Rolf Schwartmann - Recht der Sozialen Medien

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Die weitreichenden Gestaltungsmöglichkeiten, die durch die Nutzung sozialer Medien eröffnet werden, finden ihren Anknüpfungspunkt in zahlreichen Rechtsgebieten wie dem Urheberrecht, dem Datenschutzrecht, dem Persönlichkeitsrecht, dem Rundfunk- und Telemedienrecht, dem Wettbewerbsrecht, dem Jugendschutzrecht sowie dem Strafrecht. Darüber hinaus bestehen bereichsübergreifende Fragestellungen im Hinblick auf das Haftungsrecht und den Umgang mit Social Media im Unternehmen.
Die aus der Nutzung sozialer Medien resultierenden Rechtsverhältnisse können durch das geltende Recht zum größten Teil bereits hinreichend erfasst werden. Allerdings verbleiben stets auch aktuelle Problemstellungen, die einer Anpassung des Rechts oder einer Konkretisierung durch die Rechtsprechung bedürfen. Gegenstand dieses Buches sind sowohl die aktuelle Rechtslage als auch künftige Entwicklungen und Reformbedarfe. Dargestellt werden diejenigen Bereiche und Probleme, denen im Hinblick auf soziale Medien (derzeit) die größte Relevanz zukommt.

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Begriff und Wesensmerkmale 1. Begriff und Wesensmerkmale 1 Die Bezeichnung soziale Medien (englisch: Social Media) dient als Oberbegriff für digitale Medien und Technologien, deren Funktionen es den Nutzern ermöglichen, untereinander zu kommunizieren und mediale Inhalte, die einzeln oder kombiniert aus Texten, Bildern, Audio oder Video bestehen können, zu gestalten.[1] Derartige Angebote konnten in den letzten Jahren einen rasanten Anstieg der Nutzerzahlen verzeichnen. So sind mittlerweile mehr als drei Viertel (78 %) der Internetnutzer in minRdestens einem sozialen Netzwerk angemeldet, wobei es sich bei zwei Dritteln (67 %) um aktive Nutzer handelt.[2] Während die Kommunikationsstruktur früherer Internetangebote noch stark an die rezeptive Kommunikationsstruktur der traditionellen Massenmedien angenähert war, werden heutige Erscheinungsformen in erheblichem Maße durch die Partizipation der Nutzer mitbestimmt und gestaltet.[3] Die auf diese Weise erzeugten Inhalte werden als sog. User Generated Content (Nutzergenerierte Inhalte) bezeichnet. Neben der Darstellung der eigenen Persönlichkeit dienen soziale Medien auch der Interaktion der Nutzer untereinander. Zur Schau gestellte Inhalte können kommentiert, bewertet und weiter empfohlen werden. Der einzelne Nutzer kann auf diese Weise Kontakte aufbauen und pflegen. Zugleich erfährt er unmittelbare Rückmeldung im Hinblick auf die Außenwirkung seiner digitalen Identität. Indem jeder Nutzer für ihn relevante Inhalte auswählt, weiterverbreitet und sein Wohlgefallen kundtut, erhält der Einzelne eine durch sein sozial-mediales Umfeld selektierte Zusammenstellung von Informationen. [Bild vergrößern]

2.Chancen der Nutzung von sozialen Medien

2.1 Chancen für Unternehmen

2.2 Chancen für Private

3.Risiken der Nutzung von sozialen Medien

3.1 Risiken für Unternehmen

3.2 Risiken für Private

4. Arten von sozialen Medien

4.1 Soziale Netzwerke

4.2 Instant Messaging-Dienste

4.3 Blogs

4.4 Microblogs

4.5 Wikis

4.6 Webforen

4.7 Bewertungsportale

4.8 Multimediaportale

II. Regelwerke der sozialen Medien

1. Anwendbares Recht

2. Leistungsumfang

3. Social Media-Vertrag

4. Wirksamkeit typischer Klauseln

5. Verstöße gegen Verhaltensregeln

6.Beendigung der Social Media-Nutzung

6.1 Kündigung

6.2 Tod des Accountinhabers

III. Betroffene Rechtsgebiete

1.Urheberrecht

1.1 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts

1.2 Eigene Inhalte

1.3 Fremde Inhalte

1.3.1 Hochladen fremder Werke

1.3.2 Verlinkung und Framing

2. Datenschutzrecht

2.1 Verfassungsrechtlicher Schutz personenbezogener Daten

2.2 Einfachgesetzlicher Schutz personenbezogener Daten

2.3Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts

2.3.1 §1 Abs.5 BDSG als Kollisionsnorm

2.3.2 Verantwortliche Stelle innerhalb EU/EWR

2.3.3 Verantwortliche Stelle außerhalb EU/EWR

2.4 Personenbezogene Daten

2.5Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit

2.5.1 Social Media-Anbieter

2.5.2 Anbieter von Social Plug-ins

2.5.3 Nutzer

2.6 Gesetzliche Grundlagen des Datenumgangs

3. Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht

3.1 Anwendbarkeit deutschen Rechts zum Schutze der Persönlichkeit

3.2 Meinungsfreiheit

3.3 Allgemeines Persönlichkeitsrecht

3.4Rechtsfolgen bei Persönlichkeitsverletzungen

3.4.1 Vorgehen gegen den Äußernden

3.4.2 Vorgehen gegen die Social Media-Anbieter

3.4.3 Maßnahmen der Social Media-Anbieter

4.Rundfunkrecht

4.1 Social Media als Rundfunk

4.2 Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff

4.3 Einfachgesetzlicher Rundfunkbegriff

5.Telemedienrecht

5.1 Social Media als Telemedien

5.2 Anwendbarkeit deutschen Telemedienrechts

5.3Gesetzliche Vorgaben nach RStV

5.3.1 Anwendbarkeit rundfunkrechtlicher Vorschriften

5.3.2 Grundsatz der Zulassungsfreiheit

5.3.3 Inhaltliche Anforderungen an Telemedien

5.3.4 Impressumspflicht

5.3.5 Werberechtliche Grundsätze

5.3.6 Telemediale Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

5.4Gesetzliche Vorgaben nach TMG

5.4.1 Weitergehende Impressums- und Informationspflichten

5.4.2 Datenschutzrechtliche Vorgaben

6. Wettbewerbsrecht

6.1 Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts

6.2 Schutzzweck des UWG

6.3Die relevanten Tatbestände im Einzelnen

6.3.1 §3 Abs.1 UWG

6.3.2 §3 Abs.3 UWG

6.3.3 §4 Nr.3 UWG

6.3.4 §4 Nr.11 UWG

6.3.5 §5 UWG

6.3.6 §6 UWG

6.3.7 §7 UWG

6.4Rechtsfolgen wettbewerbswidrigen Handelns

6.4.1 Unterlassungsanspruch

6.4.2 Abmahnung

6.4.3 Ersatz der Abmahnkosten

6.4.4 Schadensersatz und Gewinnabschöpfung

6.5 Vorgaben der Social Media-Anbieter

7. Jugendschutzrecht

7.1 Verhältnis von JuSchG und JMStV

7.2 Schutzrahmen des JMStV

7.3 Freiwillige Alterskennzeichnung für soziale Medien

8.Strafrecht

8.1 Soziale Medien als Ausgangspunkt strafbaren Verhaltens

8.2 Anwendbarkeit deutschen Strafrechts

8.3Materielle Straftatbestände

8.3.1 Mögliche Straftatbestände im Hinblick auf soziale Medien

8.3.2 Phänomen Sexting

8.3.3 Möglicher Reformbedarf

8.4 Prozessuale Eingriffsbefugnisse

9. Haftungsrecht

9.1Verantwortlichkeit der Nutzer

9.1.1 Haftung für eigene Inhalte

9.1.2 Haftung für fremde Inhalte

9.1.3 Minderjährige

9.2Verantwortlichkeit der Anbieter

9.2.1 Haftung für Datensicherheit

9.2.2 Haftung für eigene und fremde Anwendungen

9.2.3 Haftung für Inhalte der Nutzer

IV. Social Media und Arbeitsrecht

1. Verpflichtung der Arbeitnehmer zur Nutzung von sozialen Medien

2.Private Nutzung sozialer Medien am Arbeitsplatz

2.1 Bedeutung

2.2 Erlaubnis privater Internetnutzung

2.3 Nachträgliches Verbot privater Internetnutzung

3. Festlegung des Nutzungsumfangs

4. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

5. Kontrolle durch den Arbeitgeber

5.1 Erlaubnis ausschließlich dienstlicher Internetnutzung

5.2 Erlaubnis dienstlicher und privater Internetnutzung

5.3 Rechtsfolgen bei Überschreitung der Kontrollbefugnisse

6. Kritische Äußerungen der Arbeitnehmer über soziale Medien

7. Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen über soziale Medien

8. Social Media Guidelines

9. Bring your own Device

10.Social Media Monitoring

10.1 Begriff und Bedeutung

10.2 Bewerbersuche über soziale Medien

10.3 Kundenbeobachtung über soziale Medien

V. Social Media Marketing

1. Definition

2. Unterschiede zum herkömmlichen Marketing

3. Rechtliche Zulässigkeit des Direktmarketings

4. Verschleierung des Werbecharakters

5. Gewinnspiele

VI. Aufbau einer unternehmensbezogenen Social Media-Präsenz

1. Bedeutung

2. Wahl des Accountnamens

3. Impressumspflicht

4. Erkennbarkeit kommerzieller Kommunikation

VII. Übernahme eines Social Media-Accounts

1. Vertragsübernahmebernahme eines Social Media-Accounts

2.Haftungsfragen

2.1 Übertragender

2.2 Erwerber

3. Einräumung von Nutzungsrechten

VIII. Zukunft von sozialen Medien

1. Sättigungseffekte

2.Konzentration von Datenmacht

2.1 Facebook und WhatsApp

2.2 Auswahl und Filterung von Inhalten

2.3 Staatlicher Datenzugriff

3. Marktmacht der Nutzer

4.Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

4.1 Aufgabe der rundfunkrechtlichen Sonderdogmatik

4.2 Verbesserung datenschutzrechtlicher Standards

4.3 Verhinderung und Aufbruch überragender Marktstellung

4.4 Anpassung des Medienkonzentrationsrechts

Glossar

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