Klaus Ulsenheimer - Arztstrafrecht in der Praxis

Berlin Alexander Ignor

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort der Herausgeber

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Abkürzungsverzeichnis

Einleitung Zur praktischen Bedeutung des Arzt- und Medizinstrafrechts

Kapitel 1 Das materielle Arztstrafrecht Vorbemerkung

Teil 1 Fahrlässige Tötung (§ 222 StGB) und fahrlässige Körperverletzung (§ 229 StGB)

I. Der Deliktsaufbau der Fahrlässigkeitstat

II.Die Elemente des Unrechtstatbestandes

1. Der (naturwissenschaftliche) Kausalzusammenhang zwischen Handlung (Unterlassen) und Erfolg

2.Die Verletzung der im Verkehr erforderlichen (objektiven) Sorgfaltspflicht

a) Behandlungsmisserfolg nicht gleichbedeutend mit Behandlungsfehler

b) Objektiv-typisierender Sorgfaltsmaßstab

aa) Der Facharztstandard

bb) Die gebotene Sorgfalt

cc) Erlaubtes Risiko als Grenze

dd) Normativität des Standards

c) Standard und Leitlinien

aa) Maßgeblichkeit des Standards

bb) Prozessuale Bedeutung der Leitlinien

cc) Differenzierung der Leitlinien

dd) Empfehlungen, Leitlinien, Richtlinien

ee) Klinikinterne Leitlinien

ff) Zusammenfassung und prozessuale Hinweise

d) Bestimmung der objektiv gebotenen Sorgfalt aus der Sicht ex ante

e)Grundsatz der Methodenfreiheit

aa) Therapiefreiheit und medizinischer Fortschritt

bb) Ärztliche Verantwortung und Selbstbestimmung des Patienten

cc) Therapiefreiheit und Behandlungsfehler

dd) Einschränkungen der Therapiefreiheit

f) „Facharztstandard“ und Facharztqualität

aa) Formeller und materieller Facharztstatus

bb) Notwendigkeit des formellen Facharztstatus

cc) Haftung des Berufsanfängers

dd) Einsatz des Berufsanfängers

ee) Personelle Voraussetzungen in der Geburtshilfe

ff) Personelle Voraussetzungen in der Anästhesie

g) Differenzierungen des Sorgfaltsmaßstabs (Standards)

h) Einfluss der Ressourcenknappheit auf den medizinischen Standard

aa) Ökonomische Grenzen des Standards

bb) Relativität des Standards

cc) Sozialrechtliche Grenzen des Standards

i) Maßstabssteigerung bei größerem individuellen Leistungsvermögen und besserer Ausstattung

j) Übernahmeverschulden (sog. Übernahmefahrlässigkeit)

k) Die ärztliche Fortbildungspflicht

3.Die Bestimmung des fachärztlichen Standards durch Gerichte und Sachverständige

a) Sachfragen und Rechtsfragen

b) Prozessuale Stellung des Sachverständigen und Konsequenzen für die Verteidigung

c) Gebot der Objektivität

d) Übersteigerungsgefahren

4. Sorgfaltspflichtverletzung durch Tun oder Unterlassen

a) Der Tatbestand der unechten Unterlassungsdelikte

b)Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen als Wertungsproblem

aa) Das Unterlassungsmoment der Fahrlässigkeit

bb) Normative Abgrenzungskriterien

cc) Problematik der wertenden Betrachtung

c) Die Garantenstellung des Arztes

aa) Garantenstellung durch Behandlungsübernahme

bb) Garantenstellung durch Ingerenz

cc) Weitere Fallgruppen und fehlende Garantenstellung

d) Die tatbestandliche Pflichtverletzung

5. Die typischen Fehlerquellen: Behandlungsfehler, Organisationsfehler, Aufklärungsfehler

III.Begriff und Erscheinungsformen des Behandlungsfehlers

1. Begriff

2. Der „Kunstfehler“-Begriff

3. Klassifikation der Behandlungsfehler

4. Der grobe Behandlungsfehler: Begriff und Bedeutung im Strafrecht

a) Strafrechtliche Relevanz des groben Behandlungsfehlers

b) Leichtfertigkeit und grobe Fahrlässigkeit

c) Definition des groben Behandlungsfehlers

d) Richterliche Wertung des Behandlungsfehlers als „grob“

e) Beispiele für „grobe Behandlungsfehler“

IV.Organisationsfehler, insbesondere im Rahmen der Arbeitsteilung

1.Organisationsfehler als Sorgfaltspflichtverletzung

a) Praktische Systematisierung von Organisationsfehlern

b) Rechtliche Systematisierung von Organisationsfehlern

aa) Organisationsverschulden versus Übernahmeverschulden

bb) Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Leitungszuständigen

cc) Organisationsverschulden versus Sicherheitsrecht (Nebenstrafrecht)

c) Systemische Aspekte adäquater Organisation

d) Risk Management als Instrument adäquaten Qualitätsmanagements

2. Insbesondere: Organisationsfehler im Rahmen der Arbeitsteilung

a) Teilbarkeit der Verantwortungsbereiche: Prinzip der Einzel- und Eigenverantwortlichkeit

b) Der Vertrauensgrundsatz als tragendes Leitprinzip zur Abgrenzung der Verantwortlichkeit und Begrenzung der jeweiligen Sorgfaltspflichten

c) Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz in typischen Fallkonstellationen

aa) Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz im Bereich horizontaler Arbeitsteilung

bb) Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz im Bereich vertikaler Arbeitsteilung

cc) Originär ärztliche Tätigkeiten (Arztvorbehalt/Delegationsausschluss)

dd) Originär eigene Aufgaben des Pflegedienstes

V. Aufklärungsmängel und ihre strafrechtliche Bedeutung

1.Empirischer Hintergrund – gebotene Einschränkungen

a) Strafverfahren wegen Aufklärungsfehlern

b) Auffangfunktion des Aufklärungsfehlers

c) Einige Beispiele

d) Der Myom-Fall und seine Folgen

e) Übernahme und Einschränkung der Zivilrechtsjudikatur im Strafrecht

f) Einschränkung durch den Schutzzweckzusammenhang

g) Problem des Verschuldens bei Aufklärungsfehlern

2. Der ärztliche Heileingriff als tatbestandsmäßige Körperverletzung

a) Die grundlegende Entscheidung des Reichsgerichts

b) Kritik an der Judikatur des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs

c) Fortbestand der ständigen Rechtsprechung und gebotene Folgerungen

3. Aufklärung und Einwilligung

a) Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einwilligung

b) Entwicklung der Aufklärungspflicht

c) Verschärfung der Aufklärungsanforderungen

VI.Die Aufklärung als Wirksamkeitsvoraussetzung der Einwilligung

1. Bestandteil der Behandlung

2. Recht auf Nichtwissen

3. Keine allgemeingütige Formel

4. Gegenstand der Aufklärung

a) Therapeutische „Aufklärung“

b) Wirtschaftliche Aufklärung

c) Diagnoseaufklärung

d) Risikoaufklärung als Oberbegriff

aa) Verlaufsaufklärung

bb) Risikoaufklärung im engeren Sinn

5. Umfang und Intensität der Risikoaufklärung

a)Art des Risikos

aa) Allgemeine Risiken

bb) Eingriffsspezifische, typische Risiken

cc) Allgemein bekannte Risiken

b) Indikation und Dringlichkeit des Eingriffs

aa) Aufklärung bei medizinisch nicht indizierten Eingriffen

bb) Aufklärung vor diagnostischen Eingriffen

cc) Aufklärung bei (relativ) indizierten Eingriffen

dd) Aufklärung bei zwingend (absolut) indizierten Eingriffen

ee) Aufklärung bei vital indizierten, dringlichen Eingriffen

6. Die Schwere des Eingriffs

7. Abhängigkeit der Aufklärungsanforderungen von der Person, dem Verhalten und dem körperlichen Zustand des Patienten

a) Der verständige Patient und das Konzept der Stufenaufklärung

b) Individualisierung der Aufklärung

8. Aufklärung über Behandlungsalternativen

a) Allgemeine Grundsätze und Fallbeispiele

b) Aufklärungspflicht bei neuen Therapieverfahren und Außenseitermethoden

c) Schranken der Aufklärung