Achim Bönninghaus - BGB Allgemeiner Teil I

[3]

Vgl. Leenen BGB AT § 6 Rn. 1 ff.; Petersen JURA 2009, 183.

[4]

Vgl. Leenen BGB AT vor § 8 Rn. 1 ff.; § 11 Rn. 11 ff.

[5]

Vgl. etwa Palandt- Ellenberger Überbl. v. § 104 Rn. 3, wo sämtliche Aspekte, die die Wirksamkeit von Willenserklärung und Rechtsgeschäft betreffen, unter dem Begriff „Wirksamkeitsvoraussetzungen“ zusammengefasst werden.

[6]

Leenen BGB AT § 11 Rn. 13; Medicus /Petersen Allgemeiner Teil des BGB Rn. 244.

[7]

Das Zustandekommen von Beschlüssen als weitere Form eines mehrseitigen Rechtsgeschäfts gehört ins Gesellschaftsrecht und wird hier nicht näher behandelt.

[8]

Leenen BGB AT vor § 8 Rn. 1 ff.; Medicus a.a.O.

[9]

Leenen BGB AT § 6 Rn. 5 ff. und § 9 Rn. 10 ff.

[10]

Leenen a.a.O.; Palandt- Ellenberger Überbl. v. § 104 Rn. 31.

[11]

Palandt- Ellenberger Überbl. v. § 104 Rn. 32 a.E.; Einf. v. § 158 Rn. 8.

[12]

Der Ausdruck „Wirksamkeitshindernisse“ dient der Abgrenzung von den Wirksamkeitserfordernissen, die bis zu ihrer Erfüllung nur zur schwebenden Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts führen, vgl. Leenen BGB AT § 9 Rn. 13; „Wirksamkeitserfordernisse“ und „Wirksamkeitshindernisse“ lassen sich unter dem Begriff „Wirksamkeitsvoraussetzungen“ zusammenfassen, Leenen a.a.O. m.w.N.

[13]

Palandt- Ellenberger Überbl. v. § 104 Rn. 27 der zugleich in Rn. 29 darauf hinweist, dass das Gesetz nicht immer von „Nichtigkeit“ spricht, wenn „Nichtigkeit“ gemeint ist und einen Überblick über die Varianten in den verschiedenen Tatbeständen gibt (unbedingt einmal nachlesen!).

[14]

Leenen BGB AT § 9 Rn. 10 ff.; diejenigen Normen, die zur Nichtigkeit einer Willenserklärung führen, werden nach dem hier vorgestellten Aufbau gedanklich bereits bei der jeweiligen Willenserklärung auf der ersten gedanklichen Prüfungsebene „Zustandekommen“ des Rechtsgeschäfts geprüft.

[15]

Palandt- Ellenberger Überbl. v. § 104 Rn. 3, 27 ff.

[16]

Bestätigung und Umdeutung sind Gegenstand des Skripts „BGB AT II“.

Inhaltsverzeichnis

A. Überblick

B. Die Abgabe einer Willenserklärung

C. Zugang (bei Empfangsbedürftigkeit)

D. Die Auslegung

E. Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Willenserklärungen

Willenserklärung

I. (Objektiver) Tatbestand: Abgabe einer Erklärung

Abgabe bei zufälliger Kenntnisnahme? Rn. 117

Fehlender Handlungswille Rn. 118

„Abhandengekommene“ Willenserklärung Rn. 119 ff.

II. Zugang als Wirksamkeitserfordernis

1.Empfangsbedürftigkeit der Willenserklärung

2.Zugang bei Abgabe unter Abwesenden

Zugang „nicht gespeicherter“ Erklärungen Rn. 128 ff.

Zustellungshindernisse in der Sphäre des Empfängers Rn. 138

Verständnisprobleme des Empfängers Rn. 139 ff.

Zugangsvereitelung Rn. 142 ff.

3.Zugang bei Abgabe unter Anwesenden

Zugang durch Vorlage von Urkunden Rn. 152 f.

Zugang bei VerständnisproblemenRn. 155

4.Zugang bei Beteiligung von Hilfspersonen

Unterscheidung von Vertreter und Boten Rn. 157 ff.

Zugang bei vollmachtlosem Empfangsvertreter Rn. 162 ff.

5.Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten

6.Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten

Verhältnis von § 131 Abs. 2 und § 108 Abs. 1 Rn. 190 f.

III. Inhaltsbestimmung der Äußerung („Ob“ und „Was“)

1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen

falsa demonstratio Rn. 202

2.Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen

3.Schweigen als Willenserklärung

IV. Nichtigkeitsgründe bzgl. Willenserklärung

1.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden, § 105 Abs. 1

2.Vorübergehende Geistesstörung des Erklärenden, § 105 Abs. 2

3.Tatbestände der §§ 116–118

gescheitertes Scheingeschäft Rn. 227

4.Fehlendes Erklärungsbewusstsein

Lehre vom potentiellen Erklärungsbewusstsein Rn. 228 ff.

5.Widerruf, § 130 Abs. 1 S. 2

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