Bodo Leibinger - Öffentliche Finanzwirtschaft

1 Cover

2 Inhaltsverzeichnis

3 Hauptteil Öffentliche Finanzwirtschaft Ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern begründet von Prof. Herbert Wiesner Dozent a.D. an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim fortgeführt von Prof. Dr. Bodo Leibinger, Reinhard Müller und Bernd Züll Dozenten an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl 15., neu bearbeitete Auflage Reihe „Handbücher und Kommentare“ © 2021 R. v. Decker, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH, Im Weiher 10, 69121 Heidelberg Satz: preXtension, Grafrath Druck: CPI Clausen & Bosse, Birkstr. 10, 25917 Leck ISBN 978-3-7685-0533-6

4 Anhang

1 Öffentliche Finanzwirtschaft Öffentliche Finanzwirtschaft Ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern begründet von Prof. Herbert Wiesner Dozent a.D. an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim fortgeführt von Prof. Dr. Bodo Leibinger, Reinhard Müller und Bernd Züll Dozenten an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl 15., neu bearbeitete Auflage Reihe „Handbücher und Kommentare“ © 2021 R. v. Decker, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH, Im Weiher 10, 69121 Heidelberg Satz: preXtension, Grafrath Druck: CPI Clausen & Bosse, Birkstr. 10, 25917 Leck ISBN 978-3-7685-0533-6

2 Vorwort Vorwort Öffentliche Finanzwirtschaft wird von verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen geprägt. Der juristische Ansatz reicht vom Verfassungsrecht bis zum einfachen Kassenrecht, der ökonomische Ansatz von volkswirtschaftlichen Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik bis zu einzelwirtschaftlichen Fragen der Organisation. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht der staatliche Haushaltsplan. Er wird von der Verwaltung nach genau festgelegten Regeln aufgestellt und ausgeführt, von den Regierungen beschlossen und von den Parlamenten durch Haushaltsgesetz festgestellt. Allein auf Grund seines Umfangs kann der Haushaltsplan nicht ohne Einfluss auf die Gesamtwirtschaft bleiben. Mit diesem Buch soll erneut der Versuch unternommen werden, die komplexe und umfangreiche Materie der öffentlichen Finanzwirtschaft geschlossen und vor allem verständlich wiederzugeben. Dabei werden auch die Grundzüge der Randgebiete Vergaberecht und Zuwendungsrecht dargestellt. Das Buch soll Studierenden und Praktikern auch als Nachschlagewerk dienlich sein. Mit diesem Buch soll erneut der Versuch unternommen werden, die komplexe und umfangreiche Materie der öffentlichen Finanzwirtschaft geschlossen und vor allem verständlich wiederzugeben. Dabei werden auch die Grundzüge der Randgebiete Vergaberecht und Zuwendungsrecht dargestellt. Das Buch soll Studierenden und Praktikern auch als Nachschlagewerk dienlich sein. Das Werk wurde begründet von Herbert Wiesner, der die ersten 10 Auflagen des Buches in den Jahren 1973 bis 2003 verfasst hat. Fortgeführt wurde das Werk bis zur 14. Auflage von Bodo Leibinger und Reinhard Müller. Nachdem sich nunmehr auch Reinhard Müller zurückgezogen hat, ist Bernd Züll als neuer Co-Autor an seine Stelle getreten. Reinhard Müller bleibt aber auch in dieser 15. Auflage als Verfasser genannt, da er an der Konzeption des Buches maßgeblich mitgewirkt hat. Für den Inhalt des Buches sind natürlich wir, das neue Autorenteam, alleine verantwortlich. Köln, im März 2021 Bodo Leibinger Bernd Züll Gewidmet BGG01 und FHF01. Bonn, im März 2021 Bernd Züll „Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen verringert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.“ Marcus Tullius Cicero, 55 vor Christus

3 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht 1.Öffentliche Finanzwirtschaft und Finanzverfassung1 1.1Zum Begriff der Öffentlichen Finanzwirtschaft1 1.2Träger der Öffentlichen Finanzwirtschaft2 1.3Die Finanzverfassung6 1.4Öffentliche Finanzwirtschaft und Finanzverfassung (Kurzfassung)22 2.Gesamtwirtschaftliche Bedeutung der öffentlichen Haushalte24 2.1Gesamtwirtschaftliche Ziele im Konjunkturverlauf24 2.2Ansatzpunkte staatlicher Stabilisierungspolitik27 2.3Wirkungsweise des konjunkturpolitischen Instrumentariums30 2.4Nationale Schuldenbremse und europäischer Fiskalpakt33 2.5Gesamtwirtschaftliche Bedeutung der öffentlichen Haushalte (Kurzfassung)35 3.Haushaltsrecht und Haushaltssystematik37 3.1Rechtsgrundlagen37 3.2Entwicklung des Haushaltsrechts40 3.3Gliederung des Bundeshaushalts (Haushaltssystematik)41 3.4Übersichten zum Haushaltsplan72 3.5Der Inhalt des Haushaltsplans74 3.6Funktionen des Haushaltsplans80 3.7Haushaltsrecht und Haushaltssystematik (Kurzfassung)85 4.Finanzplanung von Bund und Ländern87 4.1Die mittelfristige Finanzplanung87 4.2Der Tragfähigkeitsbericht als langfristiges Planungsinstrument93 4.3Der Stabilitätsrat94 4.4Der Arbeitskreis Steuerschätzungen95 5.Die Haushaltsgrundsätze97 5.1Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit98 5.2Vorherigkeit102 5.3Gesamtdeckung108 5.4Einzelveranschlagung und sachliche Bindung115 5.5Jährlichkeit und zeitliche Bindung129 5.6Das Fälligkeitsprinzip146 5.7Einheit und Vollständigkeit148 5.8Das Bruttoprinzip150 5.9Haushaltsausgleich158 5.10Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit159 5.11Öffentlichkeit160 5.12Die Haushaltsgrundsätze (Kurzfassung)162 6.Der Haushaltskreislauf165 6.1Überblick165 6.2Die Aufstellung des Bundeshaushaltsplans166 6.3Die Feststellung des Haushaltsplans171 6.4Die Ausführung des Haushaltsplans177 6.5Die Finanzkontrolle241 6.6Der Haushaltskreislauf (Zusammenfassung)245 Anhang249 Haushaltsgesetz 2021249 Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2021267 Stichwortverzeichnis285

4 Abbildungsverzeichnis Übersichten

5 Abkürzungsverzeichnis

6 Literaturverzeichnis Quellenverzeichnis

7 1. Öffentliche Finanzwirtschaft und Finanzverfassung 1.1 Zum Begriff der Öffentlichen Finanzwirtschaft 1.2 Träger der Öffentlichen Finanzwirtschaft 1.2.1 Abgrenzung nach Rechtsstellung 1.2.2 Abgrenzung nach Finanzierung1.3 Die Finanzverfassung 1.3.1 Überblick1.3.2 Steuern in der Finanzverfassung 1.3.2.1 Gesetzgebungshoheit über Steuern 1.3.2.2 Verwaltungshoheit über Steuern 1.3.2.3 Ertragshoheit über Steuern1.3.3 Die öffentlichen Ausgaben 1.3.3.1 Der Lastverteilungsgrundsatz 1.3.3.2 Mischfinanzierungstatbestände 1.3.4 Die Haushaltsverfassung für Bund und Länder 1.3.5 Verfassungsrechtliche Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft des Bundes 1.3.6 Zusammenfassung 1.4 Öffentliche Finanzwirtschaft und Finanzverfassung (Kurzfassung)

8 2. Gesamtwirtschaftliche Bedeutung der öffentlichen Haushalte 2.1 Gesamtwirtschaftliche Ziele im Konjunkturverlauf 2.2 Ansatzpunkte staatlicher Stabilisierungspolitik 2.3 Wirkungsweise des konjunkturpolitischen Instrumentariums 2.4 Nationale Schuldenbremse und europäischer Fiskalpakt 2.5 Gesamtwirtschaftliche Bedeutung der öffentlichen Haushalte (Kurzfassung)

9 3. Haushaltsrecht und Haushaltssystematik 3.1 Rechtsgrundlagen 3.1.1 Gesetze 3.1.2 Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften 3.2 Entwicklung des Haushaltsrechts3.3 Gliederung des Bundeshaushalts (Haushaltssystematik) 3.3.1 Überblick3.3.2 Das Haushaltsgesetz 3.3.2.1 Bedeutung des Haushaltsgesetzes 3.3.2.2 Inhalt des Haushaltsgesetzes 3.3.2.3 Besonderheiten des Haushaltsgesetzes 3.3.3 Der Haushaltsplan: Gesamtplan und Einzelpläne 3.3.4 Der Gesamtplan3.3.4.1 Haushaltsübersicht 3.3.4.1.1 Einnahmen und Ausgaben 3.3.4.1.2 Verpflichtungsermächtigungen 3.3.4.1.3 Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG 3.3.4.2 Berechnung der zulässigen Kreditaufnahme gemäß „Schuldenbremse“ 3.3.4.3 Finanzierungsübersicht 3.3.4.4 Kreditfinanzierungsplan3.3.5 Die Einzelpläne 3.3.5.1 Ministerialpläne und Realpläne 3.3.5.2 Kapitel 3.3.5.3 Titel 3.3.5.3.1 Der Gruppierungsplan 3.3.5.3.2 Festtitel 3.3.5.3.3 Titelgruppen 3.3.5.3.4 Funktionenplan 3.3.5.3.5 Haushaltsstellen 3.3.5.3.6 Besonderheiten der Haushaltsstellen im kommunalen Haushalt 3.4 Übersichten zum Haushaltsplan3.5 Der Inhalt des Haushaltsplans 3.5.1 Überblick 3.5.2 Verpflichtungsermächtigungen 3.5.3 Planstellen und Stellen 3.5.4 Haushaltsvermerke und Erläuterungen zu den Titeln 3.6 Funktionen des Haushaltsplans 3.6.1 Die Rechtsfunktion 3.6.2 Die politische Funktion 3.6.3 Bedarfsdeckungsfunktion (auch: finanzwirtschaftliche Funktion) 3.6.4 Gesamtwirtschaftliche Funktion 3.6.5 Die sozialpolitische Funktion 3.6.6 Die Kontrollfunktion 3.6.7 Weitere Funktionen 3.7 Haushaltsrecht und Haushaltssystematik (Kurzfassung)