Lutz Michalski - BGB-Erbrecht

von

Dr. jur. Lutz Michalski †vormals Professor an der Universität Bayreuth

und

Dr. jur. Jessica Schmidt, LL.M. (Nottingham)Professorin an der Universität Bayreuth

5., völlig neu bearbeitete Auflage

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9557-9

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Als Nachfolgerin von Lutz Michalski auf den Lehrstuhl Zivilrecht I an der Universität Bayreuth war es mir eine große Freude, das von ihm begründete Lehrbuch zum Erbrecht, das er über insgesamt vier Auflagen gepflegt hat, mit einer neuen 5. Auflage fortsetzen zu dürfen.

Das Erbrecht ist von erheblicher praktischer Relevanz: Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) sind in Deutschland im Zeitraum von 2015 bis 2024 etwa 7,7 Millionen Erbfälle zu erwarten, bei denen insgesamt rund 3,1 Billionen Euro (!) vererbt werden. Erbrechtliche Fragestellungen werden darüber hinaus häufig auch im Kontext anderer Rechtsbereiche relevant, so etwa bei der gesellschaftsrechtlichen Nachfolgeplanung oder im steuerlichen Kontext. In der juristischen Ausbildung lässt sich Erbrecht zudem ganz hervorragend mit anderen Rechtsgebieten – etwa dem Sachen-, Familien-, Handels- oder Gesellschaftsrecht – kombinieren. All dies sind mehr als gute Gründe, das Erbrecht in der juristischen Ausbildung keinesfalls zu vernachlässigen oder hier gar „auf Lücke“ zu setzen.

Ziel dieses Lehrbuchs ist es, nicht nur die unabdingbaren Grundkenntnisse des Erbrechts zu vermitteln, sondern auch die wichtigsten und prüfungsrelevantesten der vielen spannenden erbrechtlichen Problemfelder zu erläutern sowie Hintergründe und Zusammenhänge aufzuzeigen, die für ein fundiertes Verständnis unerlässlich sind.

Jedem Kapitel sind kleinere oder größere Fälle vorangestellt, die einerseits die Bedeutung und Relevanz des jeweiligen Themas aufzeigen, andererseits aber auch der Lernkontrolle dienen. Wesentliche Grundstrukturen werden zum besseren Verständnis durch Grafiken illustriert, für wichtige Ansprüche werden Prüfungsschemata bereitgestellt. Zudem wird die Relevanz der jeweiligen Ausführungen durch zwei Textebenen (Haupttext und „Kleingedrucktes“) auch optisch hervorgehoben. Die für das systematisch-inhaltliche Verständnis wichtigen Zusammenhänge werden durch zahlreiche Querverweise (→) verdeutlicht. Literaturübersichten zu Beginn jedes Kapitels sowie die Angabe der wichtigsten Rechtsprechung und Literatur in den Fußnoten erleichtern den Zugriff auf weiterführende und vertiefende Materialien.

Das Buch baut zwar auf dem Grundgerüst der 4. Auflage des Werks von Lutz Michalski aus dem Jahr 2010 auf, wurde jedoch grundlegend überarbeitet, partiell neu strukturiert und aktualisiert. Rechtslage, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand vom 31.12.2018.

Mein Dank gilt meinem gesamten Lehrstuhlteam für die wertvolle Unterstützung bei Recherche, Fußnotenkontrolle und Korrekturlesen.

Kritik und Anregungen sind ausdrücklich erwünscht, am besten per E-Mail an:

jessica.schmidt@uni-bayreuth.de

Bayreuth, im Februar 2019 Jessica Schmidt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Lern- und Literaturhinweise

Teil I Überblick über das Erbrecht

§ 1 Grundlagen des Erbrechts

I. Einführung

II. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Erbrechts

III. Einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen des Erbrechts außerhalb des 5. Buchs des BGB

1. Allgemeiner Teil des BGB

2. Schuldrecht

3. Sachenrecht

4. Familienrecht

5. HGB

6. Verfahrensrecht

7. Sonstige Gesetze

IV. Internationales Erbrecht

V.Grundbegriffe des Erbrechts

1. Erblasser und Erbfall

2. Erbe und Vermächtnisnehmer

3. Erbfähigkeit

4. Erbschaft, Nachlass und Nachlassverbindlichkeiten

5. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge, Pflichtteilsrecht

Teil II Die gesetzliche Erbfolge

§ 2 Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten

I. Der Begriff der Verwandtschaft

II. Die Erbfolge nach Ordnungen (Parentelsystem)

III. Gesetzliche Erben der ersten Ordnung

IV. Gesetzliche Erben der zweiten Ordnung

V. Gesetzliche Erben der dritten Ordnung

VI. Gesetzliche Erben der vierten und fernerer Ordnungen

§ 3 Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten

I.Allgemeines

1. Der Ehegatte als gesetzlicher Erbe

2. Ausschluss des Ehegattenerbrechts bei Versterben des Erblassers während des Scheidungsverfahrens

3. Höhe des gesetzlichen Erbteils des Ehegatten

a) Faktor 1: Güterstand

b) Faktor 2: Weitere Verwandte als gesetzliche Erben

c) Beispiele

II. Erbrechtliche Auswirkungen der Zugewinngemeinschaft

1.Der Ehegatte als gesetzlicher Erbe

a) Erhöhung des gesetzlichen Erbteils des Ehegatten gem. § 1371 Abs. 1

b) Der Voraus des Ehegatten gem. § 1932

2.Der enterbte Ehegatte: Die sog. güterrechtliche Lösung

a) Zugewinnausgleichsanspruch

b) Kleiner Pflichtteil

3. Der durch Verfügung von Todes wegen bedachte Ehegatte

a) Option 1: Annahme der Erbschaft bzw. des Vermächtnisses

b) Option 2: Ausschlagung der Erbschaft bzw. des Vermächtnisses

4. Vor- und Nachteile einer taktischen Ausschlagung

5. Ausbildungsanspruch von Stiefabkömmlingen (§ 1371 Abs. 4)

III. Besonderheiten bei Gütertrennung

IV. Besonderheiten bei Gütergemeinschaft

§ 4 Das gesetzliche Erbrecht des Lebenspartners

§ 5 Das gesetzliche Erbrecht von nichtehelichen Kindern

§ 6 Das gesetzliche Erbrecht des Staates

I. Funktion und Rechtsnatur

II. Voraussetzungen

III. Die Feststellung des Fiskuserbrechts

IV. Erbberechtigter Fiskus

V. Inhalt und Besonderheiten des Fiskuserbrechts

VI. Das gesetzliche Erbrecht des Staates aus internationalprivatrechtlicher Perspektive

Teil III Die gewillkürte Erbfolge

§ 7 Die Errichtung des Testaments und die Testamentsformen

I.Die Errichtung des Testaments

1. Der Grundsatz der Testierfreiheit