Hermann Görtz - Geschichte einer Pandemie

Zum besseren Schutz wird beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr das Tragen von sogenannten Alltagsmasken empfohlen. Eine generelle Maskenpflicht soll es aber noch nicht geben. Auf private Reisen und Besuche auch von Verwandten sollen die Bürger weiter verzichten. Das gleiche gilt für überregionale tagestouristische Ausflüge. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August untersagt. Betroffen sind auch Konzerte, Schützenfeste und Kirmes-Veranstaltungen. Konkrete Regelungen etwa zur Größe der Veranstaltungen sollen allerdings die Länder selbst treffen. Diese Lockerungen sind mit Bedacht und auch Vorsicht gewählt. Es heißt abzuwarten, um zu sehen, wie sich diese Maßnahmen entwickeln. Wenn diese gut verlaufen, kann der nächste Schritt gemacht werden. Durch die Lockerungen sollen auch die Notdienste in den Kitas erweitert werden. Sie helfen aber nicht denjenigen Familien, die von diesen Lockerungen nicht betroffen sind. Ein wichtiger Schritt wäre wieder die allgemeine Öffnung der Kitas. Damit wäre vielen Familien und besonders den Alleinerziehenden eine große Last genommen.

Welcher Weg ist richtig?

Die WHO weist die Corona-Fälle nach eigenen Angaben für Länder, Gebiete und Territorien aus. In 213 davon lagen demnach am 16. April Nachweise des Coronavirus vor. „Wir haben eine Pandemie!“ Die USA sind besonders hart von der Corona-Krise betroffen. In Großbritannien, Spanien und Italien ist es auf Grund der vielen Infizierten und Todesfälle ähnlich dramatisch. Zwei Hauptvorgehensweisen sind aber festzuhalten: es gibt Länder, die auf Herdenimmunität setzen, und welche, die auf Verbote und Beschränkungen setzen. Beide Vorgehensweisen haben unterschiedliche Ansätze und Auswirkungen.

Bei der Herdenimmunität wird eine hohe Ansteckungsgefahr in Kauf genommen. Die Folge ist, dass die Krankenhäuser überlastet und viele Tote zu verzeichnen sind. Es ist, wenn auch nicht überall, eine mangelhafte Sicherheitsausstattung zu erkennen. Weiter mangelt es an Intensivbetten mit Beatmungsgeräten. Wenn eine bestimmte Anzahl der Bevölkerung infiziert ist, man geht so von 70 % aus, findet das Virus keine Opfer mehr. Da diese Infizierungen schnell vonstattengehen, ist auch das Virus schnell erledigt. Das ist die Meinung einiger Experten mit Stand heute. Ethisch und humanistisch gesehen eine zweifelhafte Vorgehensweise.

Die Länder, die auf Besuchs- und Kontaktverbote setzen, nehmen einen längeren Weg in Kauf. Die Infizierungswelle wird deutlich verlangsamt, die Todesrate steigt nicht so stark und die Krankenhäuser und die Gesundheitssysteme werden spürbar entlastet. Ist die Reproduktionszahl 1 oder weniger erreicht, erfolgt eine schrittweise Lockerung im 14-Tages-Rhythmus. Dann wird die Reproduktionszahl überprüft. Solange dieser Faktor stimmt, werden die Lockerungen nach und nach fortgesetzt, auch solange, bis es ein wirksames Medikament oder sogar einen Impfstoff gibt. Einen Impfstoff gibt es frühestens 2021!

Es bleibt auch festzuhalten, dass sich fast alle Länder von der Theorie der Herdenimmunität verabschiedet haben, weil die Todesfälle nicht mehr zu verantworten waren und die Gesundheitssysteme zusammenbrachen. Diese Länder waren nicht mehr in der Lage, ihre Toten würdevoll zu bestatten, in manchen Ländern gab es sogar Massengräber. Was weiter erstaunt, ist die Tatsache, dass gerade diese Länder zuallererst nach Lockerungen rufen. Natürlich spielen wirtschaftliche Gründe auch eine große Rolle, aber dieser Punkt kommt einfach zu früh. Die Reproduktionszahl spielte in diesen Ländern überhaupt keine Rolle.

Die Länder, welche die zweite Variante gewählt haben, haben auch nicht alles richtig gemacht. Zum großen Teil wurden diese Verbote zu spät ergriffen, in manchen Ländern mehr als zwei Wochen zu spät. Das heißt, dass die Infektionen mit Verzögerung bis zu zwei Wochen in einem erhöhten Umfang stattfanden. Dieses Versäumnis galt es wieder aufzuholen. Was auch durch striktes Einhalten der Verbote in vielen Ländern gelang. Auch Dank der Einsicht der Bürger.

Was lernen wir daraus? Der erste Fehler ist im Ursprungsland China geschehen. Obwohl das Virus früh erkannt wurde, wurde dies nicht öffentlich gemacht. Ende Dezember trat das Virus erstmalig auf. Am 9. Januar wird dies bekannt gegeben. Fast 14 Tage lang wurde dieses Virus übertragen. Die Erkenntnis heute ist, man hätte sofort nach Feststellen des Coronavirus Quarantänen und Sperrungen im Land durchführen müssen. Als wir das in der Presse gelesen haben, haben wir geglaubt, was geht uns China an. Das ist weit weg von uns. Was daraus geworden ist, wissen wir alle.

Ich bin kein Anhänger von US-Präsident D. Trump. Aber sein Vorwurf an die WHO ist durchaus berechtigt. Sie hat zu spät reagiert. Sie hat es gewusst, aber geglaubt, da passiert nicht viel. Eine dramatische Fehleinschätzung! Was Trump nicht machen durfte, war, die Beitragsgelder an die WHO auszusetzen. Damit straft er die Falschen. Er will auch die Verantwortlichen in der WHO zur Rechenschaft ziehen. Das sagt der, der verharmlost, immer alle Schuld von sich weist, um von seinem Unvermögen abzulenken.

Wie funktionieren eigentlich die wirtschaftlichen Hilfen?

Es wurden sehr schnell vom Gesetzgeber wirtschaftliche Hilfen beschlossen. Das Parlament beschloss diese Wirtschaftshilfen im Rekord-Tempo, und das einstimmig durch alle Parteien. Unbürokratische Unterstützung sollte es geben, damit die Pandemie nicht binnen Wochen Existenzen von Selbständigen vernichtet und massenhaft Kleinbetriebe in die Pleite treibt. Wem coronabedingt die Umsätze wegbrachen, der sollte zügig Geld vom Staat erhalten, um seine laufenden Kosten weiterhin decken zu können. Nach wenigen Tagen war die Zahl der Anträge siebenstellig. In vielen Fällen vergingen nicht einmal 36 Stunden, bis die Soforthilfen auf dem Geschäftskonto eingingen. Wie die Auszahlungen der Mittel ablaufen sollten, entschied im Detail jedes Bundesland für sich. Im Nachhinein wurde festgestellt, dass es in einigen Fällen erhebliche Sicherheitslücken und mangelnde Kontrollen gab oder noch gibt.

In den zuständigen Behörden wurden hunderte Mitarbeiter für die Bearbeitung der Anträge eingestellt. Das Antragsverfahren sollte so einfach, schlank und unbürokratisch wie möglich ablaufen. Es sollte auch rein digital ablaufen. Kaum war das komplett digitale Verfahren verkündet, so in NRW, tat sich Verdächtiges im Netz. Es tauchten gefälschte Webseiten auf, um Unternehmen zu täuschen. Es wurden Daten abgefischt, die Behörden ausgetrickst und die eigentlichen Antragsteller betrogen. Zum Glück wurde dieser Missstand schnell entdeckt und Abhilfe geschaffen. In anderen Bundesländern musste nicht einmal die Steuer- und Personalausweisnummer angegeben werden. Es wurde auf einfachste Kontrollmechanismen verzichtet und damit Betrug möglich gemacht.

Bei einem Abgleich der Bankverbindungen in den Finanzämtern wäre der Betrug sofort aufgefallen. Die Antragsteller mussten dem auch im Antrag zustimmen. Nur die Landesregierung in NRW hat davon keinen Gebrauch gemacht. Es wurde erklärt, dass dieser Abgleich bislang wegen des Steuergeheimnisses nicht möglich gewesen sei. Erst jetzt durch die Betrugsfälle sei der Zugriff auf Daten der Finanzämter erlaubt. Auch andere Bundesländer argumentieren so, aber diese Rechtsauffassung ist zweifelhaft. Es gibt noch weitere Ungereimtheiten in dieser Sache. Andere Bundesländer verweisen auch auf Plausibilitätsprüfungen, die aber auch fehleranfällig sind.

Was ist eigentlich genau passiert? Betrügereien bei Finanzhilfen sind nicht neu und setzen große kriminelle Energien frei. Es werden Mittel und Wege gesucht, um Schwachstellen im System zu finden, welche dann schamlos auf Kosten der Allgemeinheit ausgenutzt werden. Dazu kommt, dass der Grundsatz: „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ nicht beachtet wurde. Das ist auch dem Umstand geschuldet, dass ein schnelles Handeln das Gebot der Stunde war.