Achim Bönninghaus - BGB Allgemeiner Teil I

Literaturverzeichnis

1. Teil 1. Teil „Ein Rundflug“ Inhaltsverzeichnis A. Sinn und Zweck eines juristischen Gutachtens B. Wie geht das? C. Wie schreibe ich es auf? 1 Bevor wir mit der eigentlichen Erarbeitung der Fragen rund um das Zustandekommen von Rechtsgeschäften beginnen, möchte ich mit Ihnen einen kurzen Rundflug über das anspruchsvolle Gebiet der zivilrechtlichen Fallbearbeitung unternehmen. Dieser Ausflug soll Ihnen eine allgemeine Orientierung bei der Bearbeitung zivilrechtlicher Klausuren bieten. Insofern reichen die folgenden Ausführungen weit über das Thema dieses Skripts hinaus. Sie passen aber gut hierher, weil sich dieses Skript mit einem allgemeinen Grundlagenthema, der Rechtsgeschäftslehre, beschäftigt. Außerdem soll Ihnen die mit unserem Ausflug verbundene Horizonterweiterung helfen, die herausragende Bedeutung der Rechtsgeschäftslehre in der zivilrechtlichen Fallbearbeitung zu erkennen. Um diesen Zusammenhang hervorzuheben und die Wiedererkennung zu vereinfachen, ist der Begriff „Rechtsgeschäft“ in diesem Abschnitt stets fett markiert. „Ein Rundflug“ 1. Teil „Ein Rundflug“ Inhaltsverzeichnis A. Sinn und Zweck eines juristischen Gutachtens B. Wie geht das? C. Wie schreibe ich es auf? 1 Bevor wir mit der eigentlichen Erarbeitung der Fragen rund um das Zustandekommen von Rechtsgeschäften beginnen, möchte ich mit Ihnen einen kurzen Rundflug über das anspruchsvolle Gebiet der zivilrechtlichen Fallbearbeitung unternehmen. Dieser Ausflug soll Ihnen eine allgemeine Orientierung bei der Bearbeitung zivilrechtlicher Klausuren bieten. Insofern reichen die folgenden Ausführungen weit über das Thema dieses Skripts hinaus. Sie passen aber gut hierher, weil sich dieses Skript mit einem allgemeinen Grundlagenthema, der Rechtsgeschäftslehre, beschäftigt. Außerdem soll Ihnen die mit unserem Ausflug verbundene Horizonterweiterung helfen, die herausragende Bedeutung der Rechtsgeschäftslehre in der zivilrechtlichen Fallbearbeitung zu erkennen. Um diesen Zusammenhang hervorzuheben und die Wiedererkennung zu vereinfachen, ist der Begriff „Rechtsgeschäft“ in diesem Abschnitt stets fett markiert.

A. Sinn und Zweck eines juristischen Gutachtens

B. Wie geht das?

I. Erfassen des Sachverhalts

II. Gliederung

III. Auffinden der Anspruchsgrundlage

IV. Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

1. Hauptgliederung

2. Untergliederungen

a) Primäransprüche vor Sekundäransprüchen

b) Unmittelbare Ansprüche vor abgeleiteten Ansprüchen

c) Unmittelbare Haftung vor abgeleiteter Haftung

d) Verschuldensunabhängigkeit vor Verschuldensabhängigkeit

e) Tatbestandliche Logik

V. Darstellung aller Anspruchsgrundlagen im Gutachten?

VI. Die Anspruchsprüfung

1. Anspruch entstanden?

a) Rechtsfähigkeit der Beteiligten

b) Die Anspruchsvoraussetzungen

c) Rechtshindernde Einwendungen

2. Anspruch erloschen?

3. Anspruch durchsetzbar?

a) Fälligkeit

b) Einreden

C. Wie schreibe ich es auf?

I. Gesetz ernst nehmen

II. System abbilden

III. Präzision im Ausdruck/Exakte Zitierweise

IV. Übersichtliche Struktur

V. Obersatz und Ergebnis

VI. Keine logischen Widersprüche

VII. Richtig wichtig

VIII. Keine „Wissensleier“

IX. „Nagelprobe“

X. Auswertung der „Musterlösung“

2. Teil Die Funktion und Struktur von Rechtsgeschäften

A. Rechtsgeschäft und Privatautonomie

B. Definition des Rechtsgeschäfts

I. Willenserklärung

II. Zusätzliche Elemente

1. Weitere Willenserklärung(en)

2. Sonstige Erfordernisse

III. Abgrenzungen

1. Geschäftsähnliche Handlung

2. Realakte

C. Einteilung von Rechtsgeschäften

I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte

II.Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

1. Verpflichtungsgeschäfte

2. Verfügungsgeschäfte

3. Hintergrund: Trennungs- und Abstraktionsprinzip

III. Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte

IV. Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte

D. Aufbau von Rechtsgeschäften

I. Zustandekommen von Rechtsgeschäften durch wirksame Willenserklärung(en)

1. Einseitige Rechtsgeschäfte

2. Verträge

II. Wirksamkeitserfordernisse von Rechtsgeschäften

III. Wirksamkeitshindernisse bei Rechtsgeschäften

3. Teil Die Willenserklärung

A. Überblick

I. Begriff

II. Elemente einer Willenserklärung

1. Subjektiver Tatbestand: der Wille

a) Handlungswille

b) Erklärungsbewusstsein, Rechtsbindungswille

c) Geschäftswille

2. Objektiver Tatbestand: Erklärung eines Geschäftswillens

III. Notwendigkeit der Auslegung

IV. Prüfungsreihenfolge

B. Die Abgabe einer Willenserklärung

I. Abgabetatbestand

1. Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen

2. Abgabe einer nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung

3. Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung

II. Abgabe bei zufälliger Kenntnisnahme?

III. Auswirkungen fehlenden Handlungswillens

IV. Sonderfall: „Abhandengekommene“ Willenserklärung

C. Zugang (bei Empfangsbedürftigkeit)

I. Empfangsbedürftigkeit der Willenserklärung

II. Zugang bei Abgabe unter Abwesenden, § 130 Abs. 1 S. 1

1. Abgabe unter Abwesenden

2. Grundregeln für den Zugang

a) Zugang durch Kenntnisnahme

b) Zugang vor oder sogar ohne Kenntnisnahme

3. Zustellungshindernisse und Treuwidrigkeit des Erklärenden

4. Verständnisprobleme des Empfängers

5. Zugangsvereitelung durch den Empfänger

a) Grundsatz der Rechtzeitigkeitsfiktion

b) Zugangsfiktion bei vorsätzlicher oder grundloser Zugangsvereitelung

6. Übungsfall Nr. 1

III. Zugang bei Abgabe unter Anwesenden

1. Abgabe unter Anwesenden

2. Gespeicherte Willenserklärungen

3. Übungsfall Nr. 2

4. Nicht gespeicherte Willenserklärungen

IV. Hilfspersonen beim Zugang

1. Zugang bei Auftreten eines Empfangsvertreters

a) Der Empfangsvertreter

b) Zugangsregeln

c) Empfangsvertretung ohne Vertretungsmacht

2.Zugang bei Auftreten eines Empfangsbotens

a) Empfangsbote und Erklärungsbote

b) Zugangsregeln

3. Übungsfall Nr. 3

V. Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 1

1. Geschäftsunfähigkeit des Adressaten

2. Wirkung des § 131 Abs. 1

VI. Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 2

1. Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Adressaten

2. Wirkung des § 131 Abs. 2

a) Grundregel

b) Ausnahmen nach § 131 Abs. 2 S. 2

3. Verhältnis von § 131 Abs. 2 zu § 108 Abs. 1

D. Die Auslegung

I. Der Ausgangspunkt im Gutachten

II. Die Auslegungsregeln

1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen, §§ 133, 157

a) Grundregel

b) Sonderfall: Falsa demonstratio

2. Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen, § 133

III. Schweigen als Willenserklärung

1. Tatbestand des Schweigens

2.Ausnahme: Schweigen mit Erklärungswert

a) Erklärungswert kraft Gesetzes

b) Erklärungswert kraft vertraglicher Vereinbarung

c) Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben

E. Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Willenserklärungen

I.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden, § 105 Abs. 1

1. Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden

2. Wirkung des § 105 Abs. 1

II.Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit, § 105 Abs. 2

1. Voraussetzungen

2. Wirkung des § 105 Abs. 2

III. Tatbestände der §§ 116–118

1. Willensvorbehalt, § 116

2. Scheingeschäft, § 117