Bodo Leibinger - Öffentliche Finanzwirtschaft

Abbildung 44:Doppelhaushalt129

Abbildung 45:Jährliche Geltungsdauer der Haushaltsermächtigungen130

Abbildung 46:Übertragung der Ausgabeermächtigung131

Abbildung 47:Arten der Übertragbarkeit132

Abbildung 48:Geborene und gekorene Übertragbarkeit – ein Beispiel134

Abbildung 49:Bildung von Ausgaberesten136

Abbildung 50:Deckungsreserve bei flexibilisierten Ausgaben139

Abbildung 51:Darstellung von Ausgaberesten im Haushaltsplan141

Abbildung 52:Selbstbewirtschaftungsmittel143

Abbildung 53:Haushaltsvorgriff144

Abbildung 54:Jährlichkeit, zeitliche Bindung und Ausnahmen145

Abbildung 55:Fälligkeit und Verpflichtungsermächtigungen147

Abbildung 56:Einheit, Vollständigkeit und Sonderhaushalte149

Abbildung 57:Ausnahmen vom Bruttoprinzip151

Abbildung 58:Ermittlung der Nettokreditaufnahme152

Abbildung 59:Ausnahmen vom Bruttoprinzip nach HG 2021154

Abbildung 60:Nettoveranschlagung beim Ausgabetitel155

Abbildung 61:Nettoveranschlagung beim Einnahmetitel156

Abbildung 62:Bruttoprinzip, Nettoveranschlagung und Nettonachweis157

Abbildung 63:Nachrichtendienste im Bundeshaushaltsplan161

Abbildung 64:Der Haushaltskreislauf165

Abbildung 65:Haushaltsgesetzgebungsverfahren175

Abbildung 66:Die Übertragung der Bewirtschaftung179

Abbildung 67:Das Kassen- und Anordnungsprinzip181

Abbildung 68:Die Feststellungs- und Anordnungsvermerke182

Abbildung 69:Die Phasen der Bewirtschaftung bei Ausgaben184

Abbildung 70:Übersicht über die Vorschriften im Vergaberecht188

Abbildung 71:Vorschriften für die Veranschlagung und Gewährung von Zuwendungen195

Abbildung 72:Übersicht über die Arten der Bundesbeteiligungen198

Abbildung 73:Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen am Beispiel des zivilrechtlichen Abstraktionsprinzips201

Abbildung 74:Betriebswirtschaftliche Wertkategorien205

Abbildung 75:Neutrale Aufwendungen und kalkulatorische Kosten207

Abbildung 76:Beispiel eines Zielkonfliktes zwischen effizientester Lösung und Ausgabeermächtigung208

Abbildung 77:Die Bücher in der Kassenwirtschaft des Bundes210

Abbildung 78:Die Haushalts- und die Vermögensrechnung des Bundes214

Abbildung 79:Beispiel der Titeldarstellung aus der Haushaltsrechnung 2019215

Abbildung 80:Schriftliche und elektronische Anordnungen216

Abbildung 81:Kopfdaten eines F05-Vordrucks217

Abbildung 82:Anmeldebildschirm des HKR@WEB-Dialogs218

Abbildung 83:Kontonummern bei Titel- und Objektkonten220

Abbildung 84:Die Sachbuchkontonummer221

Abbildung 85:Auszug aus einem Stellenplan, Erläuterungen zu Titel 428 01 (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer)222

Abbildung 86:Auszug aus einem Stellenplan, Titel 422 01 (Beamtinnen und Beamte)223

Abbildung 87:Beispiel für Wegfallvermerke („kw“)226

Abbildung 88:Beispiel für Umwandlungsvermerke („ku“)226

Abbildung 89:Beispiel einer überplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsrechnung 2019234

Abbildung 90:Beispiel einer außerplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsrechnung 2019234

Abbildung 91:Beispiel einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung aus der Haushaltsrechnung 2019238

Abbildung 92:Beispiel der Einwilligung in die Leistung gesperrter Ausgaben aus der Haushaltsrechnung 2019241

Abbildung 93:Phasen der Haushaltskontrolle241

Abbildung 94:Die Rechnungsprüfung durch Parlament und Bundesrechnungshof244

Übersicht 1:Steuerhoheiten anhand zehn exemplarischer Steuerquellen14

Übersicht 2:Teil I: Haushaltsübersicht 2021: Einnahmen und Ausgaben (verkürzte Darstellung)47

Übersicht 3:Teil I: Haushaltsübersicht 2021: Verpflichtungsermächtigungen und deren Fälligkeiten (verkürzte Darstellung)49

Übersicht 4:Teil I: Haushaltsübersicht: Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG 2021 (verkürzte Darstellung)50

Übersicht 5:Teil II: Berechnung der zulässigen Nettokreditaufnahme für 2021 (vereinfacht)52

Übersicht 6:Teil III: Finanzierungsübersicht 2021 (verkürzte Darstellung)53

Übersicht 7:Teil IV: Kreditfinanzierungsplan 2021 (verkürzte Darstellung)54

Übersicht 8:Die Einzelpläne des Bundeshaushalts 202155

Übersicht 9:Fachkapitel, Zentralkapitel und Behörden in drei ausgewählten Einzelplänen 202159

Übersicht 10:Gruppierungsplan – Ein Auszug63

Übersicht 11:Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024 (Gesamtübersicht)92

Übersicht 12:Deckungsfähigkeiten nach § 5 HG 2021119

Übersicht 13Haushaltgrundsätze im Überblick162

Abkürzungsverzeichnis

a.a.O.

am angeführten Ort

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

ANBest

Allgemeine Nebenbestimmungen (zum Zuwendungsbescheid)

AO

Abgabenordnung

Art.

Artikel

BAnz

Bundesanzeiger

BayVerf

Verfassung für den Freistaat Bayern

BBesG

Bundesbesoldungsgesetz

BBG

Bundesbeamtengesetz

Begr.

Begründung

BesGr

Besoldungsgruppe

BestMa-VB-HKR

Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes

BfdH

Beauftragter für den Haushalts

BfDI

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGebG

Bundesgebührengesetz

BHO

Bundeshaushaltsordnung

BIP

Bruttoinlandsprodukt

BM

Bundesminister(ium)

BMBF

Bundesministerium für Bildung und Forschung

BMF

Bundesminister(ium) der Finanzen

BMI

Bundesministerium des Innern

BMWi

Bundesminister(ium) für Wirtschaft und Energie

BR

Bundesrat

BReg

Bundesregierung

BRH

Bundesrechnungshof

BSchuWG

Bundesschuldenwesengesetz

BT

Bundestag

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts

BZSt

Bundeszentralamt für Steuern

dgl.

dergleichen

EGovG

E-Governmentgesetz

Epl

Einzelplan

ERechV

E-Rechnungsverordnung

ESVG 2010

Europäisches System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (Stand 2010)

FAG

Finanzausgleichsgesetz

Fn

Fußnote

FPL

Funktionenplan

FPStatG

Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst

FVG

Finanzverwaltungsgesetz

G115

Artikel-115-Gesetz

gem.

gemäß

GenG

Genossenschaftsgesetz

GmbH

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GG

Grundgesetz

GGO

Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien

GO

Geschäftsordnung

GO-BReg

Geschäftsordnung der Bundesregierung

GO-BT

Geschäftsordnung des Bundestages

GoBIT-HKR

Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung bei Einsatz von automatisierten Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen

GPL

Gruppierungsplan

grds.

grundsätzlich

GVBI

Gesetz- und Verordnungsblatt

GWB

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

HG

Haushaltsgesetz

HGB

Handelsgesetzbuch

HGO

Hessische Gemeindeordnung

HGrG

Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz)

HKR

Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes

Hpl

Haushaltsplan

HRB

Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes

HÜL

Haushaltsüberwachungsliste

i.V.m.