Lutz Michalski - BGB-Erbrecht

§ 20 Beschwerungen des Erben: Vermächtnis und Auflage

I.Das Vermächtnis

1. Begriff des Vermächtnisses

2. Beschwerter

3.Vermächtnisnehmer

a) Person des Vermächtnisnehmers

b) Bestimmung des Vermächtnisnehmers

c) Gestaltungsoptionen im Hinblick auf die Rechtsmacht des Vermächtnisnehmers

4.Gegenstand des Vermächtnisses

a) Allgemeines

b) Gestaltungsoptionen im Hinblick auf den Gegenstand des Vermächtnisses

5.Erwerb des Vermächtnisses

a) Anfall des Vermächtnisses

b) Fälligkeit des VermächtnissesVermächtnis

c) Annahme und Ausschlagung

d) Nutzungen, Früchte und Verwendungsersatz

6.Die Haftung des Beschwerten

a) Die Haftung der Erben

b) Die Haftung von (Haupt-)Vermächtnisnehmern

7. Der Dreißigste, § 1969

II.Die Auflage

1. Allgemeines

2. Der Vollzug der AuflageAuflage

3. Unwirksamkeit und Unmöglichkeit der Auflage

Teil VII Erbengemeinschaft und Erbenhaftung

§ 21 Erbengemeinschaft

I. Grundlagen

II.Gesamthandsgemeinschaft und Miterbenanteil

1.Die Miterbengemeinschaft als Gesamthandsgemeinschaft

a) Charakteristika der Gesamthand

b) Der Nachlass als Sondervermögen

c) Die Werterhaltung des Nachlasses: Surrogationsgrundsatz (§ 2041)

2. Der Miterbenanteil

a) Verfügung über den Miterbenanteil

b) Vorkaufsrecht der Miterben

III.Die Verwaltung des Nachlasses

1. Überblick

2. Außerordentliche Verwaltung

3. Ordnungsgemäße Verwaltung

a) Reichweite der ordnungsgemäßen Verwaltung

b) Entscheidung mit einfacher Stimmenmehrheit

c) Mitwirkungspflicht

d) Außenverhältnis

e) Verfügungen

4. Notmaßnahmen

5. Geltendmachung von Nachlassforderungen

6.Lasten und Nutzen der Verwaltung

a) Recht zum Gebrauch der Nachlassgegenstände

b) Früchte und Lasten des Nachlasses

c) Aufwendungsersatz

d) Auskunftspflicht der Miterben

7. Zusammenfassende Übersicht zum Handeln für die Erbengemeinschaft

IV.Auseinandersetzung

1. Grundlagen und Überblick

2.Auseinandersetzungsanspruch

a) Anspruch auf sofortige Auseinandersetzung

b) Ausschluss und Aufschub der Auseinandersetzung

c) Teilauseinandersetzung

3. Materielle Auseinandersetzungsregeln

a) Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Miterben

b) Teilungsanordnungen des Erblassers

c) Gesetzliche Auslegungsregeln

4.Arten der Auseinandersetzung

a) Testamentsvollstrecker

b) Auseinandersetzungsvertrag

c) Vereinigung aller Erbteile in einer Hand

d) FamFG-Vermittlungsverfahren

e) Auseinandersetzungsklage vor dem Prozessgericht (Erteilungsklage)

V.Ausgleichung

1. Allgemeines

2.Auszugleichende Zuwendungen

a) Ausgleichungspflichtiger Personenkreis

b) Ausgleichungsberechtigter Personenkreis

c) Ausgleichspflichtige Zuwendungen

d) Wert der Zuwendung

3. Ausgleich für besondere Leistungen, § 2057a

4.Berechnung

a) Ausgleichung von Zuwendungen

b) Ausgleichung von besonderen Leistungen

c) Berechnungsformel

5. Auskunftsanspruch

§ 22 Die Haftung der Erben

I. Überblick

1. Interessenlage

2. Mögliche Haftungssysteme

3.Das Haftungssystem des BGB

a) Die vorläufig unbeschränkte Haftung

b) Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung

c) Die endgültig unbeschränkte Haftung

II.Die Nachlassverbindlichkeiten

1. Überblick

2.Die verschiedenen Arten von Nachlassverbindlichkeiten im Einzelnen

a) ErblasserschuldenErblasserschulden

b) Erbfallschulden

c) Nachlasskosten- und Nachlassverwaltungsschulden

d) Nachlasserbenschulden

3. Besonderheiten bei Geschäftsverbindlichkeiten

4. Eigenschulden des Erben (keine Nachlassverbindlichkeiten)

III.Möglichkeiten der vorläufigen Haftungsbeschränkung

1. Keine Haftung vor Annahme der Erbschaft

2.Aufschiebende Einreden des endgültigen Erben

a) Zweck der Schonungseinreden gem. §§ 2014, 2015

b) Voraussetzungen der Schonungseinreden der §§ 2014, 2015

c) Wirkungen der Schonungseinreden der §§ 2014, 2015

d) Ggf. Pflicht zur Geltendmachung der Einreden

IV.Gläubigeraufgebot und Inventarerrichtung

1.Das Aufgebot der Nachlassgläubiger

a) Zweck des Aufgebots

b) Verfahren

c) Vom Aufgebotsverfahren betroffene Gläubiger

d) Wirkung des Ausschließungsbeschlusses: Ausschlusseinrede

2. Die Verschweigungseinrede

3.Die Inventarerrichtung

a) Begriff und Bedeutung

b) Möglichkeiten der Aufnahme des Inventars

c) Die Inventarfrist

d) Rechtswirkungen der Inventarerrichtung

e) Inventaruntreue

f) Eidesstattliche Versicherung betreffend die Vollständigkeit des Inventars

V. Möglichkeiten der endgültigen Haftungsbeschränkung

1. Nachlassverwaltung

a) Antragsberechtigung

b) Anordnung durch das Nachlassgericht

c) Wirkungen der Nachlassverwaltung

d) Haftung des Erben für die bisherige Verwaltung

e) Rechtsstellung, Aufgaben und Haftung des Nachlassverwalters

f) Ende der Nachlassverwaltung

2. Nachlassinsolvenz

a) Antragsberechtigung

b) Eröffnungsgründe

c) Eröffnung durch das Insolvenzgericht

d) Insolvenzschuldner und Insolvenzmasse

e) Wirkungen der Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens

f) Ablauf des Nachlassinsolvenzverfahrens

g) Insolvenzplan

h) Ende des Nachlassinsolvenzverfahrens

3. Vertragliche Haftungsbeschränkung

4.Haftungsbeschränkung ohne Gütersonderung: Dürftigkeits- und Überschwerungseinrede

a) Zweck der Einreden aus §§ 1990, 1992

b) Voraussetzungen der Einreden aus §§ 1990, 1992

c) Wirkungen der Einreden aus §§ 1990, 1992

VI. Haftung von Miterben

1. Mögliche Haftungssysteme und Interessenlage

2. Haftung vor Annahme der Erbschaft

3.Haftung zwischen Annahme der Erbschaft und Teilung des Nachlasses

a) Gesamtschuld- und Gesamthandsklage

b) Haftungsbeschränkung gegenüber der Gesamthandsklage

c) Haftungsbeschränkung gegenüber der Gesamtschuldklage

4. Haftung nach Teilung des Nachlasses

5. Sonderfall: Die Haftung gegenüber einem Miterben als Nachlassgläubiger

VII.Haftung von Vor- und Nacherben

1. Haftung vor dem Nacherbfall

2.Haftung nach dem Nacherbfall

a) Haftung des Nacherben

b) Haftung des Vorerben

Teil VIII Der Anspruch gegen den Erbschaftsbesitzer

§ 23 Der Erbschaftsanspruch

I. Zweck und Rechtsnatur des Erbschaftsanspruchs

II.Voraussetzungen des Erbschaftsanspruchs

1. Überblick

2. Anspruchsberechtigter: wahrer Erbe

3. Anspruchsgegner: Erbschaftsbesitzer

III.Umfang der Herausgabepflicht

1. Herausgabe des ursprünglich Erlangten in natura

2. Surrogate

a) Mittelsurrogation

b) Rechts- und Ersatzsurrogation

c) Kettensurrogation

d) Rechtsfolge

e) Schutz gutgläubiger Dritter

3. Nutzungen

IV.Haftung des Erbschaftsbesitzers im Falle der Unmöglichkeit der Herausgabe

1. Überblick

2. Gutgläubiger, unverklagter Erbschaftsbesitzer: § 2021

3. Verklagter Erbschaftsbesitzer: § 2023

4. Bösgläubiger Erbschaftsbesitzer: § 2024

5. Deliktischer Erbschaftsbesitzer: § 2025

V.Verwendungsersatzanspruch des Erbschaftsbesitzers

1. Überblick

2. Gutgläubiger Erbschaftsbesitzer: § 2022

3. Verklagter und bösgläubiger Erbschaftsbesitzer: §§ 2023 Abs. 2, 2024

4. Deliktischer Erbschaftsbesitzer

VI. Auskunftsansprüche des Erben

VII. Verhältnis von Erbschaftsanspruch und Einzelansprüchen des Erben

VIII. Verjährung und Ersitzung