Robert Esser - Handbuch des Strafrechts

Darauf läuft letztlich die Debatte um die Möglichkeit eines „Euro-Islam“ hinaus.

[195]

Dies dürfte vor allem darauf zurückzuführen sein, dass das Christentum dem gesellschaftlichen Wertewandel seit der Aufklärung in aller Regel folgte, wenngleich meist mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung. Umgekehrt ist das europäische Recht von Anfang an stark vom Christentum beeinflusst worden.

[196]

Aufsehenerregend war vor allem der Fall der infolge eines Exorzismus ums Leben gekommenen Würzburger Studentin Anneliese Michel, dazu Hilgendorf , Paulus-FG, S. 87–101.

[197]

Ältere Beispiele sind die Ablehnung von Impfung oder Bluttransfusionen (durch „Zeugen Jehovas“).

[198]

Als „Ethos“ soll hier der Inbegriff der von einem Individuum oder einer Gruppe akzeptierten, in aller Regel durch Tradition gestützten moralischen Normen und Werte verstanden werden. Das „Handwerkerethos“ umfasst diejenigen (tradierten) Normen und Werte, die sich speziell auf das Handwerk beziehen.

[199]

Näher zum Standesrecht unten Rn. 98 ff.

[200]

May , ARSP 83 (1997), 316 ff., 322 ff.; Foote , California Law Review 80 (1992), S. 317 ff. spricht von einem „benevolent paternalism“ des japanischen Strafrechtssystems.

[201]

Wichtige Vertreter des Kommunitarismus sind etwa M. Sandel , A. MacIntyre und C. Taylor .

[202]

Davon zu unterscheiden ist die Anwendung allgemeiner moralischer Normen auf Einzelfälle, also die Herleitung eines konkreten Tätigkeitsge- oder -verbotes aus einer allgemeinen Norm für einen Einzelfall.

[203]

Weiterführend Bock , Die Eigendynamik der Verrechtlichung in der modernen Gesellschaft, in: Lampe (Hrsg.), Zur Entwicklung des Rechtsbewusstseins, 1997, S. 403 ff.

[204]

Grundlegend Taupitz , Die Standesordnungen der freien Berufe: Geschichtliche Entwicklung, Funktionen, Stellung im Rechtssystem, 1991.

[205]

§ 18 EStG definiert den „freien Beruf“ allgemein als „selbstständig ausgeübte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit.“ Zu den „freien Berufen“ zählt etwa die Tätigkeit der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Rechtsanwälte, Notare und Patentanwälte.

[206]

Ein Beispiel ist der Entzug einer ärztlichen Approbation nach § 5 Abs. 2 BÄO.

[207]

Hinzu kommen weitere auch rechtsethisch gewichtige Argumente für eine Zurückhaltung des Strafrechts, dazu Duttge NJW 2016, 120 ff.

[208]

von Zezschwitz , Ärztliche Suizidbeihilfe im Straf- und Standesrecht, 2016, S. 78 ff.

[209]

VG Berlin, ZfL 2012, 80 ff.

[210]

Dies erklärt die vielzitierte Kennzeichnung des (Straf-)Rechts als „ethisches Minimum“ bei Jellinek , Die socialethische Bedeutung von Recht, Unrecht und Strafe, 1878, S. 42 f.

[211]

Näher zu den Aufgaben der Dogmatik → AT Bd. 1: Eric Hilgendorf , Die deutsche Strafrechtswissenschaft der Gegenwart, § 18.

[212]

Schon häufig wurde darauf hingewiesen, dass die Wissenschaft bei der Formulierung von konkreten Sorgfaltsregeln vor erheblichen Schwierigkeiten steht, vgl. nur Burgstaller , Das Fahrlässigkeitsdelikt im Strafrecht, 1974.

[213]

BGH NJW 2000, 2754; 2758; NStZ 2005, 446, 447; krit. etwa Duttge , NStZ 2006, 266, 269 ; Kudlich JuS 2005, 848, Walter JZ 2005, 686; allg. zur Argumentation mit Maßstabsfiguren Schmoller , JBl 1990, 631; Ida , Hirsch-FS, S. 225.

[214]

Siehe aber Duttge , Zur Bestimmtheit des Handlungsunwertes von Fahrlässigkeitsdelikten, 2001.

[215]

LPK- Kindhäuser , § 15 Rn. 61 ff.

[216]

LPK -Kindhäuser , § 15 Rn. 58 ff.

[217]

Zum ärztlichen Standesrecht siehe oben Rn. 100.

[218]

In der von der CEN/CENELEC 2007 herausgegebenen Europäischen Norm EN 45020 heißt es, eine technische Norm sei ein „Dokument, das mit Konsens erstellt und von einer anerkannten Institution angenommen wurde und das für die allgemeine und wiederkehrende Anwendung Regeln, Leitlinien oder Merkmale für Tätigkeiten oder deren Ergebnisse festlegt, wobei ein optimaler Ordnungsgrad in einem gegebenen Zusammenhang angestrebt wird“. Dazu auch Deml , Europarechtliche Anforderungen und Grenzen der technischen Normung, 2009, S. 15.

[219]

Zum Ganzen auch Nickisch , BB 1983, 261 ff.

[220]

Tilch/Arloth , Deutsches Rechts-Lexikon, Bd. 3, 2001, Artikel „Technische Standards“, S. 4106.

[221]

Ebenda. Es soll genügen, dass experimentelle Tests vorgenommen wurden und aufgrund der hieraus gewonnenen Erkenntnisse mit hinreichender Gewissheit auf praktische Eignung geschlossen werden kann. Beispiele finden sich etwa in § 3 Abs. 6 BImSchG, § 3 Nr. 11 WHG, § 2 Abs. 11 GefStoffV.

[222]

Ebenda.

[223]

Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung.

[224]

Zur Feststellung des jeweils „besten Stand der Technik“ siehe Fahlbruch/Meyer , Ausarbeitung von Arbeitshilfen zur methodischen Ereignisanalyse und Ergebnisauswertung zur Fortschreibung des Stands der Technik. Endbericht, 2017 (www.umweltbundesamt.de).

[225]

Kudlich , Otto-FS, S. 373, 387; Schürer-Mohr , Erlaubte Risiken, 1998, S. 195; Lackner /Kühl , § 15 Rn. 39.

[226]

Umfassend Hecker , Europäisches Strafrecht; Satzger , Internationales und Europäisches Strafrecht.

[227]

Besonders scharf Schünemann , Die Europäisierung der Strafrechtspflege als Demontage des demokratischen Rechtsstaats, 2013.

[228]

→ AT Bd. 1: Robert Esser , Internationalisierung des Strafrechts, § 13.

[229]

Dazu gehört vor allem das Völkerrecht, auch, aber nicht nur durch die Festlegung von internationalen Menschenrechtstandards. Näher dazu → AT Bd. 1: Schmahl , § 2 Rn. 7 ff.

[230]

Dazu etwa E. Zitelmann , Die Möglichkeit eines Weltrechts, 1888, W. Schücking , Die Organisation der Welt, 1909; H. Gomperz , Die Idee der überstaatlichen Rechtsordnung, 1922; W. Bodmer , Das Postulat des Weltstaats. Eine rechtstheoretische Untersuchung, 1952, zusammenfassend P. Coulmas , Weltbürger. Geschichte einer Menschheitssehnsucht, 1990.

[231]

Mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) auf der Grundlage des Römischen Statuts vom 17. Juli 1998 hat die Idee eines „Weltstrafrechts“ wieder an Interesse gewonnen. Gleichzeitig verdeutlichen die erheblichen Akzeptanzprobleme des ICC z.B. in den USA, in Russland oder in China, warum es sich wohl noch auf lange Sicht hinaus um eine Utopie handeln wird.

[232]

Hilgendorf/Valerius , Computer- und Internetstrafrecht, Rn. 151 ff., 156.

[233]

Statistische Angaben bei www.fowid.de.

[234]

Natürlich gab es aber auch im 19. Jahrhundert eine Trennung von Klassen, Schichten und Ständen. Die These von der weltanschaulichen Homogenität gilt also nur cum grano salis.

[235]

Kulturelle Pluralisierung ist eine unmittelbare Folge von Globalisierung und hat heute nahezu alle wohlhabenden Staaten erfasst. Eine der wenigen Ausnahmen ist Japan.

[236]

Dazu umfassend Valerius , Kultur und Strafrecht. Die Berücksichtigung kultureller Wertvorstellungen in der deutschen Strafrechtsdogmatik, 2011.

[237]

LG Köln, NJW 2012, 2128.

[238]

Hilgendorf , Paulus-FG, S. 87–101.

[239]

Dazu Mager , Art. 4 Rn. 50, in: von Münch/Kunig (Hrsg.), GG-Kommentar, Bd. 1.