Steffen Stern - Verteidigung in Mord- und Totschlagsverfahren

(1) Rücktritt nach Eingreifen durch Hilfswillige

(2) Eingreifen gegen den bereits Zurückgetretenen

e) Freiwilligkeit des Abstandnehmens

aa) Aufforderung eines Mittäters

bb) Beschwichtigung durch das Opfer

cc) Risikoerhöhung

dd) Augenzeuge

ee) Seelische Blockaden

ff) Entdeckung der Tat

2. Rücktritt des Einzeltäters vom beendeten Versuch

a)Freiwilligkeit

aa) Rettungsbemühungen trotz erkennbar vorhandener Tatzeugen

bb) Rettungsanstrengungen in Verdeckungsabsicht

b) Erfolgsabwendung durch den Täter, § 24 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 StGB

c) Nicht kausale Rettungsbemühungen, § 24 Abs. 1 S. 2 StGB

3. Rücktritt des Unterlassenstäters

a) Kindesmisshandlung

b) Mehraktiges Geschehen beim Unterlassen

IV.Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten, § 24 Abs. 2 StGB

1. Individueller Strafaufhebungsgrund

2. Kausalbeitrag zur Tatvollendung trotz Rücktrittsbemühungen

3. Gemeinsames Abstandnehmen vom unbeendeten Versuch

4. Rücktritt des einzelnen Tatbeteiligten

B. Unternehmenstatbestände, §§ 30, 31 StGB

I.Versuchte Anstiftung zu einem Tötungsdelikt, § 30 Abs. 1 StGB

1.Zur Annahme eines strafbaren Anstiftungsversuchs

a) Tatbestandsmerkmale

b) Strafe

2. Rücktritt vom Anstiftungsversuch, § 31 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 StGB

a) Abgrenzung des beendeten vom unbeendeten Versuch

b) Fehlschlag des Anstiftungsversuchs

c) Rücktritt vom untauglichen Anstiftungsversuch

II.Sonstige Vorbereitungshandlungen i.S.v. § 30 Abs. 2 StGB

1. Bereiterklärung zur Tatbegehung oder zur Kettenanstiftung

2. Verabredung zur gemeinsamen Begehung eines Tötungsdelikts

a) Abgrenzung von Verbrechensphantasien

b) Verabredung rechtlich unterschiedlicher Alternativen

c) Vorstadium zur Ausführung des Tatplans

d)Absprache der Mittäterschaft

aa) Ungenügendes Versprechen der beihilfeähnlichen Unterstützung

bb) Konkretheitserfordernis

3. Rücktritt vom Versuch der Beteiligung

III. Konkurrenzverhältnis

IV. Strafzumessung bei Beteiligungs- und Anstiftungsversuchen

Teil 7 Notwehr und Notstand im Kapitalstrafbereich

A. Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe bei Tötungsdelikten

I. Legaler Schusswaffengebrauch durch Amtsträger

II. Notwehr, § 32 StGB

1.Prozessuale Besonderheiten

a) Amtsermittlungspflicht auch in klaren Notwehrfällen

b) Beweiswürdigung

c) Zweifelsgrundsatz

d) Reichweite der Notwehr bei Verwendung unerlaubter Waffen

e) Schädigung unbeteiligter Dritter

f) Strafrechtlicher Überhang bei Notwehr im Zuge einer Schlägerei

2.Notwehrlage

a) Notwehrfähige Rechtsgüter

b) Gegenwärtigkeit eines Angriffs

c) Präventivnotwehr

3.Rechtswidrigkeit des Angriffs

a) Einvernehmliche Prügelei

b) Keine Notwehr gegen Notwehrhandlungen

c) Keine Notwehr gegen Selbsthilfehandlungen gem. § 229 BGB

d) Keine Notwehr gegen Festnahme durch Private gem. § 127 Abs. 1 StPO

4.Erforderlichkeit und Gebotensein der Verteidigungshandlung

a) Verteidigungswille

b) Erforderlichkeit der Abwehrbemühungen

c) Rechtfertigung hypothetisch gedeckter Folgen

5. Rechtfertigungsvorsatz als subjektives Rechtfertigungselement

6.Einschränkung des Notwehrrechts

a) Stich- und Schusswaffengebrauch

b) Bagatellangriff

c) Unerträgliches Missverhältnis

d) Angriff durch schuldunfähige oder schuldlos handelnde Personen

e) Einander nahe stehende Personen

f)Selbstverschuldeter Angriff

aa) Ausschluss des Notwehrrechts bei Absichtsprovokation

bb) Sonderrisiken nach provoziertem Schusswechsel

cc) Sonstige Provokationsfälle

III.Putativnotwehr

1. Erlaubnistatbestandsirrtum

2. Verbotsirrtum

IV. Notwehrexzess, § 33 StGB

V. Verteidigungsstrategische Überlegungen zu Notwehrfällen

B. Notstand im Kapitalstrafrecht, §§ 34, 35 StGB

I. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB

II. Anwendungsfälle des entschuldigenden Notstandes, § 35 StGB

1. „Keuschheitsprobe“-Fall

2. Haustyrannen-Fälle

3. Tötung eines Grenzers durch Fluchtwilligen

Teil 8 Strafrechtliche Verantwortung

A. Die Grundlagen

I. Kinder und Jugendliche als Kapitalstraftäter

II. Schuldfähigkeit heranwachsender und erwachsener Tatverdächtiger

III. Schuld

1.Schuldunfähigkeit, § 20 StGB

a) Einsichtsvermögen und Steuerungsfähigkeit

b) „Entweder – Oder“

c) Schuldfähigkeit und Hemmungsvermögen bei Tötungsdelikten

d) Beweiswürdigung und Zweifelssatz

e) Schuldunfähigkeit und actio libera in causa (a.l.i.c.)

2. Verminderte Schuldfähigkeit, § 21 StGB

a) Grundsatz der exklusiven Alternativität

b) Einschränkung des Hemmungsvermögens

c) Verminderung der Einsichtsfähigkeit

3. Die Sachkunde des Tatrichters

4. Aufschlüsselung psychischer Störungen

B. Die biologischen Eingangsmerkmale der §§ 20, 21 StGB

I. Krankhafte seelische Störung

1. Exogene Psychosen

a) Hirndefekte

b) Epilepsie

c) Altersabbau

2. Endogene Psychosen

a) Schizophrenie

b) Zyklothymie (bipolare affektive Störung)

3. Alkoholintoxikation

a) Alkoholkonsum und seine Wirkung

b) Alkoholrausch

c) Allgemeine Bestimmungs- und Rückrechnungsgrundsätze

aa) Rückrechnung (Maximal-BAK) auf Blutproben-Basis

bb) Zur Berücksichtigung von Atemalkohol-Messungen

cc) Alkoholbestimmung anhand einer Urinprobe

dd) Bestimmung der Tatzeit-BAK ohne Blut- oder Urinprobe

ee) Anwendbarkeit des Zweifelsgrundsatzes

ff) Mitteilungspflicht zu den Anknüpfungstatsachen für BAK-Berechnung

d) Hinzuziehung eines Sachverständigen

e) Psychodiagnostische Beurteilungskriterien

aa) Zur Indizwirkung des BAK-Wertes

bb) Absage an starre BAK-Grenzen

cc) Minderer Beweiswert der BAK bei langem Rückrechnungszeitraum

dd) Umstände ohne Aussagekraft

f)Alkoholbedingter Ausschluss der Schuldfähigkeit (§ 20 StGB)

aa) Schwellenwert

bb)Indikatoren für aufgehobene Schuldfähigkeit bei hoher Tatzeit-BAK

(1) Kaum nachvollziehbares Tatmotiv

(2) Ungewöhnliches Nachtatverhalten

(3) Bislang strafloser, aggressionsfreier Lebenswandel

cc)Beweisanzeichen für uneingeschränkte Schuldfähigkeit

(1) Intaktes Erinnerungsvermögen

(2) Hohe Alkoholgewöhnung

(3) Leistungsverhalten bei der Tatausführung

(4) Vernünftige Reaktionen im Anschluss an die Tatbegehung

g)Alkoholbedingte Einschränkung der Schuldfähigkeit

aa) Schuldverminderung bei Unterlassungsdelikten

bb) Schwellenwert

cc) Psychodiagnostik

dd) Zur Aussagekraft von Laienbeurteilungen

ee) Wahrnehmungen angetrunkener Zuschauer

ff) Selbsteinschätzung

gg) Fehldeutung des Leistungsverhaltens

(1) Motorische Fähigkeiten

(2) Fehlende Erinnerungslücken

(3) Alkoholgewöhnung

(4) Überlegtes Tat- und Nachtatverhalten

(5) Eingeschliffene Verhaltensweisen oder schlichte Verrichtungen

h) Alkohol in Kombination mit weiteren Faktoren

aa) Intelligenzminderung und Alkohol

bb) Hirnschädigung und Alkohol

cc) Epilepsie und Alkohol

dd) Altersabbau und Alkohol

ee) Affekt und Alkohol

ff) Persönlichkeitsstörung und Alkohol

gg) Pyromanische Neigung und Alkohol

hh) Medikamente und Alkohol

ii) Drogen und Alkohol

jj) Übermüdung und Alkohol

4. Eifersuchtswahn des Alkoholabhängigen

5. Gewalttaten unter Drogeneinfluss

II. Tiefgreifende Bewusstseinsstörung

1. Erschöpfung und Übermüdung

2. Tiefgreifendes Schreckerleben