Tanjev Schultz - Der NSU Prozess

Anwalt Hoffmann Ich bin dagegen, dass man die Zeugin jetzt schon wieder gehen lässt.

Anwältin Pinar Aus meiner Sicht grenzt das Verhalten der Zeugin an Aussageverweigerung. Es gibt Räumlichkeiten, die die Zeugen in die Lage versetzen, sich zu erinnern. (Anwältin Pinar spielt auf die Arrestzellen im Untergeschoss des Gerichts an.) Ich meine, dass sich die Beteiligten des Verfahrens das hier nicht gefallen lassen können.

Götzl Dann machen wir erst mal fünf Minuten Pause.

(Von der Zuschauertribüne ruft jemand laut: »Nein!« Götzl schaut verdutzt nach oben.)

Anwalt Behnke Ich würde anregen, dass der Herr Vorsitzende mit solchen Zeugen nicht nachsichtiger sein möge als zum Beispiel mit den Vertretern der Nebenklage.

Götzl Ihren Vorwurf kann ich jetzt nicht ganz nachvollziehen.

Anwalt Behnke Sie dürften ruhig etwas strenger sein, Herr Vorsitzender.

Götzl Mit wem?

Anwalt Behnke Mit mir nicht, mit den Zeugen.

Götzl Ich bitte um klare Worte. Dass Sie das nicht einfach in den Raum stellen. Ich verhandle nach der Strafprozessordnung, sehr sachlich. Ich kann Ihren Vorwurf nicht ganz nachvollziehen.

Anwältin Lunnebach Wenn man zu ungeduldig ist, öffnet sich die Zeugin gar nicht. Ich halte es nicht für sinnvoll, den Richter an diesem Punkt zu kritisieren. Er hat da eine Geduld aufgebracht, die ich nicht gehabt hätte.

Götzl Jetzt machen wir aber fünf Minuten Pause.

(Nach der Pause wird die Befragung der Zeugin fortgesetzt.)

Götzl Wissen Sie, was die Vorwürfe gegen Herrn Gerlach sind?

Silvia S. Dass er Mittäter ist.

Götzl Wobei?

Silvia S. Mit dem Wohnmobil, das er den dreien wohl besorgt hat.

Götzl Was hat er dazu gesagt?

Silvia S. Dass er sich das nicht hätte vorstellen können, dass die zu so was überhaupt fähig sind.

Götzl Haben Sie denn früher mal, 2011 oder früher, über Uwe Böhnhardt, Beate Zschäpe und Uwe Mundlos gesprochen mit Herrn Gerlach?

Silvia S. Ja, über das, was in den Medien stand halt. Ich kenne die ja gar nicht.

Götzl Was ist denn gesprochen worden?

Silvia S. Er hat sich tausendmal dafür entschuldigt, dass er mich in so ne Situation gebracht hat.

Götzl Trifft es zu, dass sich Ihr Mann mal in der Skinheadszene bewegt hat?

Silvia S. Das muss vor meiner Zeit gewesen sein.

Anwalt Hoffmann Wie sah Ihr Mann aus, als Sie ihn kennenlernten?

Silvia S. Wie soll er ausgesehen haben? Er hatte ganz normale Klamotten an, war tätowiert und hatte drei Millimeter kurz rasierte Haare.

Anwalt Hoffmann Was für Tattoos hat er denn?

Silvia S. Auf seinem Bauch steht »Skinhead« drauf. Soll ich das da rausschneiden jetzt? Ich akzeptiere meinen Mann, wie er ist.

Götzl Haben Sie sich eigentlich nie gefragt, wie Ihr Name und Ihre Adresse auf die Ausweise und den Brillenpass von Frau Zschäpe kamen?

Silvia S. Doch. Natürlich find ich’s komisch.

Götzl Haben Sie mit Ihrem Mann in letzter Zeit noch mal über die AOK-Karte diskutiert?

Silvia S. Nein.

Götzl Haben Sie nicht doch irgendwann mit ihm darüber geredet?

Silvia S. Ja, kann sein.

Götzl Ja, was jetzt?

Silvia S. Ich weiß es nicht. Ich habe die ganze Nacht nicht geschlafen, wir hatten eine lange Fahrt hierher.

Götzl Hier haben viele eine lange Fahrt. (Richtet sich an Holger Gerlach und seine Anwälte.) Vielleicht wäre es auch an Ihrem Mandanten, da mal was zu sagen. Sie haben sich zurückgelehnt und waren ganz entspannt während dieser Aussage, Herr Gerlach. Vielleicht reden Sie noch mal was.

13. November 2013

Manfred Götzl, Richter. Andreas Schultz, 40, ehemaliger Mitarbeiter des rechten Szene-Geschäfts Madley in Jena. Er hat bei der Polizei gestanden, die Pistole des Typs Česká verkauft zu haben, die spätere Mordwaffe des NSU. Er trat auch an Tag 79 auf.

Götzl Ich weise Sie darauf hin, dass bei einer Aussage für Sie Verfolgungsgefahr besteht. Zu denken wäre an Beihilfe zum Mord. Deshalb steht Ihnen ein umfassendes Auskunftsverweigerungsrecht zu. Es wurde bisher kein Verfahren gegen Sie eingeleitet, aber die Möglichkeit besteht.

Schultz Da würde ich mich doch erst mal mit meinem Anwalt unterhalten wollen, bevor ich mich selber reinreite.

Götzl Wer ist Ihr Anwalt?

Schultz Ich hab noch keinen.

Götzl Kennen Sie denn einen Rechtsanwalt oder wollen Sie irgendjemand nennen?

Schultz Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Ich würde mich direkt kümmern.

Götzl Dann unterbrechen wir jetzt die Einvernahme, und Sie, Herr Schultz, sind aufgefordert, uns bis Montag einen Rechtsanwalt zu nennen, der sie vertritt.

14. November 2013

Manfred Götzl, Richter. Thomas J., 49, Kriminaloberkommissar beim LKA Sachsen. Susann E., 26, Hotelfachfrau aus Zwickau. Katrin F., 43, Reinigungskraft aus Zwickau, frühere Nachbarin von Beate Zschäpe. Martin F., 42, Hausmeister, Ehemann von Katrin F. Herbert Diemer, Jochen Weingarten, Vertreter der Bundesanwaltschaft. Sebastian Scharmer, Anwalt der Nebenklage.

Thomas J. Von den zwölf abgeschickten NSU-Bekennervideos wurden sechs im Briefzentrum 04 Leipzig abgestempelt, und zwar am Sonntag, 6.11.2011. Das Briefzentrum befindet sich in Schkeuditz nahe dem Flughafen Leipzig/Halle.

Die Frage war: Kann Frau Zschäpe die sechs Bekennervideos selbst eingeworfen haben? Die Ermittlungen haben ja ergeben, dass Beate Zschäpe am 5.11.2011 in Chemnitz war. Laut einer Zeugenaussage hielt sie sich am Nachmittag in Eisenach auf. Am 6. 11 gegen 3.45 Uhr hat sie dann in Bremen ein Wochenend-Ticket gekauft. Die Zugverbindung hätte durchaus nach Leipzig führen können. Am 7.11.2011 ist sie in Halle gesehen worden von einem Zeugen. Die Ermittlungen ergaben, dass ein Einwurf in Halle am Samstagnachmittag oder am Sonntag zwingend im Briefzentrum 04 am 6.11.2011 abgestempelt worden wäre. Es ist also möglich, dass sie die Umschläge selbst eingeworfen hat.

(Die nächste Zeugin ist Susann E. aus Zwickau.)

Susann E. Vor etwa neun Jahren hat mich in der Innenstadt von Zwickau eine Frau angesprochen, ob ich für sie ein Prepaid-Karten-Handy kaufen und unterschreiben könnte. Sie hat mir dafür 20 Euro geboten, aber ich habe kein Geld angenommen. Wir sind in einen Telekom-Laden gegangen, ich habe unterschrieben und das war’s.

Götzl Können Sie die Frau noch beschreiben?

Susann E. Kann ich kaum, es ist neun Jahre her.

Götzl Was ist Ihnen noch in Erinnerung?

Susann E. Ich würde sagen, dass die Frau etwas kleiner war als ich, dunkle Haare hatte. Keine Brille. Schlank, normal gebaut. Sie ist nett und freundlich aufgetreten.

Götzl War sie allein oder in Begleitung?

Susann E. Sie war allein, und ich war auch allein.

(Es folgt die Zeugin Katrin F.)

Katrin F. Wir haben 2005 oder 2006 in der Polenzstraße 2 in Zwickau gewohnt. Frau Zschäpe wohnte damals im Erdgeschoss, wir in der ersten Etage. Da hab ich sie halt kennengelernt. Sie war eine freundliche Frau, hilfsbereit, auch zu den Kindern war sie sehr lieb. Wenn wer wenig Geld hatte, hat sie für die eingekauft. Ich kann jetzt eigentlich über die Frau nichts Schlechtes sagen.

Sie hat dort mit zwei Männern gewohnt. Mit denen konnte man aber nicht so groß reden. Man hat sie auch kaum gesehen. Der eine war groß und schlank. Der andere war etwas stämmiger.

Frau Zschäpe habe ich beim Wäscheaufhängen gesehen. Die drei waren immer viel mit den Rädern unterwegs. Ein-, zweimal im Jahr sind sie mit dem Wohnmobil weggefahren, an die See, für sechs oder sieben Wochen. Frau Zschäpe war meist zu Hause, sie sagte, ihr Freund würde in der Computerfirma des Vaters gut verdienen, deshalb brauchte sie nicht arbeiten. Es waren zwei Männer bei ihr zu Hause, wer ihr Freund war, wusste ich eigentlich nicht.