Volker Hornung - Baugesetzbuch/Landesbauordnung für Baden-Württemberg

20. den am 2. Juni 2017 in Kraft getretenen Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298),

21. den teils am 6. Juli 2017 in Kraft getretenen, teils am 5. Januar 2018 in Kraft tretenden Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2193),

22. den am 29. Juli 2017 in Kraft getretenen Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808).

Erstes Kapitel Allgemeines Städtebaurecht

Erster Teil Bauleitplanung

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung1

Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz1a

Aufstellung der Bauleitpläne2

Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht2a

Beteiligung der Öffentlichkeit3

Beteiligung der Behörden4

Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung4a

Einschaltung eines Dritten4b

Überwachung4c

Zweiter Abschnitt Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan)

Inhalt des Flächennutzungsplans5

Genehmigung des Flächennutzungsplans6

Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet6a

Anpassung an den Flächennutzungsplan7

Dritter Abschnitt Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)

Zweck des Bebauungsplans8

Inhalt des Bebauungsplans9

Verordnungsermächtigung9a

Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans10

Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet10a

Vierter Abschnitt Zusammenarbeit mit Privaten; vereinfachtes Verfahren

Städtebaulicher Vertrag11

Vorhaben- und Erschließungsplan12

Vereinfachtes Verfahren13

Bebauungspläne der Innenentwicklung13a

Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren13b

Zweiter Teil Sicherung der Bauleitplanung

Erster Abschnitt Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen

Veränderungssperre14

Zurückstellung von Baugesuchen15

Beschluss über die Veränderungssperre16

Geltungsdauer der Veränderungssperre17

Entschädigung bei Veränderungssperre18

Zweiter Abschnitt Teilung von Grundstücken; Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen

Teilung von Grundstücken19

(weggefallen) 20

(weggefallen) 21

Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen22

(weggefallen) 23

Dritter Abschnitt Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde

Allgemeines Vorkaufsrecht24

Besonderes Vorkaufsrecht25

Ausschluss des Vorkaufsrechts26

Abwendung des Vorkaufsrechts27

Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter27a

Verfahren und Entschädigung28

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung

Erster Abschnitt Zulässigkeit von Vorhaben

Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften29

Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans30

Ausnahmen und Befreiungen31

Nutzungsbeschränkungen auf künftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Grünflächen32

Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung33

Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile34

Bauen im Außenbereich35

Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde36

Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder37

Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung aufgrund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen38

Zweiter Abschnitt Entschädigung

Vertrauensschaden39

Entschädigung in Geld oder durch Übernahme40

Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen41

Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung42

Entschädigung und Verfahren43

Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche44

Vierter Teil Bodenordnung

Erster Abschnitt Umlegung

Zweck und Anwendungsbereich45

Zuständigkeit und Voraussetzungen46

Umlegungsbeschluss47

Beteiligte48

Rechtsnachfolge49

Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses50

Verfügungs- und Veränderungssperre51

Umlegungsgebiet52

Bestandskarte und Bestandsverzeichnis53

Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk54

Umlegungsmasse und Verteilungsmasse55

Verteilungsmaßstab56

Verteilung nach Werten57

Verteilung nach Flächen58

Zuteilung und Abfindung59

Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen60

Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten61

Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse62

Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung63

Geldleistungen64

Hinterlegung und Verteilungsverfahren65

Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans66

Umlegungskarte67

Umlegungsverzeichnis68

Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme69

Zustellung des Umlegungsplans70

Inkrafttreten des Umlegungsplans71

Wirkungen der Bekanntmachung72

Änderung des Umlegungsplans73

Berichtigung der öffentlichen Bücher74

Einsichtnahme in den Umlegungsplan75

Vorwegnahme der Entscheidung76

Vorzeitige Besitzeinweisung77

Verfahrens- und Sachkosten78

Abgaben- und Auslagenbefreiung79

Zweiter Abschnitt Vereinfachte Umlegung

Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten80

Geldleistungen81

Beschluss über die vereinfachte Umlegung82

Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung83

Berichtigung der öffentlichen Bücher84

Fünfter Teil Enteignung

Erster Abschnitt Zulässigkeit der Enteignung

Enteignungszweck85

Gegenstand der Enteignung86

Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung87

Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen88

Veräußerungspflicht89

Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land90

Ersatz für entzogene Rechte91

Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung92

Zweiter Abschnitt Entschädigung

Entschädigungsgrundsätze93

Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter94

Entschädigung für den Rechtsverlust95

Entschädigung für andere Vermögensnachteile96

Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten97

Schuldübergang98

Entschädigung in Geld99

Entschädigung in Land100

Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte101

Rückenteignung102

Entschädigung für die Rückenteignung103

Dritter Abschnitt Enteignungsverfahren

Enteignungsbehörde104

Enteignungsantrag105

Beteiligte106

Vorbereitung der mündlichen Verhandlung107

Einleitung des Enteignungsverfahrens und Anberaumung des Termins zur mündlichen Verhandlung; Enteignungsvermerk108

Genehmigungspflicht109

Einigung110

Teileinigung111

Entscheidung der Enteignungsbehörde112

Enteignungsbeschluss113

Lauf der Verwendungsfrist114

Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte115

Vorzeitige Besitzeinweisung116

Ausführung des Enteignungsbeschlusses117

Hinterlegung118

Verteilungsverfahren119

Aufhebung des Enteignungsbeschlusses120

Kosten121

Vollstreckbarer Titel122

Sechster Teil Erschließung

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften