due diligence – Wiedergutmachung – Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

Fall 6Auf allen Kanälen

Schwerpunkt: Cyberoperationen

Interventionsverbot – Spionage – Zurechnung – due diligence

Fall 7Doppelt hält besser

Schwerpunkt: Verhältnis Völkerrecht/nationales Recht

allgemeine Regeln des Völkerrechts (Art. 25 GG) – ne bis in idem – gesetzlicher Richter – Vorlage nach Art. 100 Abs. 2 GG

Besonderer Teil

Fall 8 Mission impossible

Schwerpunkt: Diplomatenrecht

Wiener Diplomatenrechts-Übereinkommen (WÜD) – diplomatisches Asyl – Kuriergepäck – Unverletzlichkeit der Mission – self-contained regime – diplomatisches Personal – ius cogens – Missbrauch/Verwirkung

Fall 9Riskante Investitionen

Schwerpunkt: Fremdenrecht

diplomatischer Schutz – Staatszugehörigkeit juristischer Personen – Calvo-Klausel & -Doktrin – fremdenrechtlicher Mindeststandard –

Enteignung von Ausländern – Hull -Formel

Fall 10Schnurlos verschwunden