Thomas Jacob - Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess

herausgegeben von

Prof. Jürgen Brandt

Ulf Domgörgen

4. Auflage

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ISBN 978-3-8114-8737-6

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Zahlreiche gesetzliche Änderungen im Bereich des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungsprozessrechts wie auch die Entwicklung in Rechtsprechung und Wissenschaft seit Erscheinen der dritten Auflage im Juli 2009 haben nunmehr die Neuauflage des Werks veranlasst, mit dem die Autoren – aus Rechtsprechung, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft – die Grundlagen des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrensrechts überschaubar und orientiert an den Bedürfnissen der Praxis für die Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes darstellen.

An dieser Stelle gilt es den Autoren und Autorinnen herzlich zu danken, die wie die Autoren Michael Ahrens, Uwe Berlit, Klaus Fömpe, Klaus –Peter Frenzen, Beate Kienemund, Manfred Siegmund und Klaus-Peter Uhlenberg mit ihren profunden Beiträgen wesentlich zum Erfolg der Vorauflagen beigetragen haben, aber an der neuen Auflage bedauerlicherweise nicht mehr mitarbeiten konnten und deshalb ihre Themenbereiche in die Hände der praxiserfahrenen neuen Autorinnen und Autoren Melanie Binninger, Matthias Dehoust, Ralf Geis, Michael Huschens, Thomas Jacob, André Niesler und Thomas Weber gegeben haben.

Umfassend und praxisorientiert erläutert ist auch in der vierten Auflage das gesamte Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes und der Länder (einschließlich des EG-Amtshilfegesetzes), das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren sowie das Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Beiträge zum Verwaltungsprozessrecht berücksichtigen neben der Verwaltungsgerichtsordnung und den danach anzuwendenden Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes auch die kostenrechtlichen Nebengesetze, die Vorschriften über die Verfassungsbeschwerde, den Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof sowie die die Grundlagen des elektronischen Rechtsverkehrs.

Inhaltlich folgt die Darstellung – in der schon in den Vorauflagen bewährten Struktur – dem chronologischen Ablauf des Verwaltungsverfahrens von seinem Beginn bis zum Abschluss letztinstanzlicher Rechtsschutzverfahren. Für jede Phase des Verfahrens werden die Voraussetzungen erfolgreichen prozeduralen Handelns nach Maßgabe der jeweiligen Rechtsgrundlagen mit vielen praktischen Beispielen erläutert. Ausgewählte Antrags- und Entscheidungsmuster sowie der Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit runden das Werk ab.

Ein detailliertes Inhaltsverzeichnis, ein umfangreiches Stichwortverzeichnis und ein Normenregister erleichtern die schnelle Orientierung zu den wesentlichen Fragen des Verfahrens- und Prozessrechts sowie den dazu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen für Richter, Angehörige der rechtsberatenden Berufe und Behördenvertreter, aber auch für andere mit dem Verfahrensrecht befasste Juristen, Studenten der Rechtswissenschaft und interessierte Nichtjuristen.

München und Leipzig im Oktober 2017 Jürgen Brandt, Ulf Domgörgen

Vorwort

Autorenverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einführung in das Verwaltungsverfahrensrecht Michael Sachs

I. Das Verwaltungsverfahren als Gegenstand rechtlicher Regelung

II. Geschichtlicher Hintergrund und Entstehungsgeschichte der geltenden Verwaltungsverfahrensgesetze

III. Der Inhalt der Verwaltungsverfahrensgesetze im Überblick

IV. Die Verwaltungsverfahrensgesetze in der Gesamtrechtsordnung

B. Allgemeine Grundsätze, Subjekte und Ablauf des Verwaltungsverfahrens Michael Huschens/Ralf Marwinski

I. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsverfahrens

II. Behörden als Subjekte des Verwaltungsverfahrens

III. Beteiligte als Subjekte des Verwaltungsverfahrens

IV. Ablauf des Verwaltungsverfahrens

V. Sachverhaltsermittlung im Verwaltungsverfahren

C. Besondere Verfahrensarten André Niesler

I. Das förmliche Verwaltungsverfahren

II. Das Verfahren über eine einheitliche Stelle

III. Das Planfeststellungsverfahren

IV. Das Plangenehmigungsverfahren

D. Handlungsformen und Entscheidungen im Verwaltungsverfahren André Niesler

I. Der Begriff des Verwaltungsverfahrens

II. Der Verwaltungsakt

III. Der öffentlich-rechtliche Vertrag

E. Die Vollstreckung von Verwaltungsentscheidungen Ralf Marwinski

I. Wesensmerkmale und gesetzliche Grundlagen

II. Die Vollstreckung von Geldforderungen

III. Die Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen

F. Der Ablauf des außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahrens Thomas Weber

I. Außergerichtliche Rechtsbehelfe als Verwaltungskontrolle

II. Funktion und Rechtsnatur des Widerspruchsverfahrens

III. Ablauf des Widerspruchsverfahrens

IV. Überblick über die Prüfungsfolge im Widerspruchsverfahren

V. Auslegung des Rechtsbehelfsbegehrens

VI. Zuständigkeit zur Entscheidung über den Widerspruch

VII. Zulässigkeitsprüfung im Widerspruchsverfahren

VIII. Begründetheitsprüfung im Widerspruchsverfahren

G. Die Entscheidung über das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren durch Abhilfe oder Widerspruchsbescheid Jürgen Brandt

I. Form und inhaltlicher Aufbau der Entscheidung

II. Kostenentscheidung

III. Rechtsbehelfsbelehrung

IV. Zustellung

V. Rechtsbehelf gegen den Widerspruchsbescheid

H. Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren Klaus-Dieter Haase

I. Vorbemerkung

II. Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren gemäß §§ 80 bis 80b VwGO

I. Aufhebung und Widerruf von Verwaltungsakten, Wiederaufnahme des Verfahrens Hans-Peter Schmieszek

I. Übersicht über die gesetzliche Regelung

II. Sonderregelungen außerhalb des VwVfG