Lutz Michalski - BGB-Erbrecht

Teil IX Legitimation im Kontext des Erbrechts

§ 24 Überblick über die Legitimations- und Publizitätsinstrumente im Kontext des Erbrechts

§ 25 Erbschein

I. Der Erbschein im Überblick

II.Inhalt und Arten des Erbscheins

1.Inhalt des Erbscheins

a) Überblick

b) Erblasser, Erbe(n) und Todeszeitpunkt

c) Größe des Erbteils

d) Beschränkungen

2. Arten des Erbscheins

III. Rechtswirkungen des Erbscheins

1. Vermutung der Richtigkeit des Erbscheins, § 2365

2.Öffentlicher Glaube des Erbscheins, §§ 2366, 2367

a) Überblick

b) Gutgläubiger Erwerb vom Erbscheinserben, § 2366

c) Leistungen an den Erbscheinserben, § 2367

IV.Erbscheinsverfahren

1. Zuständigkeit

2. Antrag

3. Verfahren, Entscheidung und Rechtsbehelfe

4. Einziehung, Kraftloserklärung und Herausgabe eines unrichtigen Erbscheins

§ 26 Testamentsvollstreckerzeugnis

§ 27 Europäisches Nachlasszeugnis

I. Ratio und Grundkonzeption des Europäischen Nachlasszeugnisses (ENZ)

II.Zuständigkeit und Verfahren

1. Zuständigkeit

2. Verfahren

3. Berichtigung, Änderung, Widerruf, Aussetzung

4. Rechtsbehelfe

III. Inhalt des ENZ

IV. Wirkungen des ENZ

1. Beweis- und Vermutungswirkung

2. Gutglaubenswirkung

3. Legitimationswirkung

§ 28 Legitimation und Publizität durch Register

I.Handelsregister und spezielle gesellschaftsrechtliche Legitimationsinstrumente

1. Handelsregister

2. GmbH-Gesellschafterliste

3. Aktienregister

II. Grundbuch

Teil X Zuwendungen durch Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall

§ 29 Das Schenkungsversprechen von Todes wegen

I.Grundlagen

1. Wesen der Schenkung von Todes wegen und Eckpunkte des Rechtsrahmens

2. Abgrenzung zur aufschiebend befristeten Schenkung unter Lebenden

3. Grafische Darstellung des Rechtsrahmens

II.Vollzug der Schenkung i.S.d. § 2301 Abs. 2

1. Grundsätze

2. Anwendung der §§ 130 Abs. 2, 153

3. Vollzug im Falle der Beteiligung einer Mittelsperson

a) Vollzug im Falle der Einschaltung eines Stellvertreters

b) Vollzug im Falle der Einschaltung eines Boten

§ 30 Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall

I. Grundlagen und Bedeutung

II.Die Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten

1. Überblick

2.Deckungsverhältnis

a) Rechtsnatur; Form

b) Rechtsstellung von Versprechendem und Drittem

3. Valutaverhältnis

Teil XI Unternehmensnachfolge

§ 31 Die Erbfolge in ein einzelkaufmännisches Unternehmen

I. Vererblichkeit

II. Sonderproblematik im Falle einer Erbengemeinschaft

III.Haftung

1. Erbrechtliche Haftung

2. Handelsrechtliche Haftung

a) Voraussetzungen der Haftung

b) Ausschluss der Haftung

c) Rechtsfolge

§ 32 Die Erbfolge in Personengesellschaftsanteile

I. Einführung

II.Die unterschiedliche gesetzliche Ausgangslage bei den verschiedenen Personengesellschaftsformen

1. GbR

2. oHG

3. KG

III. Gestaltungsoptionen und Folgeprobleme

1.Fortsetzungsklausel

a) Inhalt und Anwendungsbereich

b) Anwachsung und Abfindungsanspruch

c) Ausschluss des Abfindungsanspruchs

2. Eintrittsklausel

3. NachfolgeklauselNachfolgeklausel

a) Einfache Nachfolgeklausel

b) Qualifizierte Nachfolgeklausel

c) Sonderfall: fehlgeschlagene Nachfolgeklausel

4. Rechtsgeschäftliche Nachfolgeklausel

IV.Die Haftung der Erben und die Option des § 139 HGB

1. Haftung der Erben

2. Die Option des § 139 HGB

3. § 139 HGB analog bei der GbR

4. Grafische Zusammenfassung

§ 33 Die Erbfolge in Kapitalgesellschaftsanteile

I.Erbfolge in GmbH-Geschäftsanteile

1. Vererblichkeit

2. Erbengemeinschaft

3. Statutarische Nachfolgeregelung

II.Erbfolge in Aktien

1. Vererblichkeit

2. Erbengemeinschaft

3. Statutarische Nachfolgeregelungen

Teil XII Erbfälle mit Auslandsbezug

§ 34 Internationales Erbrecht

I. Bedeutung und Grundlagen

II. Ziel und Anwendungsbereich der EuErbVO

III.Erbstatut (lex successionis)

1.Grundlagen und Systematik der Anknüpfungsregeln der EuErbVO im Überblick

a) Systematik der Anknüpfungsregeln

b) Universelle Geltung

c) Eingeschränkte Beachtlichkeit des Renvoi

2.Grundregeln

a) Rechtswahl (Art. 22 EuErbVO)

b) Objektive Anknüpfung (Art. 21 EuErbVO)

c) Reichweite des Erbstatuts (Art. 23 EuErbVO)

3.Sonderanknüpfungen und weitere Sonderregeln

a) Sonderanknüpfungen für Verfügungen von Todes wegen (Art. 24-26 EuErbVO)

b) Sonderanknüpfungen für das Formstatut (Art. 27, 28 EuErbVO)

c) Sonstige Sonderanknüpfungen und Sonderregeln

4.Regeln zu Fragen des allgemeinen Teils des IPR

a) Anpassung dinglicher Rechte (Art. 31 EuErbVO)

b) Ordre public-Vorbehalt (Art. 35 EuErbVO)

c) Mehrrechtsstaaten (Art. 36-38 EuErbVO)

IV.Internationales Erbverfahrensrecht

1.Internationale Zuständigkeit in Erbsachen

a) Überblick

b) Grundregeln: Art. 4 und Art. 10 EuErbVO

c) Durchbrechungen und Ausnahmen

d) Ergänzende prozedurale Regelungen

2. Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Vollstreckung von Entscheidungen in Erbsachen

3. Öffentliche Urkunden und gerichtliche Vergleiche in Erbsachen

Sachverzeichnis

Folgende Abkürzungen werden im Text zur Kennzeichnung von Verwandtschaftsbeziehungen verwendet, sofern die Verwandtschaftsbeziehungen nicht im Einzelfall beschrieben sind: