Jürgen Taeger - Recht im E-Commerce und Internet

Einführung

von

Univ.-Prof. i.R. Dr. Prof. h.c. Jürgen Taeger

Rechtsanwalt/Of Councel, DLA Piper UK LLP

und

Sascha Kremer

Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht,

KREMER RECHTSANWÄLTE, Köln

2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2021

Fachmedien Recht und Wirtschaft | dfv Mediengruppe | Frankfurt am Main

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN: 978-3-8005-1727-5

© 2021 Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main

www.ruw.de

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Satzkonvertierung: Lichtsatz Michael Glaese GmbH, 69502 Hemsbach

Druck und Verarbeitung: WIRmachenDRUCK GmbH, Mühlbachstraße 7, 71522 Backnang

Printed in Germany

Im Vorwort zur ersten Auflage wiesen wir auf die Veränderungen des Kommunikationsverhaltens und des Informationszugangs durch Digitalisierung und Globalisierung hin. Diese mit Chancen, aber auch Risiken verbundene Entwicklung ist für jeden spürbar, ob am Arbeitsplatz oder in der Freizeit, ob als Konsument, Patient, Unternehmer, in einer Behörde oder bei Gericht. Die auf Digitalisierung beruhende technische Entwicklung ist zu begrüßen, bringt sie doch für jeden Einzelnen Annehmlichkeiten und Vorteile mit sich. Arbeitsplätze sichernde, weltweit vermarktbare neue Technologien und Geschäftsmodelle sowie sich weiterentwickelnde Medizinprodukte auf der Basis von Künstlicher Intelligenz sollten als Chance verstanden werden.

Für viele geht die Digitalisierung aber noch zu langsam voran. Bei Behörden mag es beim E-Government inzwischen gute Ansätze geben; insgesamt zeigt sich aber, dass es in der öffentlichen Verwaltung Deutschlands im Vergleich insbesondere zu baltischen Staaten noch erheblichen Nachholbedarf gibt. Die Pandemie zeigt, dass das etwa auch für Schulen, und Universitäten sowie das mobile Arbeiten und das Arbeiten im Home-Office gilt.

Mit Sorge ist allerdings auch zu beobachten, wie in Sozialen Netzen Falschinformationen verbreitet und mit Verleumdungen und Unterstellungen auf die politische Meinungsbildung demokratiegefährdend eingewirkt wird. Zudem verlieren Teile der Gesellschaft jegliche Hemmung und verbreiten über das Internet Hass und strafrechtlich relevante Äußerungen. Sie schüren gefährliche demokratiefeindliche Stimmungen, die zu gewalttätigen Exzessen und Anschlägen führen. Die Pandemie zeigt, dass sich auf Plattformen Gruppen organisieren, die rücksichtslos die Gesundheit vieler Menschen gefährden. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit Erscheinen der Vorauflage bereits zweimal geändert worden, um die großen Anbieter Sozialer Medien stärker in die Pflicht zu nehmen. Auf diese gesetzliche Entwicklung geht die hier vorgelegte Neuauflage ein.

Vor allen Dingen ist eine Neuauflage aufgrund der intensiven gesetzgeberischen Aktivitäten des europäischen und des nationalen Gesetzgebers erforderlich geworden. Mehrere Richtlinien sind in nationales Recht transformiert worden, die für das Fernabsatzrecht, das Datenschutzrecht und das Internetrecht von erheblicher Bedeutung sind. Deshalb behandelt diese Neuauflage neben der zwischenzeitlich schon zum Klassiker gewordenen Datenschutz-Grundverordnung ausführlich das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ und das so sperrig betitelte „Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union und zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 auf das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz“, das das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften modifiziert, ebenso wie das kommende „Gesetz für faire Verbraucherverträge“, mit dem besondere Kündigungsrechte für Verbraucher bei einem Vertragsabschluss über die Internetpräsenz des Anbieters geschaffen werden.

Die Neuregelungen haben wesentliche Auswirkungen auf das Fernabsatzrecht, so auf die Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen und auf die Verbraucherrechte beim Kauf von digitalen Gütern und Verträgen über Dienstleistungen.

Ein neues Kapitel wurde aufgenommen, das sich speziell mit Besonderheiten beim Vertrieb digitaler Produkte befasst. Ausführlich werden die Gesetzesänderungen aufgrund der Digitale Inhalte-Richtlinie und der Warenkauf-Richtlinie behandelt, die dem Kaufrecht in Teilen ein neues Gesicht geben.

Auf die kommenden weiteren Informationspflichten für Vertreiber von Elektrogeräten durch das „Erste Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes“ geht diese Neuauflage ebenso ein, wie auf die anstehende Umsetzung der „Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen“ und das „Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation bei Telemedien (TTDSG)“.

Des Weiteren behandelt diese zweite Auflage den neuen „Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland“ sowie den „Medienstaatsvertrag“. Neuere Rechtsprechung zu Aspekten des Fernabsatzrechts (so zu Informationspflichten, zum Impressum und zum Widerrufsrecht) wurde ausgewertet und berücksichtigt.

Die Verfasser sind Christoph Hollmann, wiss. Mitarbeiter bei KREMER RECHTSANWÄLTE, für seine wertvolle Unterstützung bei der Vorbereitung der zweiten Auflage sehr dankbar. Bei Frau Tanja Brücker bedanken wir uns erneut für ihr hoch kompetentes Lektorat und die außerordentlich angenehme Kommunikation. Die Erstellung des Sachverzeichnisses übernahm wieder Dipl.-Jurist Robert Taeger, wiss. Mitarbeiter in der Hamburger Kanzlei von Hogan Lovells.

Wir freuen uns über Zuspruch der Leserinnen und Leser ebenso wie über Kritik und Anregungen.

Übersicht