Hendrik Schneider - Korruption im Krankenhaus - effektiv vermeiden, gegensteuern und aufklären

Der Autor

Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider führt seine Kanzlei für Wirtschafts- und Medizinstrafrecht in Wiesbaden. Seit 2006 hatte er den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht u. a. an der Juristenfakultät der Universität Leipzig inne. Nach über 14 Jahren bat er um Entlassung aus den Diensten der Universität, um sich künftig ausschließlich der Praxis und seinen Mandanten widmen zu können.

Neben den Verteidigungsmandaten im allgemeinen Wirtschafts- und Medizinstrafrecht begleitet Hendrik Schneider Unternehmen in Compliance-Fragen. Sein Schwerpunkt ist das Medizinwirtschaftsstrafrecht. Er berät Krankenhäuser und Unternehmen aus dem Zweig der Gesundheitswirtschaft und vertritt Geschäftsführer dieser Unternehmen und Ärzte.

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1. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-040862-3

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pdf: ISBN 978-3-17-040863-0

epub: ISBN 978-3-17-040864-7

Nach dem Entschluss, die Universität nach 66 Semestern (1. Semester: Wintersemester 1987/1988 und Abschlusssemester in Leipzig zum Ende des Sommersemesters 2020) zu verlassen und ausschließlich anwaltlich in Wiesbaden tätig zu sein, habe ich zwar nicht beabsichtigt, die Wissenschaft zu den Akten zu legen. Es lag mir aber fern, die Arbeit an einem Buch aufzunehmen und mich über einen Verlagsvertrag zu binden. Schon im Spätherbst 2020 habe ich diesen Vorsatz aber über Bord geworfen und habe mit der Erstellung des vorliegenden Manuskripts begonnen.

Der Impuls für eine monographische Bearbeitung der Fragestellungen im Zusammenhang mit Korruption und Korruptionsprävention im Krankenhaus ging von Frau Borgböhmer, der verantwortlichen Lektorin des Verlags Kohlhammer im Bereich Krankenhaus/Gesundheitsmanagement aus, die mich im Anschluss an die Einreichung eines Manuskripts für den Krankenhaus-JUSTITIAR angesprochen hat. Sie hat das Projekt durchgängig begleitet und ich danke ihr für die gute Betreuung und Zusammenarbeit bei der inhaltlichen Ausrichtung, Gestaltung und Bewerbung des Werks.

In der Ausführungsphase gab es zwar einige Einschränkungen, vor allem im Bereich Familie und Freizeit, um das Vorhaben neben dem Kanzleibetrieb umzusetzen (Frühschichten vor dem Frühstück am Samstag und Sonntag, Delegation des Gangs mit Hund und zum Bäcker auf andere Familienmitglieder, ein »wegen des BUCHES« gestresster Vater), aber jetzt freuen wir uns alle sehr, dass wir das Vorhaben umgesetzt haben. Besonders danke ich meinem erstklassigen Wiesbadener Team: Für die wissenschaftliche Zuarbeit, Recherche, Exzerpte bis hin zu Formatierung und Korrektur: Cand. jur. Luisa Wermter, Cand. jur. Caroline Rudolf und Stud. jur. Luise Schräder. Den Rücken für die notwendigen Arbeiten am Buch hat mir – wie immer – Dipl. jur. Theresa Albert freigehalten. Danke und auf weitere gemeinsame Projekte!

Wiesbaden, im März 2021

Die Tätigkeit in der Geschäftsführung eines Krankenhauses birgt besondere strafrechtliche Risiken, auf die eine kaufmännische oder medizinische Ausbildung nicht ausreichend vorbereiten. Soweit Krankenhäuser über eigene Justiziare und Justiziarinnen 1 1 Bei der Verwendung der geschlechtergerechten Sprache orientiert sich der Verfasser an den Empfehlungen des Duden. verfügen, müssen diese ein breites rechtliches Spektrum, angefangen beim Arbeitsrecht, Vertragsrecht über Haftungsrecht bis hin zum Datenschutz und gegenwärtig auch den in der Pandemie aufkommenden Rechtsfragen, abdecken. Trotz dieser Breite in den juristischen Tätigkeiten wird rechtliches Know-how auch in der Tiefe verlangt. Um die juristischen Klippen und die strafrechtlichen Fallstricke der Leitungsaufgaben im Krankenhaus sicher zu umschiffen, sind Kenntnisse auch im Bereich des Medizinwirtschaftsstrafrechts und des Wirtschaftsstrafrechts im Allgemeinen erforderlich.

Zu den relevanten Themenkreisen gehören beispielsweise die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Geschäftsführeruntreue, des Subventionsbetruges, der Fragestellungen im Spannungsfeld zwischen Erlösoptimierung und Abrechnungsbetrug, des Arbeitsstrafrechts und auch der in diesem Buch behandelten Korruptionsdelikte. Das Spezifikum der hier behandelten Rechtsmaterie besteht darin, dass die Rechtslage alles andere als klar und eindeutig ist. Zu vielen Fragen gibt es mehrere juristischen Meinungen und noch keine gesicherten Leitplanken in Form höchstrichterlicher Entscheidungen.

Hinzu kommt, dass die Prävention entsprechender Taten nicht alleine Rechtskenntnis erfordert. Die Krankenhausgeschäftsführung und ihre Mitarbeitenden aus den Bereichen Recht, Personal und Compliance benötigen Fingerspitzengefühl und Erfahrung, um einschlägige Risiken zu identifizieren, die richtigen Vorgänge zu hinterfragen und zu prüfen und die organisatorischen Prozesse der Risikominimierung aufzusetzen, aufrechtzuerhalten und fortgesetzt zu verbessern.

Das vorliegende Buch gibt einen Einstieg in die vorstehend angesprochenen vielfältigen Fragen und ermöglicht einen Überblick sowie Zugang zur weiterführenden Spezialliteratur. Es will helfen, in den einschlägigen Situationen zunächst ohne Konsultation externer Spezialisten und Spezialistinnen die Rechtslage einzuschätzen. Der Fokus liegt auf dem Krankenhaus und der Risikominimierung für die Trägergesellschaft und die Geschäftsführung, Vorstände und Justiziare und Justiziarinnen sowie Compliance-Verantwortlichen dieser Unternehmen.

Es handelt sich nicht um ein Lehrbuch, das mit rechtswissenschaftlicher Genauigkeit einzelne Auslegungsfragen thematisiert, sondern um eine praxisnahe Darstellung der speziell für den Krankenhausbetrieb wesentlichen Fragestellungen. Soweit möglich werden eindeutige Antworten gegeben und Risikobereiche abgesteckt.